11.10.2015
Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft

Medieninformation

11.10.2015

Tiefensee: Thüringer Wirtschaft auf Kurs

2015 ein Prozent Wirtschaftswachstum möglich / Keine zusätzlichen Belastungen für die Unternehmen

Trotz verhaltenen Jahresstarts sieht Wirtschaftsminister Wolfgang Tie­fensee die Wirtschaft im Freistaat weiter auf Kurs. „Das Wachstums­tempo hat sich verlangsamt, aber es gibt nach wie vor eine hohe Inves­titionsbereit­schaft der Betriebe“, sagte Tiefensee heute mit Blick auf die aktuellen Förderzahlen. So hat sich die Zahl der Antragsein­gänge in den Förderprogrammen erhöht. Tiefensee: „Die Wirtschaft in Thüringen bleibt auch 2015 im Aufwind.“

Angesichts zahlreicher Unsicherheitsfaktoren für die Konjunktur warnte der Minister zugleich aber vor weiteren Belastungen für die Wirt­schaft. „Eine positive Wirtschaftsentwicklung ist die Voraussetzung dafür, dass wir unsere Zukunftsaufgaben am Ende auch finanzieren können“, sagte Tiefensee. „Der Ruf nach immer neuen, zusätzlichen Steuern und Abga­ben ist dabei kontraproduktiv.“

Viele Unternehmen in Thüringen ächz­ten bereits heute unter hohen Energie- und Ressourcenkosten. Auch bei den Grund- und Gewerbesteuern hätten viele Kom­munen eine Belas­tungsgrenze erreicht, ab der Wettbe­werbs- und Standort­nachteile zu befürchten seien. „Deshalb sollten Bun­des- und Lan­despoli­tik jetzt alles ver­meiden, wodurch zusätzlich Sand ins Getriebe der Wirt­schaft geschüttet wird.“ Dazu zählt Tiefensee ausdrücklich auch den von der Grünen-Fraktionsvorsitzenden Göring-Eckardt ins Ge­spräch gebrach­ten „Integrationsfonds“.

Nach vorläufigen Berechnungen des Landesamtes für Statistik war das Brut­toinlandsprodukt in Thüringen im ersten Halbjahr 2015 lediglich um 0,4 Pro­zent gewachsen. Gründe dafür sieht Tiefensee vor allem in der verhaltenen Entwicklung im Baugewerbe und den niedrigen Ausrüstungsinvestitionen der Industrie, aber auch in der rückläufigen Bevölkerungsentwicklung. „Ange­sichts der nach wie vor hohen Konsumneigung im Land und voller Auftrags­bücher in den Unternehmen spricht derzeit dennoch vieles dafür, dass die Kon­junktur hält und die Thü­ringer Wirtschaft in diesem Jahr noch ein Pro­zent Wachstum erreichen kann“, sagte der Wirtschaftsminister. Dazu könn­ten auch die Ausgaben der öffentlichen Hand zur Bewältigung der Flücht­lings­problematik beitragen, die teilweise wie ein Konjunkturprogramm wirkten.

Positiv wertet Tiefensee in diesem Zusammenhang auch die anhaltend hohe Investitionsbereitschaft der Unternehmen. So sind die Antragseingän­ge im Förderprogramm Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) um rund 20 Prozent gestiegen, im Programm Thüringen-Invest haben sie sich mehr als verdoppelt. Insgesamt liegen in der GRW derzeit 57 Anträge mit einem Investitionsvolumen von 370 Millionen Euro, im „kleineren“ Programm Thüringen-Invest 140 Anträge über 22 Millionen Euro Investitionen vor. Insgesamt sollen damit mehr als 800 zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen werden.

 

 

 

Stephan Krauß

Pressesprecher

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