Krankenhausinvestitionsprogramm des Freistaates Thüringen 2014

Das Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit erlässt gemäß § 11 Abs. 1 Thüringer Krankenhausgesetz (ThürKHG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 30. April 2003 (GVB1. 5. 262), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 11. Februar 2014 (GVB1. S. 4), im Einvernehmen mit dem Thüringer Finanzministerium und dem Thüringer Innenministerium das Krankenhausinvestitionsprogramm für das Jahr 2014.

Ziel der Investitionsplanung ist die Schaffung von bedarfsgerechten, leistungsfilhigen und wirtschaftlich arbeitenden Krankenhäusern in Thüringen. Die geförderten Investitionsmaßnahmen dienen zur Umsetzung dieser Ziele.

Mit dem Krankenhausinvestitionsprogramm 2014 werden 24 in den vergangenen Jahren begonnene Maßnahmen mit einem Gesamtumfang von 276,3 Millionen Euro fortgeführt. Außerdem werden 10 Millionen Euro für die Zwischenfinanzierung der Kosten der Gesamtsanierung am SRH Wald-Klinikum Gera bereitgestellt. Hierfür stehen im Landeshaushalt 2014 Ausgabemittel in Höhe von 33,5 Millionen Euro bereit.

Außerdem stehen für Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 24,0 Millionen Euro zur Verfügung, die für die Bewilligung neuer Maßnahmen eingesetzt werden sollen. Schwerpunkt der Förderung ist die Fortführung der Gesamtsanierung des Ökumenischen Hainich Klinikums Mühihausen, hier insbesondere die schrittweise Erneuerung der Infrastruktur für die Ver- und Entsorgung.

In den Ausgabemitteln des Haushaltsjahres 2014 sind die Mittel der Krankenhausnutzer nach Art. 14 Gesundheitsstrukturgesetz sowie die kommunale Krankenhausumlage nach § 8 Abs. 2 Thüringer Krankenhausgesetz enthalten.

Hinweis:
Mit dieser Veröffentlichung ist nicht die Aufnahme einer Maßnahme in das Krankenhausinvestitionsprogramm nach § 11 Abs. 3 ThürKHG verbunden. Das Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit behält sich vor, die vorgesehenen Jahresraten entsprechend dem tatsächlichen Bauablauf und auf Grund geprüfter Änderungen der beantragten Vorhaben zu verändern. Soweit Einsparungen und Rückflüsse in das Investitionsprogramm es zulassen oder soweit die planerischen Vorleistungen bei den vorgesehenen Maßnahmen für eine Bewilligung nicht ausreichen, können andere oder zusätzliche Maßnahmen aus den vorliegenden Förderanträgen in das Programm aufgenommen werden.

Die Angaben in den Tabellen berücksichtigen nicht etwaige Ausgabereste aus den Vorjahren.

Thüringer Krankenhausinvestitionsprogramm 2014 (27.2 kB)
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