09.12.2016
Thüringer Finanzministerium

Medieninformation

Finanzstaatssekretär Dr. Hartmut Schubert zum gemeinsamen Portalverbund für digitale Verwaltungsleistungen: eine gute Chance für Thüringen, aber mehr Tempo nötig. Thüringer E-Government-Gesetz für 2017 geplant

Der Thüringer Beauftragte für E-Government und IT (CIO) Finanzstaatssekretär Dr. Schubert begrüßt die Einigung der Länder mit dem Bund ein gemeinsames Portal für E-Governmentangebote zu schaffen. Das Thema wurde im Zuge der gestrigen Ministerpräsidentenkonferenz und den Beratungen zu den Bund-Länder-Finanzbeziehungen behandelt.

Dr. Hartmut Schubert: „Der Ansatz des Bundes Verwaltungsangebote zu bündeln und damit für die Bürgerinnen und Bürger einheitlich zur Verfügung zu stellen, ist der richtige Weg. Auch die Wirtschaft profitiert von einer modernen Verwaltung. Technische Standards sind wie eine gemeinsame Sprache. Und die Verwaltungen der Länder und des Bundes müssen für die Bürger und die Unternehmen einheitlich ansprechbar sein.“

In Thüringen sind Vereinheitlichung und Verzahnung der Online-Angebote zentrale Ziele der E-Government-Strategie. Diese sollen im Jahr 2017 verbindlich in einem Thüringer E-Government-Gesetz verankert werden. Das Gesetz werde derzeit im Finanzministerium erarbeitet, so der Thüringer CIO. Er sagt: „Thüringen wird mit dem Gesetz auch regeln, dass Online-Angebote aus Thüringen mit den Bundesvorgaben kompatibel sind. Insbesondere im Bereich der IT-Sicherheit ist die Zusammenarbeit unerlässlich.“

Da die Länder auf Vorgaben des Bundes angewiesen sind, wünscht sich Schubert einen ehrgeizigeren Zeitplan für das gemeinsame Portal: „Wir wollen Thüringen in den nächsten Jahren an die Spitze der Entwicklung im E-Government bringen. Da wir dafür auf bestimmte Vorgaben des Bundes angewiesen sind, wünsche ich mir mehr Tempo bei der Einrichtung der gemeinsamen Standards. Die Entwicklung in den Ländern darf nicht von einer zu langsamen Entwicklung im Bund behindert werden“, so Schubert.

Im Nachgang seiner Reise nach Estland Ende November ist sich der Staatssekretär sicher: „In punkto E-Government werden wir in Deutschland mehr Geschwindigkeit benötigen, wenn wir international Anschluss halten und den Wirtschaftsstandort Deutschland weiterhin stärken wollen. Thüringen wird hier an Tempo zulegen und der Bund sollte das auch.“

Wegweiser

Aktionen

Thueringen Monitor Klein www.bildungsfreistellung.de Thueringer Kampagne Wir sind Energie-Gewinner.

Serviceportal – Bürger

Services im Zuständigkeitsfinder suchen

Serviceportal – Unternehmen

Services im Zuständigkeitsfinder suchen

Serviceportal – Weitere

Services im Zuständigkeitsfinder suchen

Servicebereich

Publikationen