Datenschutz

Nutzung des Internetauftritts der Arbeitsgerichte und des Thüringer Landesarbeitsgerichts

Allgemeine Informationen zur Umsetzung der datenschutzrechtlichen Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) i.V.m. dem Thüringer Landesdatenschutzgesetz im Thüringer Landesarbeitsgericht bei der Nutzung des Internetauftritts (Stand: 30.11.2020)
Im Folgenden informieren wir über die Erhebung von personenbezogenen Daten bei der Nutzung unserer Internetseite. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind wie beispielsweise Name, Adresse, E-Mail-Adressen. Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit dem Thüringer Landesarbeitsgericht per E-Mail werden die von Ihnen mitgeteilten Daten von uns gespeichert, um Ihr Anliegen zu bearbeiten. Die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten löschen wir, nachdem die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, oder schränken die Verarbeitung ein, falls gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen.
Bei der Erhebung, Speicherung, Übermittlung und sonstigen Verarbeitungen genügen wir höchsten Anforderungen an die Sicherheit Ihrer Daten. Mit den folgenden Hinweisen möchten wir Sie darüber informieren.
An wen sie sich zur Geltendmachung Ihrer Rechte oder bei Fragen zum Datenschutz wenden können,
Auf welcher Grundlage wir Ihre personenbezogenen Daten verarbeiten,
Wie wir mit Ihren personenbezogenen Daten umgehen und
Welche Rechte Sie nach dem Datenschutzrecht gegenüber dem Thüringer Landesarbeitsgericht haben.
Die in diesen Hinweisen bezeichneten Gesetze können Sie im Internet unter
http://www.gesetze-im-internet.de (Bundesrecht),
http://www.landesrecht.thueringen.de (Landesrecht Thüringen) und
http://eur-lex.europa.eu/ (Recht der Europäischen Union)
in der jeweils geltenden Fassung abrufen.
Verantwortliche*r
Bei der Nutzung der Webseiten des Thüringer Landesarbeitsgerichts bestehen für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nach Art. 4 Ziffer 7 DS-GVO gemeinsame Verantwortlichkeiten.
Die redaktionelle Verantwortung für die Webseiten des Thüringer Landesarbeitsgerichts liegen bei
Der Präsidentin des
Thüringer Landesarbeitsgerichts
Rudolfstraße 46
99092 Erfurt
Die rechtliche und technische Verantwortung für die Domain thueringen.de hat das
Thüringer Finanzministerium
Ludwig-Erhard-Ring 7
99099 Erfurt
Behördliche*r Datenschutzbeauftragte*r
Der*Die behördliche Datenschutzbeauftragte ist für den Datenschutz im Thüringer Landesarbeitsgericht zuständig. An diese*n können Sie sich bei datenschutzrechtlichen Fragen unter folgenden Kontaktdaten wenden:
Thüringer Landesarbeitsgericht
Behördliche*r Datenschutzbeauftragte*r
Rudolfstraße 46
99092 Erfurt
Telefon: 0361/573555002
Fax: 0361/573555000
E-Mail: thlag.datenschutzbeauftragter@justiz.thueringen.de
Bitte beachten Sie, dass diese Person ausschließlich für datenschutzrechtliche Fragestellungen zuständig ist und Ihnen keinerlei Auskunft zu Verfahren geben kann und keine Rechtsberatung erteilen kann.
Besuch der Internetseite
Bei der bloßen informativen Nutzung der Internetseite, d.h., wenn Sie sich nicht registrieren oder uns anderweitig Informationen übermitteln, erheben wir nur die personenbezogenen Daten, die durch den auf Ihrem Endgerät zum Einsatz kommenden Browser automatisch an den Server unserer Internetseite gesendet werden. Diese Informationen werden temporär in einem sogenannten Logfile gespeichert.
In diesem Fall werden folgende Daten erhoben:
IP-Adresse des anfragenden Rechners,
Datum und Uhrzeit des Zugriffs,
Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT)
Inhalt der Anforderung (konkrete Seite) / Name und URL der abgerufenen Datei
Zugriffsstatus/ http-Statuscode
Jeweils übertragene Datenmenge
Internetseite, von der aus der Zugriff erfolgt (Referrer-URL) und
Verwendeter Browser und ggf. das Betriebssystem Ihres Rechners sowie der Name Ihres Access-Providers.
Die Daten werden von uns zu folgenden Zwecken verarbeitet:
Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Internetseite
Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Internetseite
Auswertung der Systemsicherheit und –stabilität
zu weiteren administrativen Zwecken.
Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstabe e) DS-GVO i.V.m. § 32 ThürEGovG. Unser berechtigtes Interesse folgt aus oben aufgelisteten Zwecken zur Datenerhebung. In keinem Fall verwenden wir die Daten zum Zweck, um Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen.
Cookies
Zusätzlich zu den vorgenannten Daten werden bei Ihrer Nutzung unserer Internetseite Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Endgerät dem von Ihnen verwendeten Browser zugeordnet gespeichert werden und welche durch die Stelle, die den Cookie setzt (hier durch uns), bestimmte Informationen zufließen. Cookies können keine Programme ausführen. Cookies richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an, enthalten keine Viren, Trojaner oder sonstige Schadsoftware.
In dem Cookie werden Informationen abgelegt, die sich jeweils im Zusammenhang mit dem spezifisch eingesetzten Endgerät ergeben. Dies bedeutet jedoch nicht, dass wir dadurch unmittelbar Kenntnis von Ihrer Identität erhalten.
Der Einsatz von Cookies dient dazu, die Nutzung unseres Angebots für Sie angenehmer zu gestalten.
Wir setzen sogenannte Session-Cookies ein, um zu erkennen, dass Sie einzelne Seiten unserer Internetseite bereits besucht haben. Diese werden nach Verlassen unserer Seite automatisch gelöscht.
Diese Seite nutzt folgende Arten von Cookies, deren Umfang und Funktionsweise im Folgenden erläutert werden:
Transiente Cookies
Persistente Cookies.
Transiente Cookies werden automatisiert gelöscht, wenn Sie den Browser schließen. Dazu zählen insbesondere die Session-Cookies. Diese speichern eine sogenannte Session-ID, mit welcher sich verschiedene Anfragen Ihres Browsers der gemeinsamen Sitzung zuordnen lassen. Dadurch kann Ihr Rechner wiedererkannt werden, wenn Sie auf unsere Website zurückkehren. Die Session-Cookies werden gelöscht, wenn Sie den Browser schließen.
Persistente Cookies werden automatisiert nach einer vorgegebenen Dauer gelöscht, die sich je nach Cookie unterscheiden kann. Sie können die Cookies in den Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers jederzeit löschen.
Sie können Ihre Browser-Einstellung entsprechend Ihren Wünschen konfigurieren und z. B. die Annahme von Drittanbieter-Cookies oder allen Cookies ablehnen. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie dann eventuell nicht alle Funktionen dieser Website nutzen können.
Die durch Cookies verarbeiteten Daten sind für die genannten Zwecke zur Wahrung unserer berechtigten Interessen sowie der Dritter nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstabe e) DS-GVO erforderlich.
Die meisten Browser akzeptieren Cookies automatisch. Sie können Ihren Browser jedoch so konfigurieren, dass keine Cookies auf Ihrem Computer gespeichert werden oder stets ein Hinweis erscheint, bevor ein neuer Cookie angelegt wird. Eine vollständige oder teilweise Deaktivierung von Cookies kann jedoch dazu führen, dass Sie nicht alle Funktionen unserer Internetseite nutzen können.
Datensicherheit
Wir verwenden innerhalb des Besuchs der Internetseite das verbreitete SSL-Verfahren (Secure Socket Layer) in Verbindung mit der jeweils höchsten Verschlüsselungsstufe, die von Ihrem Browser unterstützt wird. Ob eine einzelne Seite unseres Internetauftritts verschlüsselt übertragen wird, erkennen Sie an der geschlossenen Darstellung des Schlüssel- bzw. Schlosssymbols in der Statusleiste Ihres Browsers.
Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter Technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert. Die Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstabe e) DS-GVO i.V.m. § 32 ThürEGovG.
Keine automatisierte Entscheidungsfindung im Einzelfall einschließlich Profiling.
Es erfolgt keine automatisierte Entscheidungsfindung im Einzelfall und kein Profiling.
Kontaktaufnahme per E-Mail
Wenn Sie sich per E-Mail an uns wenden, wird Ihre E-Mai- Adresse auf unserem E-Mail-Server gespeichert. Durch die Poststelle und die zuständigen Bearbeiter*innen wird die Nachricht im E-Mail-System verarbeitet. Sie wird über die zuständige Leitungsebene der jeweiligen Organisationseinheit, die für Ihr Anliegen zuständig ist, zur Bearbeitung übergeben. Unser Auftragsverarbeiter setzt Filter gegen unerwünschte Werbung und schädigende Programme ein, die in seltenen Fällen auch normale E-Mails fälschlicherweise automatisch als unerwünscht oder schädigend einordnen und löschen. Sie können daher nicht davon ausgehen, dass eine E-Mail hier eingegangen ist. Ihre Daten werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchst. e, Abs. 2 DS-GVO in Verbindung mit § 16 Abs. 1 ThürDSG sowie ggf. von Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchst. a, b oder c DS-GVO verarbeitet. Sofern besonders sensible Daten von Ihnen verarbeitet werden, beruht dies auf Art. 9 Abs. 2 DS-GVO und § 16 Abs. 2 ThürDSG. Bitte beachten Sie auch, dass Informationen, die Sie per E-Mail an uns senden, möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden können. Bitte teilen Sie uns auch mit, ob und auf welche Weise wir antworten können und ob Sie ggf. mit einer unverschlüsselten Antwort per E-Mail auf Ihr Schreiben einverstanden sind.
Weitere Informationen zum Verarbeitungszweck und zur Rechtsgrundlage der Verarbeitung finden Sie unter
Allgemeine Datenschutzhinweise nach Art. 13 / 14 DS-GVO.
Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeiten
Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb des Internetauftritts zwingend erforderlich. Es besteht folglich insoweit seitens des*r Nutzer*s*in keine Widerspruchsmöglichkeit.
Hinsichtlich der Verarbeitung der mittels E-Mail übermittelten Daten haben Sie das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchstabe e DS-GVO erfolgen (Datenverarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt), Widerspruch einzulegen. Legen Sie Widerspruch ein, werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeiten, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Betroffenenrechte
Sie haben hinsichtlich Ihrer personenbezogenen Daten gegenüber dem Verantwortlichen folgende Rechte:
Recht auf Auskunft nach Art. 15 DS-GVO
Recht auf Berichtigung nach Art. 16 DS-GVO
Recht auf Löschung nach Art. 17 DS-GVO
Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Art. 18 DS-GVO
Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung nach Art. 21 DS-GVO
Rechts auf Datenübertragbarkeit nach Art. 20 DS-GVO.
Wenn Sie uns eine Einwilligung erteilt haben, haben Sie nach Art. 7 Abs. 3 DS-GVO das Recht, Ihre Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Alle Datenverarbeitungen, die wir bis zu Ihrem Widerruf vorgenommen haben, bleiben in diesem Fall rechtmäßig. Über die Möglichkeit des Widerrufs einer Einwilligung und die konkreten Schritte zur Ausübung des Widerrufsrechts werden wir Sie an der Stelle informieren, an der wir Ihre Einwilligung einholen.
Sie haben zudem nach Art. 77 DS-GVO das Recht, sich bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren. Die Aufsichtsbehörde erreichen Sie unter folgenden Kontaktdaten:
Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz
und die Informationsfreiheit
Häßlerstraße 8
99096 Erfurt
E-Mail: poststelle@datenschutz.thueringen.de
Telefon: 0361 – 57 311 29 00
Fax: 0361 – 57 311 29 04
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstabe e) DS-GVO verarbeitet werden, haben Sie gemäß Art 21 DS-GVO das Recht Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angaben einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird.
Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an: thlag.datenschutzbeauftragter@justiz.thueringen.de
Sollten Sie von Ihren Rechten Gebrauch machen, prüft das Thüringer Landesarbeitsgericht, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.
Allgemeine Informationen zur Umsetzung der datenschutzrechtlichen Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) im Arbeitsgericht Erfurt bei der Nutzung des Internetauftritts (Stand: 30.11.2020)
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Bei der Erhebung, Speicherung, Übermittlung und sonstigen Verarbeitungen genügen wir höchsten Anforderungen an die Sicherheit Ihrer Daten. Mit den folgenden Hinweisen möchten wir Sie darüber informieren.
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Wie wir mit Ihren personenbezogenen Daten umgehen und
Welche Rechte Sie nach dem Datenschutzrecht gegenüber dem Arbeitsgericht Erfurt haben.
Die in diesen Hinweisen bezeichneten Gesetze können Sie im Internet unter
http://www.gesetze-im-internet.de (Bundesrecht),
http://www.landesrecht.thueringen.de (Landesrecht Thüringen) und
http://eur-lex.europa.eu/ (Recht der Europäischen Union)
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Verantwortliche*r
Bei der Nutzung der Webseiten des Arbeitsgerichts Erfurt bestehen für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nach Art. 4 Ziffer 7 DS-GVO gemeinsame Verantwortlichkeiten.
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Thüringer Landesarbeitsgerichts
Rudolfstraße 46
99092 Erfurt
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Thüringer Finanzministerium
Ludwig-Erhard-Ring 7
99099 Erfurt
Behördliche*r Datenschutzbeauftragte*r
Der*Die behördliche Datenschutzbeauftragte ist für den Datenschutz im Arbeitsgericht Erfurt zuständig. An diese*n können Sie sich bei datenschutzrechtlichen Fragen unter folgenden Kontaktdaten wenden:
Thüringer Landesarbeitsgericht
Behördliche*r Datenschutzbeauftragte*r
Rudolfstraße 46
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Telefon: 0361/573555002
Fax: 0361/573555000
E-Mail: thlag.datenschutzbeauftragter@justiz.thueringen.de
Bitte beachten Sie, dass diese Person ausschließlich für datenschutzrechtliche Fragestellungen zuständig ist und Ihnen keinerlei Auskunft zu Verfahren geben kann und keine Rechtsberatung erteilen kann.
Besuch der Internetseite
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Cookies
Zusätzlich zu den vorgenannten Daten werden bei Ihrer Nutzung unserer Internetseite Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Endgerät dem von Ihnen verwendeten Browser zugeordnet gespeichert werden und welche durch die Stelle, die den Cookie setzt (hier durch uns), bestimmte Informationen zufließen. Cookies können keine Programme ausführen. Cookies richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an, enthalten keine Viren, Trojaner oder sonstige Schadsoftware.
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Wir verwenden innerhalb des Besuchs der Internetseite das verbreitete SSL-Verfahren (Secure Socket Layer) in Verbindung mit der jeweils höchsten Verschlüsselungsstufe, die von Ihrem Browser unterstützt wird. Ob eine einzelne Seite unseres Internetauftritts verschlüsselt übertragen wird, erkennen Sie an der geschlossenen Darstellung des Schlüssel- bzw. Schlosssymbols in der Statusleiste Ihres Browsers.
Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter Technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert. Die Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstabe e) DS-GVO i.V.m. § 32 ThürEGovG.
Keine automatisierte Entscheidungsfindung im Einzelfall einschließlich Profiling.
Es erfolgt keine automatisierte Entscheidungsfindung im Einzelfall und kein Profiling.
Kontaktaufnahme per E-Mail
Wenn Sie sich per E-Mail an uns wenden, wird Ihre E-Mai- Adresse auf unserem E-Mail-Server gespeichert. Durch die Poststelle und die zuständigen Bearbeiter*innen wird die Nachricht im E-Mail-System verarbeitet. Sie wird über die zuständige Leitungsebene der jeweiligen Organisationseinheit, die für Ihr Anliegen zuständig ist, zur Bearbeitung übergeben. Unser Auftragsverarbeiter setzt Filter gegen unerwünschte Werbung und schädigende Programme ein, die in seltenen Fällen auch normale E-Mails fälschlicherweise automatisch als unerwünscht oder schädigend einordnen und löschen. Sie können daher nicht davon ausgehen, dass eine E-Mail hier eingegangen ist. Ihre Daten werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchst. e, Abs. 2 DS-GVO in Verbindung mit § 16 Abs. 1 ThürDSG sowie ggf. von Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchst. a, b oder c DS-GVO verarbeitet. Sofern besonders sensible Daten von Ihnen verarbeitet werden, beruht dies auf Art. 9 Abs. 2 DS-GVO und § 16 Abs. 2 ThürDSG. Bitte beachten Sie auch, dass Informationen, die Sie per E-Mail an uns senden, möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden können. Bitte teilen Sie uns auch mit, ob und auf welche Weise wir antworten können und ob Sie ggf. mit einer unverschlüsselten Antwort per E-Mail auf Ihr Schreiben einverstanden sind.
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Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeiten
Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb des Internetauftritts zwingend erforderlich. Es besteht folglich insoweit seitens des*r Nutzer*s*in keine Widerspruchsmöglichkeit.
Hinsichtlich der Verarbeitung der mittels E-Mail übermittelten Daten haben Sie das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchstabe e DS-GVO erfolgen (Datenverarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt), Widerspruch einzulegen. Legen Sie Widerspruch ein, werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeiten, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Betroffenenrechte
Sie haben hinsichtlich Ihrer personenbezogenen Daten gegenüber dem Verantwortlichen folgende Rechte:
Recht auf Auskunft nach Art. 15 DS-GVO
Recht auf Berichtigung nach Art. 16 DS-GVO
Recht auf Löschung nach Art. 17 DS-GVO
Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Art. 18 DS-GVO
Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung nach Art. 21 DS-GVO
Rechts auf Datenübertragbarkeit nach Art. 20 DS-GVO.
Wenn Sie uns eine Einwilligung erteilt haben, haben Sie nach Art. 7 Abs. 3 DS-GVO das Recht, Ihre Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Alle Datenverarbeitungen, die wir bis zu Ihrem Widerruf vorgenommen haben, bleiben in diesem Fall rechtmäßig. Über die Möglichkeit des Widerrufs einer Einwilligung und die konkreten Schritte zur Ausübung des Widerrufsrechts werden wir Sie an der Stelle informieren, an der wir Ihre Einwilligung einholen.
Sie haben zudem nach Art. 77 DS-GVO das Recht, sich bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren. Die Aufsichtsbehörde erreichen Sie unter folgenden Kontaktdaten:
Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz
und die Informationsfreiheit
Häßlerstraße 8
99096 Erfurt
E-Mail: poststelle@datenschutz.thueringen.de
Telefon: 0361 – 57 311 29 00
Fax: 0361 – 57 311 29 04
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Sollten Sie von Ihren Rechten Gebrauch machen, prüft das Arbeitsgericht Erfurt, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.
Allgemeine Informationen zur Umsetzung der datenschutzrechtlichen Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) im Arbeitsgericht Gera bei der Nutzung des Internetauftritts (Stand: 30.11.2020)
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Persistente Cookies werden automatisiert nach einer vorgegebenen Dauer gelöscht, die sich je nach Cookie unterscheiden kann. Sie können die Cookies in den Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers jederzeit löschen.
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Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter Technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert. Die Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstabe e) DS-GVO i.V.m. § 32 ThürEGovG.
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Es erfolgt keine automatisierte Entscheidungsfindung im Einzelfall und kein Profiling.
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Weitere Informationen zum Verarbeitungszweck und zur Rechtsgrundlage der Verarbeitung finden Sie unter
Allgemeine Datenschutzhinweise nach Art. 13 / 14 DS-GVO.
Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeiten
Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb des Internetauftritts zwingend erforderlich. Es besteht folglich insoweit seitens des*r Nutzer*s*in keine Widerspruchsmöglichkeit.
Hinsichtlich der Verarbeitung der mittels E-Mail übermittelten Daten haben Sie das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchstabe e DS-GVO erfolgen (Datenverarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt), Widerspruch einzulegen. Legen Sie Widerspruch ein, werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeiten, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Betroffenenrechte
Sie haben hinsichtlich Ihrer personenbezogenen Daten gegenüber dem Verantwortlichen folgende Rechte:
Recht auf Auskunft nach Art. 15 DS-GVO
Recht auf Berichtigung nach Art. 16 DS-GVO
Recht auf Löschung nach Art. 17 DS-GVO
Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Art. 18 DS-GVO
Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung nach Art. 21 DS-GVO
Rechts auf Datenübertragbarkeit nach Art. 20 DS-GVO.
Wenn Sie uns eine Einwilligung erteilt haben, haben Sie nach Art. 7 Abs. 3 DS-GVO das Recht, Ihre Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Alle Datenverarbeitungen, die wir bis zu Ihrem Widerruf vorgenommen haben, bleiben in diesem Fall rechtmäßig. Über die Möglichkeit des Widerrufs einer Einwilligung und die konkreten Schritte zur Ausübung des Widerrufsrechts werden wir Sie an der Stelle informieren, an der wir Ihre Einwilligung einholen.
Sie haben zudem nach Art. 77 DS-GVO das Recht, sich bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren. Die Aufsichtsbehörde erreichen Sie unter folgenden Kontaktdaten:
Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz
und die Informationsfreiheit
Häßlerstraße 8
99096 Erfurt
E-Mail: poststelle@datenschutz.thueringen.de
Telefon: 0361 – 57 311 29 00
Fax: 0361 – 57 311 29 04
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstabe e) DS-GVO verarbeitet werden, haben Sie gemäß Art 21 DS-GVO das Recht Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angaben einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird.
Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an: thlag.datenschutzbeauftragter@justiz.thueringen.de
Sollten Sie von Ihren Rechten Gebrauch machen, prüft das Arbeitsgericht Gera, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.
Allgemeine Informationen zur Umsetzung der datenschutzrechtlichen Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) i.V.m. dem Thüringer Landesdatenschutzgesetz im Arbeitsgericht Nordhausen bei der Nutzung des Internetauftritts (Stand: 30.11.2020)
Im Folgenden informieren wir über die Erhebung von personenbezogenen Daten bei der Nutzung unserer Internetseite. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind wie beispielsweise Name, Adresse, E-Mail-Adressen. Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit dem Arbeitsgericht Nordhausen per E-Mail werden die von Ihnen mitgeteilten Daten von uns gespeichert, um Ihr Anliegen zu bearbeiten. Die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten löschen wir, nachdem die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, oder schränken die Verarbeitung ein, falls gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen.
Bei der Erhebung, Speicherung, Übermittlung und sonstigen Verarbeitungen genügen wir höchsten Anforderungen an die Sicherheit Ihrer Daten. Mit den folgenden Hinweisen möchten wir Sie darüber informieren.
An wen sie sich zur Geltendmachung Ihrer Rechte oder bei Fragen zum Datenschutz wenden können,
Auf welcher Grundlage wir Ihre personenbezogenen Daten verarbeiten,
Wie wir mit Ihren personenbezogenen Daten umgehen und
Welche Rechte Sie nach dem Datenschutzrecht gegenüber dem Arbeitsgericht Nordhausen haben.
Die in diesen Hinweisen bezeichneten Gesetze können Sie im Internet unter
http://www.gesetze-im-internet.de (Bundesrecht),
http://www.landesrecht.thueringen.de (Landesrecht Thüringen) und
http://eur-lex.europa.eu/ (Recht der Europäischen Union)
in der jeweils geltenden Fassung abrufen.
Verantwortliche*r
Bei der Nutzung der Webseiten des Arbeitsgerichts Nordhausen bestehen für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nach Art. 4 Ziffer 7 DS-GVO gemeinsame Verantwortlichkeiten.
Die redaktionelle Verantwortung für die Webseiten des Arbeitsgerichts Nordhausen liegt bei

Der Präsidentin des
Thüringer Landesarbeitsgerichts
Rudolfstraße 46
99092 Erfurt
Die rechtliche und technische Verantwortung für die Domain thueringen.de hat das
Thüringer Finanzministerium
Ludwig-Erhard-Ring 7
99099 Erfurt
Behördliche*r Datenschutzbeauftragte*r
Der*Die behördliche Datenschutzbeauftragte ist für den Datenschutz im Arbeitsgericht Nordhausen zuständig. An diese*n können Sie sich bei datenschutzrechtlichen Fragen unter folgenden Kontaktdaten wenden:
Thüringer Landesarbeitsgericht
Behördliche*r Datenschutzbeauftragte*r
Rudolfstraße 46
99092 Erfurt
Telefon: 0361/573555002
Fax: 0361/573555000
E-Mail: thlag.datenschutzbeauftragter@justiz.thueringen.de
Bitte beachten Sie, dass diese Person ausschließlich für datenschutzrechtliche Fragestellungen zuständig ist und Ihnen keinerlei Auskunft zu Verfahren geben kann und keine Rechtsberatung erteilen kann.
Besuch der Internetseite
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In diesem Fall werden folgende Daten erhoben:
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Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT)
Inhalt der Anforderung (konkrete Seite) / Name und URL der abgerufenen Datei
Zugriffsstatus/ http-Statuscode
Jeweils übertragene Datenmenge
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Die Daten werden von uns zu folgenden Zwecken verarbeitet:
Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Internetseite
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zu weiteren administrativen Zwecken.
Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstabe e) DS-GVO i.V.m. § 32 ThürEGovG. Unser berechtigtes Interesse folgt aus oben aufgelisteten Zwecken zur Datenerhebung. In keinem Fall verwenden wir die Daten zum Zweck, um Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen.
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Zusätzlich zu den vorgenannten Daten werden bei Ihrer Nutzung unserer Internetseite Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Endgerät dem von Ihnen verwendeten Browser zugeordnet gespeichert werden und welche durch die Stelle, die den Cookie setzt (hier durch uns), bestimmte Informationen zufließen. Cookies können keine Programme ausführen. Cookies richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an, enthalten keine Viren, Trojaner oder sonstige Schadsoftware.
In dem Cookie werden Informationen abgelegt, die sich jeweils im Zusammenhang mit dem spezifisch eingesetzten Endgerät ergeben. Dies bedeutet jedoch nicht, dass wir dadurch unmittelbar Kenntnis von Ihrer Identität erhalten.
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Diese Seite nutzt folgende Arten von Cookies, deren Umfang und Funktionsweise im Folgenden erläutert werden:
Transiente Cookies
Persistente Cookies.
Transiente Cookies werden automatisiert gelöscht, wenn Sie den Browser schließen. Dazu zählen insbesondere die Session-Cookies. Diese speichern eine sogenannte Session-ID, mit welcher sich verschiedene Anfragen Ihres Browsers der gemeinsamen Sitzung zuordnen lassen. Dadurch kann Ihr Rechner wiedererkannt werden, wenn Sie auf unsere Website zurückkehren. Die Session-Cookies werden gelöscht, wenn Sie den Browser schließen.
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Die durch Cookies verarbeiteten Daten sind für die genannten Zwecke zur Wahrung unserer berechtigten Interessen sowie der Dritter nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstabe e) DS-GVO erforderlich.
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Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter Technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert. Die Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstabe e) DS-GVO i.V.m. § 32 ThürEGovG.
Keine automatisierte Entscheidungsfindung im Einzelfall einschließlich Profiling.
Es erfolgt keine automatisierte Entscheidungsfindung im Einzelfall und kein Profiling.
Kontaktaufnahme per E-Mail
Wenn Sie sich per E-Mail an uns wenden, wird Ihre E-Mai- Adresse auf unserem E-Mail-Server gespeichert. Durch die Poststelle und die zuständigen Bearbeiter*innen wird die Nachricht im E-Mail-System verarbeitet. Sie wird über die zuständige Leitungsebene der jeweiligen Organisationseinheit, die für Ihr Anliegen zuständig ist, zur Bearbeitung übergeben. Unser Auftragsverarbeiter setzt Filter gegen unerwünschte Werbung und schädigende Programme ein, die in seltenen Fällen auch normale E-Mails fälschlicherweise automatisch als unerwünscht oder schädigend einordnen und löschen. Sie können daher nicht davon ausgehen, dass eine E-Mail hier eingegangen ist. Ihre Daten werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchst. e, Abs. 2 DS-GVO in Verbindung mit § 16 Abs. 1 ThürDSG sowie ggf. von Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchst. a, b oder c DS-GVO verarbeitet. Sofern besonders sensible Daten von Ihnen verarbeitet werden, beruht dies auf Art. 9 Abs. 2 DS-GVO und § 16 Abs. 2 ThürDSG. Bitte beachten Sie auch, dass Informationen, die Sie per E-Mail an uns senden, möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden können. Bitte teilen Sie uns auch mit, ob und auf welche Weise wir antworten können und ob Sie ggf. mit einer unverschlüsselten Antwort per E-Mail auf Ihr Schreiben einverstanden sind.
Weitere Informationen zum Verarbeitungszweck und zur Rechtsgrundlage der Verarbeitung finden Sie unter
Allgemeine Datenschutzhinweise nach Art. 13 / 14 DS-GVO.
Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeiten
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Betroffenenrechte
Sie haben hinsichtlich Ihrer personenbezogenen Daten gegenüber dem Verantwortlichen folgende Rechte:
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Recht auf Berichtigung nach Art. 16 DS-GVO
Recht auf Löschung nach Art. 17 DS-GVO
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Sollten Sie von Ihren Rechten Gebrauch machen, prüft das Arbeitsgericht Nordhausen, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.
Allgemeine Informationen zur Umsetzung der datenschutzrechtlichen Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) i.V.m. dem Thüringer Landesdatenschutzgesetz im Arbeitsgericht Suhl bei der Nutzung des Internetauftritts (Stand: 30.11.2020)
Im Folgenden informieren wir über die Erhebung von personenbezogenen Daten bei der Nutzung unserer Internetseite. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind wie beispielsweise Name, Adresse, E-Mail-Adressen. Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit dem Arbeitsgericht Suhl per E-Mail werden die von Ihnen mitgeteilten Daten von uns gespeichert, um Ihr Anliegen zu bearbeiten. Die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten löschen wir, nachdem die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, oder schränken die Verarbeitung ein, falls gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen.
Bei der Erhebung, Speicherung, Übermittlung und sonstigen Verarbeitungen genügen wir höchsten Anforderungen an die Sicherheit Ihrer Daten. Mit den folgenden Hinweisen möchten wir Sie darüber informieren.
An wen sie sich zur Geltendmachung Ihrer Rechte oder bei Fragen zum Datenschutz wenden können,
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Wie wir mit Ihren personenbezogenen Daten umgehen und
Welche Rechte Sie nach dem Datenschutzrecht gegenüber dem Arbeitsgericht Suhl haben.
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http://www.landesrecht.thueringen.de (Landesrecht Thüringen) und
http://eur-lex.europa.eu/ (Recht der Europäischen Union)
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Verantwortliche*r
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Transiente Cookies werden automatisiert gelöscht, wenn Sie den Browser schließen. Dazu zählen insbesondere die Session-Cookies. Diese speichern eine sogenannte Session-ID, mit welcher sich verschiedene Anfragen Ihres Browsers der gemeinsamen Sitzung zuordnen lassen. Dadurch kann Ihr Rechner wiedererkannt werden, wenn Sie auf unsere Website zurückkehren. Die Session-Cookies werden gelöscht, wenn Sie den Browser schließen.
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Die meisten Browser akzeptieren Cookies automatisch. Sie können Ihren Browser jedoch so konfigurieren, dass keine Cookies auf Ihrem Computer gespeichert werden oder stets ein Hinweis erscheint, bevor ein neuer Cookie angelegt wird. Eine vollständige oder teilweise Deaktivierung von Cookies kann jedoch dazu führen, dass Sie nicht alle Funktionen unserer Internetseite nutzen können.
Datensicherheit
Wir verwenden innerhalb des Besuchs der Internetseite das verbreitete SSL-Verfahren (Secure Socket Layer) in Verbindung mit der jeweils höchsten Verschlüsselungsstufe, die von Ihrem Browser unterstützt wird. Ob eine einzelne Seite unseres Internetauftritts verschlüsselt übertragen wird, erkennen Sie an der geschlossenen Darstellung des Schlüssel- bzw. Schlosssymbols in der Statusleiste Ihres Browsers.
Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter Technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert. Die Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstabe e) DS-GVO i.V.m. § 32 ThürEGovG.
Keine automatisierte Entscheidungsfindung im Einzelfall einschließlich Profiling.
Es erfolgt keine automatisierte Entscheidungsfindung im Einzelfall und kein Profiling.
Kontaktaufnahme per E-Mail
Wenn Sie sich per E-Mail an uns wenden, wird Ihre E-Mai- Adresse auf unserem E-Mail-Server gespeichert. Durch die Poststelle und die zuständigen Bearbeiter*innen wird die Nachricht im E-Mail-System verarbeitet. Sie wird über die zuständige Leitungsebene der jeweiligen Organisationseinheit, die für Ihr Anliegen zuständig ist, zur Bearbeitung übergeben. Unser Auftragsverarbeiter setzt Filter gegen unerwünschte Werbung und schädigende Programme ein, die in seltenen Fällen auch normale E-Mails fälschlicherweise automatisch als unerwünscht oder schädigend einordnen und löschen. Sie können daher nicht davon ausgehen, dass eine E-Mail hier eingegangen ist. Ihre Daten werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchst. e, Abs. 2 DS-GVO in Verbindung mit § 16 Abs. 1 ThürDSG sowie ggf. von Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchst. a, b oder c DS-GVO verarbeitet. Sofern besonders sensible Daten von Ihnen verarbeitet werden, beruht dies auf Art. 9 Abs. 2 DS-GVO und § 16 Abs. 2 ThürDSG. Bitte beachten Sie auch, dass Informationen, die Sie per E-Mail an uns senden, möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden können. Bitte teilen Sie uns auch mit, ob und auf welche Weise wir antworten können und ob Sie ggf. mit einer unverschlüsselten Antwort per E-Mail auf Ihr Schreiben einverstanden sind.
Weitere Informationen zum Verarbeitungszweck und zur Rechtsgrundlage der Verarbeitung finden Sie unter
Allgemeine Datenschutzhinweise nach Art. 13 / 14 DS-GVO.
Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeiten
Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb des Internetauftritts zwingend erforderlich. Es besteht folglich insoweit seitens des*r Nutzer*s*in keine Widerspruchsmöglichkeit.
Hinsichtlich der Verarbeitung der mittels E-Mail übermittelten Daten haben Sie das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchstabe e DS-GVO erfolgen (Datenverarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt), Widerspruch einzulegen. Legen Sie Widerspruch ein, werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeiten, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Betroffenenrechte
Sie haben hinsichtlich Ihrer personenbezogenen Daten gegenüber dem Verantwortlichen folgende Rechte:
Recht auf Auskunft nach Art. 15 DS-GVO
Recht auf Berichtigung nach Art. 16 DS-GVO
Recht auf Löschung nach Art. 17 DS-GVO
Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Art. 18 DS-GVO
Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung nach Art. 21 DS-GVO
Rechts auf Datenübertragbarkeit nach Art. 20 DS-GVO.
Wenn Sie uns eine Einwilligung erteilt haben, haben Sie nach Art. 7 Abs. 3 DS-GVO das Recht, Ihre Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Alle Datenverarbeitungen, die wir bis zu Ihrem Widerruf vorgenommen haben, bleiben in diesem Fall rechtmäßig. Über die Möglichkeit des Widerrufs einer Einwilligung und die konkreten Schritte zur Ausübung des Widerrufsrechts werden wir Sie an der Stelle informieren, an der wir Ihre Einwilligung einholen.
Sie haben zudem nach Art. 77 DS-GVO das Recht, sich bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren. Die Aufsichtsbehörde erreichen Sie unter folgenden Kontaktdaten:
Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz
und die Informationsfreiheit
Häßlerstraße 8
99096 Erfurt
E-Mail: poststelle@datenschutz.thueringen.de
Telefon: 0361 – 57 311 29 00
Fax: 0361 – 57 311 29 04
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstabe e) DS-GVO verarbeitet werden, haben Sie gemäß Art 21 DS-GVO das Recht Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angaben einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird.
Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an: thlag.datenschutzbeauftragter@justiz.thueringen.de
Sollten Sie von Ihren Rechten Gebrauch machen, prüft das Arbeitsgericht Suhl, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.

Allgemeine Datenschutzhinweise nach Art. 13 / 14 DS-GVO

Allgemeine Informationen zur Umsetzung der datenschutzrechtlichen Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) i.V.m. dem Thüringer Landesdatenschutzgesetz im Thüringer Landesarbeitsgericht bei der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten (Stand: 30.11.2020)
Im Folgenden informieren wir über die Erhebung von personenbezogenen Daten in gesetzlich geregelten Verfahren. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind wie beispielsweise Name, Adresse, E-Mail-Adressen, aber auch zu Sachverhalten, die mit Ihrer Person in Verbindung stehen.
Bei der Erhebung, Speicherung, Übermittlung und sonstigen Verarbeitungen genügen wir höchsten Anforderungen an die Sicherheit Ihrer Daten. Mit den folgenden Hinweisen möchten wir Sie darüber informieren,
an wen sie sich zur Geltendmachung Ihrer Rechte oder bei Fragen zum Datenschutz wenden können,
auf welcher Grundlage wir Ihre personenbezogenen Daten verarbeiten,
wie wir mit Ihren personenbezogenen Daten umgehen und
welche Rechte Sie nach dem Datenschutzrecht gegenüber dem Thüringer Landesarbeitsgericht haben.
Die Hinweise betreffen die Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Justiz außer in Strafsachen, Ordnungswidrigkeiten und Justizvollzugsangelegenheiten.
Die in diesen Hinweisen bezeichneten Gesetze können Sie im Internet unter
http://www.gesetze-im-internet.de (Bundesrecht),
http://www.landesrecht.thueringen.de (Landesrecht Thüringen) und
http://eur-lex.europa.eu/ (Recht der Europäischen Union)
in der jeweils geltenden Fassung abrufen.
Verantwortliche*r
Für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nach Art. 4 Ziffer 7 DS-GVO ist verantwortliche Stelle:
Die Präsidentin des
Thüringer Landesarbeitsgerichts
Rudolfstraße 46
99092 Erfurt
Behördliche*r Datenschutzbeauftragte*r
Der*Die behördliche Datenschutzbeauftragte ist für den Datenschutz im Thüringer Landesarbeitsgericht zuständig. An diese*n können Sie sich bei datenschutzrechtlichen Fragen unter folgenden Kontaktdaten wenden:
Thüringer Landesarbeitsgericht
Behördliche*r Datenschutzbeauftragte*r
Rudolfstraße 46
99092 Erfurt
Telefon: 0361/573555002
Fax: 0361/573555000
E-Mail: thlag.datenschutzbeauftragter@justiz.thueringen.de
Bitte beachten Sie, dass diese Person ausschließlich für datenschutzrechtliche Fragestellungen zuständig ist und Ihnen keinerlei Auskunft zu Verfahren geben kann und keine Rechtsberatung erteilen kann.
Verarbeitungszweck und Rechtsgrundlage der Verarbeitung
Ihre personenbezogenen Daten werden nur verarbeitet, soweit dies zur Wahrnehmung der Aufgaben des Thüringer Landesarbeitsgerichts erforderlich ist oder Sie ausdrücklich eingewilligt haben.
Rechtsgrundlage der mit der Erfüllung der Aufgaben und Befugnisse des Thüringer Landesarbeitsgerichts verbundenen Datenverarbeitungsvorgänge sind Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e) der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und die einschlägigen Vorschriften der jeweiligen Verfahrensordnungen. Besondere Kategorien personenbezogener Daten (wie zum Beispiel Gesundheitsdaten) werden von uns auf der Grundlage von Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe a) i.V.m. Artikel 7 DS-GVO oder Artikel 9 Abs 2 Buchstabe b – j) i.V.m. der jeweiligen Rechtsgrundlage verarbeitet, aber nur, soweit dies im Rahmen unserer Verwaltungsaufgaben erforderlich ist. Im Übrigen gelten ergänzend das Bundesdatenschutzgesetz und das Thüringer Datenschutzgesetz.
Nach Abschluss des Verfahrens können die Daten zur Erfüllung anderer gesetzlicher Pflichten verarbeitet werden, etwa um gesetzlichen Aufbewahrungspflichten und verfassungsrechtlichen Auskunftspflichten gegenüber dem Thüringer Landtag nachzukommen. Es gelten dann die Vorschriften der Datenschutz-Grundverordnung sowie des Thüringer Datenschutzgesetzes und das Bundesdatenschutzgesetz.
Auch zu anderen als den genannten Zwecken werden Ihre personenbezogenen Daten nur weiterverarbeitet, wenn es eine gesetzliche Grundlage für die jeweilige Datenverarbeitung gibt, beispielsweise zur Wahrnehmung der Aufgabe einer anderen Behörde, oder wenn Sie in eine solche Weiterverarbeitung vorher ausdrücklich eingewilligt haben.
Kategorien der Verarbeitung personenbezogener Daten
Das Thüringer Landesarbeitsgericht ist befugt, besondere Kategorien personenbezogener Daten zu verarbeiten, soweit es für unsere Arbeit erforderlich ist. Die Rechtsgrundlage für diese Verarbeitungsvorgänge ergibt sich aus Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe a) i.V.m. Artikel 7 DS-GVO oder aus Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe g) DS-GVO.
Quellen für den Erhalt personenbezogener Daten
Das Thüringer Landesarbeitsgericht kann Ihre personenbezogenen Daten nicht nur bei Ihnen als betroffener Person erheben, sondern auch bei anderen Stellen und Personen, zum Beispiel durch Anforderung von Auskünften oder Akten bei anderen Behörden und Gerichten. Die Rechtsgrundlagen hierfür ergeben sich insbesondere aus den maßgeblichen Vorschriften zur Erfüllung der übertragenen Aufgaben.
Offenlegung von personenbezogenen Daten
Das Thüringer Landesarbeitsgericht legt Ihre personenbezogenen Daten seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie Dritten gegenüber nur auf der Grundlage gesetzlicher Vorschriften offen oder wenn eine ausdrückliche Einwilligung Ihrerseits vorliegt. Innerhalb des Thüringer Landesarbeitsgerichts erhalten nur diejenigen Personen Zugang zu Ihren personenbezogenen Daten, die mit der Bearbeitung des Verfahrens betraut sind, in dem Ihre Daten verfahrensrelevant sind. Für die Erledigung unserer Aufgaben benutzen wir IT-gestützte Verfahren (Software), in die Ihre Daten eingegeben werden.
Aufbewahrungsdauer der personenbezogenen Daten
Personenbezogene Daten, die im Rahmen eines Verfahrens erhoben wurden, werden in die Verfahrensakten aufgenommen. Die Speicherfristen für die Verfahrensakten bestimmen sich nach den landesrechtlichen Aufbewahrungsbestimmungen.
Pflicht zur Bereitstellung von personenbezogenen Daten
Grundsätzlich müssen Sie nur die Daten bereitstellen, die für die ordnungsgemäße Durchführung des Verfahrens erforderlich sind oder zu deren Erhebung wir nach anderen Gesetzen verpflichtet sind. Besteht nach der maßgeblichen Rechtsgrundlage eine Pflicht zur Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten, richten sich die Rechtsfolgen einer Verletzung dieser Pflicht nach deren Regelungen.
Keine automatisierte Entscheidungsfindung im Einzelfall einschließlich Profiling.
Es erfolgt keine automatisierte Entscheidungsfindung im Einzelfall und kein Profiling.
Übermittlung an Drittstaaten
Eine Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten an Drittstaaten findet nicht statt.
Betroffenenrechte
Sie haben hinsichtlich Ihrer personenbezogenen Daten gegenüber dem Verantwortlichen folgende Rechte:
Recht auf Auskunft nach Art. 15 DS-GVO
Recht auf Berichtigung nach Art. 16 DS-GVO
Recht auf Löschung nach Art. 17 DS-GVO
Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Art. 18 DS-GVO
Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung nach Art. 21 DS-GVO
Rechts auf Datenübertragbarkeit nach Art. 20 DS-GVO.
Wenn Sie uns eine Einwilligung erteilt haben, haben Sie nach Art. 7 Abs. 3 DS-GVO das Recht, Ihre Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Alle Datenverarbeitungen, die wir bis zu Ihrem Widerruf vorgenommen haben, bleiben in diesem Fall rechtmäßig. Über die Möglichkeit des Widerrufs einer Einwilligung und die konkreten Schritte zur Ausübung des Widerrufsrechts werden wir Sie an der Stelle informieren, an der wir Ihre Einwilligung einholen.
Sie haben zudem nach Art. 77 DS-GVO das Recht, sich bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren. Die Aufsichtsbehörde erreichen Sie unter folgenden Kontaktdaten:
Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz
und die Informationsfreiheit
Häßlerstraße 8
99096 Erfurt
E-Mail: poststelle@datenschutz.thueringen.de
Telefon: 0361 – 57 311 29 00
Fax: 0361 – 57 311 29 04
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstabe e) DS-GVO verarbeitet werden, haben Sie gemäß Art 21 DS-GVO das Recht Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angaben einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird.
Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an: thlag.datenschutzbeauftragter@justiz.thueringen.de
Sollten Sie von Ihren Rechten Gebrauch machen, prüft das Thüringer Landesarbeitsgericht, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.
Allgemeine Informationen zur Umsetzung der datenschutzrechtlichen Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) i.V.m. dem Thüringer Landesdatenschutzgesetz im Arbeitsgericht Erfurt bei der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten (Stand: 30.11.2020)
Im Folgenden informieren wir über die Erhebung von personenbezogenen Daten in gesetzlich geregelten Verfahren. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind wie beispielsweise Name, Adresse, E-Mail-Adressen, aber auch zu Sachverhalten, die mit Ihrer Person in Verbindung stehen.
Bei der Erhebung, Speicherung, Übermittlung und sonstigen Verarbeitungen genügen wir höchsten Anforderungen an die Sicherheit Ihrer Daten. Mit den folgenden Hinweisen möchten wir Sie darüber informieren,
an wen sie sich zur Geltendmachung Ihrer Rechte oder bei Fragen zum Datenschutz wenden können,
auf welcher Grundlage wir Ihre personenbezogenen Daten verarbeiten,
wie wir mit Ihren personenbezogenen Daten umgehen und
welche Rechte Sie nach dem Datenschutzrecht gegenüber dem Arbeitsgericht Erfurt haben.
Die Hinweise betreffen die Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Justiz außer in Strafsachen, Ordnungswidrigkeiten und Justizvollzugsangelegenheiten.
Die in diesen Hinweisen bezeichneten Gesetze können Sie im Internet unter
http://www.gesetze-im-internet.de (Bundesrecht),
http://www.landesrecht.thueringen.de (Landesrecht Thüringen) und
http://eur-lex.europa.eu/ (Recht der Europäischen Union)
in der jeweils geltenden Fassung abrufen.
Verantwortliche*r
Für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nach Art. 4 Ziffer 7 DS-GVO ist verantwortliche Stelle:
Der Direktor des
Arbeitsgerichts Erfurt
Rudolfstraße 46
99092 Erfurt
Behördliche*r Datenschutzbeauftragte*r
Der*Die behördliche Datenschutzbeauftragte ist für den Datenschutz im Arbeitsgericht Erfurt zuständig. An diese*n können Sie sich bei datenschutzrechtlichen Fragen unter folgenden Kontaktdaten wenden:
Thüringer Landesarbeitsgericht
Behördliche*r Datenschutzbeauftragte*r
Rudolfstraße 46
99092 Erfurt
Telefon: 0361/573555002
Fax: 0361/573555000
E-Mail: thlag.datenschutzbeauftragter@justiz.thueringen.de
Bitte beachten Sie, dass diese Person ausschließlich für datenschutzrechtliche Fragestellungen zuständig ist und Ihnen keinerlei Auskunft zu Verfahren geben kann und keine Rechtsberatung erteilen kann.
Verarbeitungszweck und Rechtsgrundlage der Verarbeitung
Ihre personenbezogenen Daten werden nur verarbeitet, soweit dies zur Wahrnehmung der Aufgaben des Arbeitsgericht Erfurts erforderlich ist oder Sie ausdrücklich eingewilligt haben.
Rechtsgrundlage der mit der Erfüllung der Aufgaben und Befugnisse des Arbeitsgericht Erfurts verbundenen Datenverarbeitungsvorgänge sind Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e) der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und die einschlägigen Vorschriften der jeweiligen Verfahrensordnungen. Besondere Kategorien personenbezogener Daten (wie zum Beispiel Gesundheitsdaten) werden von uns auf der Grundlage von Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe a) i.V.m. Artikel 7 DS-GVO oder Artikel 9 Abs 2 Buchstabe b – j) i.V.m. der jeweiligen Rechtsgrundlage verarbeitet, aber nur, soweit dies im Rahmen unserer Verwaltungsaufgaben erforderlich ist. Im Übrigen gelten ergänzend das Bundesdatenschutzgesetz und das Thüringer Datenschutzgesetz.
Nach Abschluss des Verfahrens können die Daten zur Erfüllung anderer gesetzlicher Pflichten verarbeitet werden, etwa um gesetzlichen Aufbewahrungspflichten und verfassungsrechtlichen Auskunftspflichten gegenüber dem Thüringer Landtag nachzukommen. Es gelten dann die Vorschriften der Datenschutz-Grundverordnung sowie des Thüringer Datenschutzgesetzes und das Bundesdatenschutzgesetz.
Auch zu anderen als den genannten Zwecken werden Ihre personenbezogenen Daten nur weiterverarbeitet, wenn es eine gesetzliche Grundlage für die jeweilige Datenverarbeitung gibt, beispielsweise zur Wahrnehmung der Aufgabe einer anderen Behörde, oder wenn Sie in eine solche Weiterverarbeitung vorher ausdrücklich eingewilligt haben.
Kategorien der Verarbeitung personenbezogener Daten
Das Arbeitsgericht Erfurt ist befugt, besondere Kategorien personenbezogener Daten zu verarbeiten, soweit es für unsere Arbeit erforderlich ist. Die Rechtsgrundlage für diese Verarbeitungsvorgänge ergibt sich aus Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe a) i.V.m. Artikel 7 DS-GVO oder aus Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe g) DS-GVO.
Quellen für den Erhalt personenbezogener Daten
Das Arbeitsgericht Erfurt kann Ihre personenbezogenen Daten nicht nur bei Ihnen als betroffener Person erheben, sondern auch bei anderen Stellen und Personen, zum Beispiel durch Anforderung von Auskünften oder Akten bei anderen Behörden und Gerichten. Die Rechtsgrundlagen hierfür ergeben sich insbesondere aus den maßgeblichen Vorschriften zur Erfüllung der übertragenen Aufgaben.
Offenlegung von personenbezogenen Daten
Das Arbeitsgericht Erfurt legt Ihre personenbezogenen Daten seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie Dritten gegenüber nur auf der Grundlage gesetzlicher Vorschriften offen oder wenn eine ausdrückliche Einwilligung Ihrerseits vorliegt. Innerhalb des Arbeitsgerichts Erfurt erhalten nur diejenigen Personen Zugang zu Ihren personenbezogenen Daten, die mit der Bearbeitung des Verfahrens betraut sind, in dem Ihre Daten verfahrensrelevant sind. Für die Erledigung unserer Aufgaben benutzen wir IT-gestützte Verfahren (Software), in die Ihre Daten eingegeben werden.
Aufbewahrungsdauer der personenbezogenen Daten
Personenbezogene Daten, die im Rahmen eines Verfahrens erhoben wurden, werden in die Verfahrensakten aufgenommen. Die Speicherfristen für die Verfahrensakten bestimmen sich nach den landesrechtlichen Aufbewahrungsbestimmungen.
Pflicht zur Bereitstellung von personenbezogenen Daten
Grundsätzlich müssen Sie nur die Daten bereitstellen, die für die ordnungsgemäße Durchführung des Verfahrens erforderlich sind oder zu deren Erhebung wir nach anderen Gesetzen verpflichtet sind. Besteht nach der maßgeblichen Rechtsgrundlage eine Pflicht zur Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten, richten sich die Rechtsfolgen einer Verletzung dieser Pflicht nach deren Regelungen.
Keine automatisierte Entscheidungsfindung im Einzelfall einschließlich Profiling.
Es erfolgt keine automatisierte Entscheidungsfindung im Einzelfall und kein Profiling.
Übermittlung an Drittstaaten
Eine Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten an Drittstaaten findet nicht statt.
Betroffenenrechte
Sie haben hinsichtlich Ihrer personenbezogenen Daten gegenüber dem Verantwortlichen folgende Rechte:
Recht auf Auskunft nach Art. 15 DS-GVO
Recht auf Berichtigung nach Art. 16 DS-GVO
Recht auf Löschung nach Art. 17 DS-GVO
Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Art. 18 DS-GVO
Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung nach Art. 21 DS-GVO
Rechts auf Datenübertragbarkeit nach Art. 20 DS-GVO.
Wenn Sie uns eine Einwilligung erteilt haben, haben Sie nach Art. 7 Abs. 3 DS-GVO das Recht, Ihre Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Alle Datenverarbeitungen, die wir bis zu Ihrem Widerruf vorgenommen haben, bleiben in diesem Fall rechtmäßig. Über die Möglichkeit des Widerrufs einer Einwilligung und die konkreten Schritte zur Ausübung des Widerrufsrechts werden wir Sie an der Stelle informieren, an der wir Ihre Einwilligung einholen.
Sie haben zudem nach Art. 77 DS-GVO das Recht, sich bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren. Die Aufsichtsbehörde erreichen Sie unter folgenden Kontaktdaten:
Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz
und die Informationsfreiheit
Häßlerstraße 8
99096 Erfurt
E-Mail: poststelle@datenschutz.thueringen.de
Telefon: 0361 – 57 311 29 00
Fax: 0361 – 57 311 29 04
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstabe e) DS-GVO verarbeitet werden, haben Sie gemäß Art 21 DS-GVO das Recht Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angaben einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird.
Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an: thlag.datenschutzbeauftragter@justiz.thueringen.de
Sollten Sie von Ihren Rechten Gebrauch machen, prüft das Arbeitsgericht Erfurt, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.
Allgemeine Informationen zur Umsetzung der datenschutzrechtlichen Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) i.V.m. dem Thüringer Landesdatenschutzgesetz im Arbeitsgericht Gera bei der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten (Stand: 30.11.2020)
Im Folgenden informieren wir über die Erhebung von personenbezogenen Daten in gesetzlich geregelten Verfahren. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind wie beispielsweise Name, Adresse, E-Mail-Adressen, aber auch zu Sachverhalten, die mit Ihrer Person in Verbindung stehen.
Bei der Erhebung, Speicherung, Übermittlung und sonstigen Verarbeitungen genügen wir höchsten Anforderungen an die Sicherheit Ihrer Daten. Mit den folgenden Hinweisen möchten wir Sie darüber informieren,
an wen sie sich zur Geltendmachung Ihrer Rechte oder bei Fragen zum Datenschutz wenden können,
auf welcher Grundlage wir Ihre personenbezogenen Daten verarbeiten,
wie wir mit Ihren personenbezogenen Daten umgehen und
welche Rechte Sie nach dem Datenschutzrecht gegenüber dem Arbeitsgericht Gera haben.
Die Hinweise betreffen die Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Justiz außer in Strafsachen, Ordnungswidrigkeiten und Justizvollzugsangelegenheiten.
Die in diesen Hinweisen bezeichneten Gesetze können Sie im Internet unter
http://www.gesetze-im-internet.de (Bundesrecht),
http://www.landesrecht.thueringen.de (Landesrecht Thüringen) und
http://eur-lex.europa.eu/ (Recht der Europäischen Union)
in der jeweils geltenden Fassung abrufen.
Verantwortliche*r
Für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nach Art. 4 Ziffer 7 DS-GVO ist verantwortliche Stelle:
Der Direktor des
Arbeitsgerichts Gera
Schloßstraße 24
07545 Gera
Behördliche*r Datenschutzbeauftragte*r
Der*Die behördliche Datenschutzbeauftragte ist für den Datenschutz im Arbeitsgericht Gera zuständig. An diese*n können Sie sich bei datenschutzrechtlichen Fragen unter folgenden Kontaktdaten wenden:
Thüringer Landesarbeitsgericht
Behördliche*r Datenschutzbeauftragte*r
Rudolfstraße 46
99092 Erfurt
Telefon: 0361/573555002
Fax: 0361/573555000
E-Mail: thlag.datenschutzbeauftragter@justiz.thueringen.de
Bitte beachten Sie, dass diese Person ausschließlich für datenschutzrechtliche Fragestellungen zuständig ist und Ihnen keinerlei Auskunft zu Verfahren geben kann und keine Rechtsberatung erteilen kann.
Verarbeitungszweck und Rechtsgrundlage der Verarbeitung
Ihre personenbezogenen Daten werden nur verarbeitet, soweit dies zur Wahrnehmung der Aufgaben des Arbeitsgerichts Gera erforderlich ist oder Sie ausdrücklich eingewilligt haben.
Rechtsgrundlage der mit der Erfüllung der Aufgaben und Befugnisse des Arbeitsgerichts Gera verbundenen Datenverarbeitungsvorgänge sind Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e) der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und die einschlägigen Vorschriften der jeweiligen Verfahrensordnungen. Besondere Kategorien personenbezogener Daten (wie zum Beispiel Gesundheitsdaten) werden von uns auf der Grundlage von Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe a) i.V.m. Artikel 7 DS-GVO oder Artikel 9 Abs 2 Buchstabe b – j) i.V.m. der jeweiligen Rechtsgrundlage verarbeitet, aber nur, soweit dies im Rahmen unserer Verwaltungsaufgaben erforderlich ist. Im Übrigen gelten ergänzend das Bundesdatenschutzgesetz und das Thüringer Datenschutzgesetz.
Nach Abschluss des Verfahrens können die Daten zur Erfüllung anderer gesetzlicher Pflichten verarbeitet werden, etwa um gesetzlichen Aufbewahrungspflichten und verfassungsrechtlichen Auskunftspflichten gegenüber dem Thüringer Landtag nachzukommen. Es gelten dann die Vorschriften der Datenschutz-Grundverordnung sowie des Thüringer Datenschutzgesetzes und das Bundesdatenschutzgesetz.
Auch zu anderen als den genannten Zwecken werden Ihre personenbezogenen Daten nur weiterverarbeitet, wenn es eine gesetzliche Grundlage für die jeweilige Datenverarbeitung gibt, beispielsweise zur Wahrnehmung der Aufgabe einer anderen Behörde, oder wenn Sie in eine solche Weiterverarbeitung vorher ausdrücklich eingewilligt haben.
Kategorien der Verarbeitung personenbezogener Daten
Das Arbeitsgericht Gera ist befugt, besondere Kategorien personenbezogener Daten zu verarbeiten, soweit es für unsere Arbeit erforderlich ist. Die Rechtsgrundlage für diese Verarbeitungsvorgänge ergibt sich aus Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe a) i.V.m. Artikel 7 DS-GVO oder aus Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe g) DS-GVO.
Quellen für den Erhalt personenbezogener Daten
Das Arbeitsgericht Gera kann Ihre personenbezogenen Daten nicht nur bei Ihnen als betroffener Person erheben, sondern auch bei anderen Stellen und Personen, zum Beispiel durch Anforderung von Auskünften oder Akten bei anderen Behörden und Gerichten. Die Rechtsgrundlagen hierfür ergeben sich insbesondere aus den maßgeblichen Vorschriften zur Erfüllung der übertragenen Aufgaben.
Offenlegung von personenbezogenen Daten
Das Arbeitsgericht Gera legt Ihre personenbezogenen Daten seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie Dritten gegenüber nur auf der Grundlage gesetzlicher Vorschriften offen oder wenn eine ausdrückliche Einwilligung Ihrerseits vorliegt. Innerhalb des Arbeitsgerichts Gera erhalten nur diejenigen Personen Zugang zu Ihren personenbezogenen Daten, die mit der Bearbeitung des Verfahrens betraut sind, in dem Ihre Daten verfahrensrelevant sind. Für die Erledigung unserer Aufgaben benutzen wir IT-gestützte Verfahren (Software), in die Ihre Daten eingegeben werden.
Aufbewahrungsdauer der personenbezogenen Daten
Personenbezogene Daten, die im Rahmen eines Verfahrens erhoben wurden, werden in die Verfahrensakten aufgenommen. Die Speicherfristen für die Verfahrensakten bestimmen sich nach den landesrechtlichen Aufbewahrungsbestimmungen.
Pflicht zur Bereitstellung von personenbezogenen Daten
Grundsätzlich müssen Sie nur die Daten bereitstellen, die für die ordnungsgemäße Durchführung des Verfahrens erforderlich sind oder zu deren Erhebung wir nach anderen Gesetzen verpflichtet sind. Besteht nach der maßgeblichen Rechtsgrundlage eine Pflicht zur Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten, richten sich die Rechtsfolgen einer Verletzung dieser Pflicht nach deren Regelungen.
Keine automatisierte Entscheidungsfindung im Einzelfall einschließlich Profiling.
Es erfolgt keine automatisierte Entscheidungsfindung im Einzelfall und kein Profiling.
Übermittlung an Drittstaaten
Eine Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten an Drittstaaten findet nicht statt.
Betroffenenrechte
Sie haben hinsichtlich Ihrer personenbezogenen Daten gegenüber dem Verantwortlichen folgende Rechte:
Recht auf Auskunft nach Art. 15 DS-GVO
Recht auf Berichtigung nach Art. 16 DS-GVO
Recht auf Löschung nach Art. 17 DS-GVO
Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Art. 18 DS-GVO
Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung nach Art. 21 DS-GVO
Rechts auf Datenübertragbarkeit nach Art. 20 DS-GVO.
Wenn Sie uns eine Einwilligung erteilt haben, haben Sie nach Art. 7 Abs. 3 DS-GVO das Recht, Ihre Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Alle Datenverarbeitungen, die wir bis zu Ihrem Widerruf vorgenommen haben, bleiben in diesem Fall rechtmäßig. Über die Möglichkeit des Widerrufs einer Einwilligung und die konkreten Schritte zur Ausübung des Widerrufsrechts werden wir Sie an der Stelle informieren, an der wir Ihre Einwilligung einholen.
Sie haben zudem nach Art. 77 DS-GVO das Recht, sich bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren. Die Aufsichtsbehörde erreichen Sie unter folgenden Kontaktdaten:
Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz
und die Informationsfreiheit
Häßlerstraße 8
99096 Erfurt
E-Mail: poststelle@datenschutz.thueringen.de
Telefon: 0361 – 57 311 29 00
Fax: 0361 – 57 311 29 04
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstabe e) DS-GVO verarbeitet werden, haben Sie gemäß Art 21 DS-GVO das Recht Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angaben einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird.
Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an: thlag.datenschutzbeauftragter@justiz.thueringen.de
Sollten Sie von Ihren Rechten Gebrauch machen, prüft das Arbeitsgericht Gera, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.
Allgemeine Informationen zur Umsetzung der datenschutzrechtlichen Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) i.V.m. dem Thüringer Landesdatenschutzgesetz im Arbeitsgericht Nordhausen bei der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten (Stand: 30.11.2020)
Im Folgenden informieren wir über die Erhebung von personenbezogenen Daten in gesetzlich geregelten Verfahren. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind wie beispielsweise Name, Adresse, E-Mail-Adressen, aber auch zu Sachverhalten, die mit Ihrer Person in Verbindung stehen.
Bei der Erhebung, Speicherung, Übermittlung und sonstigen Verarbeitungen genügen wir höchsten Anforderungen an die Sicherheit Ihrer Daten. Mit den folgenden Hinweisen möchten wir Sie darüber informieren,
an wen sie sich zur Geltendmachung Ihrer Rechte oder bei Fragen zum Datenschutz wenden können,
auf welcher Grundlage wir Ihre personenbezogenen Daten verarbeiten,
wie wir mit Ihren personenbezogenen Daten umgehen und
welche Rechte Sie nach dem Datenschutzrecht gegenüber dem Arbeitsgericht Nordhausen haben.
Die Hinweise betreffen die Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Justiz außer in Strafsachen, Ordnungswidrigkeiten und Justizvollzugsangelegenheiten.
Die in diesen Hinweisen bezeichneten Gesetze können Sie im Internet unter
http://www.gesetze-im-internet.de (Bundesrecht),
http://www.landesrecht.thueringen.de (Landesrecht Thüringen) und
http://eur-lex.europa.eu/ (Recht der Europäischen Union)
in der jeweils geltenden Fassung abrufen.
Verantwortliche*r
Für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nach Art. 4 Ziffer 7 DS-GVO ist verantwortliche Stelle:
Der Direktor des
Arbeitsgerichts Nordhausen
Taschenberg 59/60
99734 Nordhausen
Behördliche*r Datenschutzbeauftragte*r
Der*Die behördliche Datenschutzbeauftragte ist für den Datenschutz im Arbeitsgericht Nordhausen zuständig. An diese*n können Sie sich bei datenschutzrechtlichen Fragen unter folgenden Kontaktdaten wenden:
Thüringer Landesarbeitsgericht
Behördliche*r Datenschutzbeauftragte*r
Rudolfstraße 46
99092 Erfurt
Telefon: 0361/573555002
Fax: 0361/573555000
E-Mail: thlag.datenschutzbeauftragter@justiz.thueringen.de
Bitte beachten Sie, dass diese Person ausschließlich für datenschutzrechtliche Fragestellungen zuständig ist und Ihnen keinerlei Auskunft zu Verfahren geben kann und keine Rechtsberatung erteilen kann.
Verarbeitungszweck und Rechtsgrundlage der Verarbeitung
Ihre personenbezogenen Daten werden nur verarbeitet, soweit dies zur Wahrnehmung der Aufgaben des Arbeitsgerichts Nordhausen erforderlich ist oder Sie ausdrücklich eingewilligt haben.
Rechtsgrundlage der mit der Erfüllung der Aufgaben und Befugnisse des Arbeitsgerichts Nordhausen verbundenen Datenverarbeitungsvorgänge sind Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e) der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und die einschlägigen Vorschriften der jeweiligen Verfahrensordnungen. Besondere Kategorien personenbezogener Daten (wie zum Beispiel Gesundheitsdaten) werden von uns auf der Grundlage von Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe a) i.V.m. Artikel 7 DS-GVO oder Artikel 9 Abs 2 Buchstabe b – j) i.V.m. der jeweiligen Rechtsgrundlage verarbeitet, aber nur, soweit dies im Rahmen unserer Verwaltungsaufgaben erforderlich ist. Im Übrigen gelten ergänzend das Bundesdatenschutzgesetz und das Thüringer Datenschutzgesetz.
Nach Abschluss des Verfahrens können die Daten zur Erfüllung anderer gesetzlicher Pflichten verarbeitet werden, etwa um gesetzlichen Aufbewahrungspflichten und verfassungsrechtlichen Auskunftspflichten gegenüber dem Thüringer Landtag nachzukommen. Es gelten dann die Vorschriften der Datenschutz-Grundverordnung sowie des Thüringer Datenschutzgesetzes und das Bundesdatenschutzgesetz.
Auch zu anderen als den genannten Zwecken werden Ihre personenbezogenen Daten nur weiterverarbeitet, wenn es eine gesetzliche Grundlage für die jeweilige Datenverarbeitung gibt, beispielsweise zur Wahrnehmung der Aufgabe einer anderen Behörde, oder wenn Sie in eine solche Weiterverarbeitung vorher ausdrücklich eingewilligt haben.
Kategorien der Verarbeitung personenbezogener Daten
Das Arbeitsgericht Nordhausen ist befugt, besondere Kategorien personenbezogener Daten zu verarbeiten, soweit es für unsere Arbeit erforderlich ist. Die Rechtsgrundlage für diese Verarbeitungsvorgänge ergibt sich aus Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe a) i.V.m. Artikel 7 DS-GVO oder aus Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe g) DS-GVO.
Quellen für den Erhalt personenbezogener Daten
Das Arbeitsgericht Nordhausen kann Ihre personenbezogenen Daten nicht nur bei Ihnen als betroffener Person erheben, sondern auch bei anderen Stellen und Personen, zum Beispiel durch Anforderung von Auskünften oder Akten bei anderen Behörden und Gerichten. Die Rechtsgrundlagen hierfür ergeben sich insbesondere aus den maßgeblichen Vorschriften zur Erfüllung der übertragenen Aufgaben.
Offenlegung von personenbezogenen Daten
Das Arbeitsgericht Nordhausen legt Ihre personenbezogenen Daten seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie Dritten gegenüber nur auf der Grundlage gesetzlicher Vorschriften offen oder wenn eine ausdrückliche Einwilligung Ihrerseits vorliegt. Innerhalb des Arbeitsgerichts Nordhausen erhalten nur diejenigen Personen Zugang zu Ihren personenbezogenen Daten, die mit der Bearbeitung des Verfahrens betraut sind, in dem Ihre Daten verfahrensrelevant sind. Für die Erledigung unserer Aufgaben benutzen wir IT-gestützte Verfahren (Software), in die Ihre Daten eingegeben werden.
Aufbewahrungsdauer der personenbezogenen Daten
Personenbezogene Daten, die im Rahmen eines Verfahrens erhoben wurden, werden in die Verfahrensakten aufgenommen. Die Speicherfristen für die Verfahrensakten bestimmen sich nach den landesrechtlichen Aufbewahrungsbestimmungen.
Pflicht zur Bereitstellung von personenbezogenen Daten
Grundsätzlich müssen Sie nur die Daten bereitstellen, die für die ordnungsgemäße Durchführung des Verfahrens erforderlich sind oder zu deren Erhebung wir nach anderen Gesetzen verpflichtet sind. Besteht nach der maßgeblichen Rechtsgrundlage eine Pflicht zur Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten, richten sich die Rechtsfolgen einer Verletzung dieser Pflicht nach deren Regelungen.
Keine automatisierte Entscheidungsfindung im Einzelfall einschließlich Profiling.
Es erfolgt keine automatisierte Entscheidungsfindung im Einzelfall und kein Profiling.
Übermittlung an Drittstaaten
Eine Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten an Drittstaaten findet nicht statt.
Betroffenenrechte
Sie haben hinsichtlich Ihrer personenbezogenen Daten gegenüber dem Verantwortlichen folgende Rechte:
Recht auf Auskunft nach Art. 15 DS-GVO
Recht auf Berichtigung nach Art. 16 DS-GVO
Recht auf Löschung nach Art. 17 DS-GVO
Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Art. 18 DS-GVO
Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung nach Art. 21 DS-GVO
Rechts auf Datenübertragbarkeit nach Art. 20 DS-GVO.
Wenn Sie uns eine Einwilligung erteilt haben, haben Sie nach Art. 7 Abs. 3 DS-GVO das Recht, Ihre Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Alle Datenverarbeitungen, die wir bis zu Ihrem Widerruf vorgenommen haben, bleiben in diesem Fall rechtmäßig. Über die Möglichkeit des Widerrufs einer Einwilligung und die konkreten Schritte zur Ausübung des Widerrufsrechts werden wir Sie an der Stelle informieren, an der wir Ihre Einwilligung einholen.
Sie haben zudem nach Art. 77 DS-GVO das Recht, sich bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren. Die Aufsichtsbehörde erreichen Sie unter folgenden Kontaktdaten:
Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz
und die Informationsfreiheit
Häßlerstraße 8
99096 Erfurt
E-Mail: poststelle@datenschutz.thueringen.de
Telefon: 0361 – 57 311 29 00
Fax: 0361 – 57 311 29 04
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstabe e) DS-GVO verarbeitet werden, haben Sie gemäß Art 21 DS-GVO das Recht Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angaben einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird.
Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an: thlag.datenschutzbeauftragter@justiz.thueringen.de
Sollten Sie von Ihren Rechten Gebrauch machen, prüft das Arbeitsgericht Nordhausen, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.
Allgemeine Informationen zur Umsetzung der datenschutzrechtlichen Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) i.V.m. dem Thüringer Landesdatenschutzgesetz im Arbeitsgericht Suhl bei der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten (Stand: 30.11.2020)
Im Folgenden informieren wir über die Erhebung von personenbezogenen Daten in gesetzlich geregelten Verfahren. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind wie beispielsweise Name, Adresse, E-Mail-Adressen, aber auch zu Sachverhalten, die mit Ihrer Person in Verbindung stehen.
Bei der Erhebung, Speicherung, Übermittlung und sonstigen Verarbeitungen genügen wir höchsten Anforderungen an die Sicherheit Ihrer Daten. Mit den folgenden Hinweisen möchten wir Sie darüber informieren,
an wen sie sich zur Geltendmachung Ihrer Rechte oder bei Fragen zum Datenschutz wenden können,
auf welcher Grundlage wir Ihre personenbezogenen Daten verarbeiten,
wie wir mit Ihren personenbezogenen Daten umgehen und
welche Rechte Sie nach dem Datenschutzrecht gegenüber dem Arbeitsgericht Suhl haben.
Die Hinweise betreffen die Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Justiz außer in Strafsachen, Ordnungswidrigkeiten und Justizvollzugsangelegenheiten.
Die in diesen Hinweisen bezeichneten Gesetze können Sie im Internet unter
http://www.gesetze-im-internet.de (Bundesrecht),
http://www.landesrecht.thueringen.de (Landesrecht Thüringen) und
http://eur-lex.europa.eu/ (Recht der Europäischen Union)
in der jeweils geltenden Fassung abrufen.
Verantwortliche*r
Für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nach Art. 4 Ziffer 7 DS-GVO ist verantwortliche Stelle:
Der Direktor des
Arbeitsgerichts Suhl
Marktplatz 2
98527 Suhl
Behördliche*r Datenschutzbeauftragte*r
Der*Die behördliche Datenschutzbeauftragte ist für den Datenschutz im Arbeitsgericht Suhl zuständig. An diese*n können Sie sich bei datenschutzrechtlichen Fragen unter folgenden Kontaktdaten wenden:
Thüringer Landesarbeitsgericht
Behördliche*r Datenschutzbeauftragte*r
Rudolfstraße 46
99092 Erfurt
Telefon: 0361/573555002
Fax: 0361/573555000
E-Mail: thlag.datenschutzbeauftragter@justiz.thueringen.de
Bitte beachten Sie, dass diese Person ausschließlich für datenschutzrechtliche Fragestellungen zuständig ist und Ihnen keinerlei Auskunft zu Verfahren geben kann und keine Rechtsberatung erteilen kann.
Verarbeitungszweck und Rechtsgrundlage der Verarbeitung
Ihre personenbezogenen Daten werden nur verarbeitet, soweit dies zur Wahrnehmung der Aufgaben des Arbeitsgerichts Suhl erforderlich ist oder Sie ausdrücklich eingewilligt haben.
Rechtsgrundlage der mit der Erfüllung der Aufgaben und Befugnisse des Arbeitsgerichts Suhl verbundenen Datenverarbeitungsvorgänge sind Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e) der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und die einschlägigen Vorschriften der jeweiligen Verfahrensordnungen. Besondere Kategorien personenbezogener Daten (wie zum Beispiel Gesundheitsdaten) werden von uns auf der Grundlage von Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe a) i.V.m. Artikel 7 DS-GVO oder Artikel 9 Abs 2 Buchstabe b – j) i.V.m. der jeweiligen Rechtsgrundlage verarbeitet, aber nur, soweit dies im Rahmen unserer Verwaltungsaufgaben erforderlich ist. Im Übrigen gelten ergänzend das Bundesdatenschutzgesetz und das Thüringer Datenschutzgesetz.
Nach Abschluss des Verfahrens können die Daten zur Erfüllung anderer gesetzlicher Pflichten verarbeitet werden, etwa um gesetzlichen Aufbewahrungspflichten und verfassungsrechtlichen Auskunftspflichten gegenüber dem Thüringer Landtag nachzukommen. Es gelten dann die Vorschriften der Datenschutz-Grundverordnung sowie des Thüringer Datenschutzgesetzes und das Bundesdatenschutzgesetz.
Auch zu anderen als den genannten Zwecken werden Ihre personenbezogenen Daten nur weiterverarbeitet, wenn es eine gesetzliche Grundlage für die jeweilige Datenverarbeitung gibt, beispielsweise zur Wahrnehmung der Aufgabe einer anderen Behörde, oder wenn Sie in eine solche Weiterverarbeitung vorher ausdrücklich eingewilligt haben.
Kategorien der Verarbeitung personenbezogener Daten
Das Arbeitsgericht Suhl ist befugt, besondere Kategorien personenbezogener Daten zu verarbeiten, soweit es für unsere Arbeit erforderlich ist. Die Rechtsgrundlage für diese Verarbeitungsvorgänge ergibt sich aus Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe a) i.V.m. Artikel 7 DS-GVO oder aus Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe g) DS-GVO.
Quellen für den Erhalt personenbezogener Daten
Das Arbeitsgericht Suhl kann Ihre personenbezogenen Daten nicht nur bei Ihnen als betroffener Person erheben, sondern auch bei anderen Stellen und Personen, zum Beispiel durch Anforderung von Auskünften oder Akten bei anderen Behörden und Gerichten. Die Rechtsgrundlagen hierfür ergeben sich insbesondere aus den maßgeblichen Vorschriften zur Erfüllung der übertragenen Aufgaben.
Offenlegung von personenbezogenen Daten
Das Arbeitsgericht Suhl legt Ihre personenbezogenen Daten seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie Dritten gegenüber nur auf der Grundlage gesetzlicher Vorschriften offen oder wenn eine ausdrückliche Einwilligung Ihrerseits vorliegt. Innerhalb des Arbeitsgerichts Suhl erhalten nur diejenigen Personen Zugang zu Ihren personenbezogenen Daten, die mit der Bearbeitung des Verfahrens betraut sind, in dem Ihre Daten verfahrensrelevant sind. Für die Erledigung unserer Aufgaben benutzen wir IT-gestützte Verfahren (Software), in die Ihre Daten eingegeben werden.
Aufbewahrungsdauer der personenbezogenen Daten
Personenbezogene Daten, die im Rahmen eines Verfahrens erhoben wurden, werden in die Verfahrensakten aufgenommen. Die Speicherfristen für die Verfahrensakten bestimmen sich nach den landesrechtlichen Aufbewahrungsbestimmungen.
Pflicht zur Bereitstellung von personenbezogenen Daten
Grundsätzlich müssen Sie nur die Daten bereitstellen, die für die ordnungsgemäße Durchführung des Verfahrens erforderlich sind oder zu deren Erhebung wir nach anderen Gesetzen verpflichtet sind. Besteht nach der maßgeblichen Rechtsgrundlage eine Pflicht zur Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten, richten sich die Rechtsfolgen einer Verletzung dieser Pflicht nach deren Regelungen.
Keine automatisierte Entscheidungsfindung im Einzelfall einschließlich Profiling.
Es erfolgt keine automatisierte Entscheidungsfindung im Einzelfall und kein Profiling.
Übermittlung an Drittstaaten
Eine Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten an Drittstaaten findet nicht statt.
Betroffenenrechte
Sie haben hinsichtlich Ihrer personenbezogenen Daten gegenüber dem Verantwortlichen folgende Rechte:
Recht auf Auskunft nach Art. 15 DS-GVO
Recht auf Berichtigung nach Art. 16 DS-GVO
Recht auf Löschung nach Art. 17 DS-GVO
Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Art. 18 DS-GVO
Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung nach Art. 21 DS-GVO
Rechts auf Datenübertragbarkeit nach Art. 20 DS-GVO.
Wenn Sie uns eine Einwilligung erteilt haben, haben Sie nach Art. 7 Abs. 3 DS-GVO das Recht, Ihre Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Alle Datenverarbeitungen, die wir bis zu Ihrem Widerruf vorgenommen haben, bleiben in diesem Fall rechtmäßig. Über die Möglichkeit des Widerrufs einer Einwilligung und die konkreten Schritte zur Ausübung des Widerrufsrechts werden wir Sie an der Stelle informieren, an der wir Ihre Einwilligung einholen.
Sie haben zudem nach Art. 77 DS-GVO das Recht, sich bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren. Die Aufsichtsbehörde erreichen Sie unter folgenden Kontaktdaten:
Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz
und die Informationsfreiheit
Häßlerstraße 8
99096 Erfurt
E-Mail: poststelle@datenschutz.thueringen.de
Telefon: 0361 – 57 311 29 00
Fax: 0361 – 57 311 29 04
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstabe e) DS-GVO verarbeitet werden, haben Sie gemäß Art 21 DS-GVO das Recht Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angaben einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird.
Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an: thlag.datenschutzbeauftragter@justiz.thueringen.de
Sollten Sie von Ihren Rechten Gebrauch machen, prüft das Arbeitsgericht Suhl, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.

Informationen zu besonderen Verarbeitungssituationen

Allgemeine Informationen zur Umsetzung der datenschutzrechtlichen Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) i.V.m. dem Thüringer Landesdatenschutzgesetz im Thüringer Landesarbeitsgericht bei der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten im Bewerbungsverfahren (Stand: 30.11.2020)
Im Folgenden informieren wir über die Erhebung von personenbezogenen Daten aufgrund Ihrer Bewerbung. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind wie beispielsweise Name, Adresse, E-Mail-Adressen, aber auch zu Sachverhalten, die mit Ihrer Person in Verbindung stehen.
Bei der Erhebung, Speicherung, Übermittlung und sonstigen Verarbeitungen genügen wir höchsten Anforderungen an die Sicherheit Ihrer Daten. Mit den folgenden Hinweisen möchten wir Sie darüber informieren,
an wen sie sich zur Geltendmachung Ihrer Rechte oder bei Fragen zum Datenschutz wenden können,
auf welcher Grundlage wir Ihre personenbezogenen Daten verarbeiten,
wie wir mit Ihren personenbezogenen Daten umgehen und
welche Rechte Sie nach dem Datenschutzrecht gegenüber dem Thüringer Landesarbeitsgericht haben.
Die in diesen Hinweisen bezeichneten Gesetze können Sie im Internet unter
http://www.gesetze-im-internet.de (Bundesrecht),
http://www.landesrecht.thueringen.de (Landesrecht Thüringen) und
http://eur-lex.europa.eu/ (Recht der Europäischen Union)
in der jeweils geltenden Fassung abrufen.
Verantwortliche*r
Für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nach Art. 4 Ziffer 7 DS-GVO ist verantwortliche Stelle:
Die Präsidentin des
Thüringer Landesarbeitsgerichts
Rudolfstraße 46
99092 Erfurt
Behördliche*r Datenschutzbeauftragte*r
Der*Die behördliche Datenschutzbeauftragte ist für den Datenschutz im Thüringer Landesarbeitsgericht zuständig. An diese*n können Sie sich bei datenschutzrechtlichen Fragen unter folgenden Kontaktdaten wenden:
Thüringer Landesarbeitsgericht
Behördliche*r Datenschutzbeauftragte*r
Rudolfstraße 46
99092 Erfurt
Telefon: 0361/573555002
Fax: 0361/573555000
E-Mail: thlag.datenschutzbeauftragter@justiz.thueringen.de
Bitte beachten Sie, dass diese Person ausschließlich für datenschutzrechtliche Fragestellungen zuständig ist und Ihnen keinerlei Auskunft zu Verfahren geben kann und keine Rechtsberatung erteilen kann.
Verarbeitungszweck und Rechtsgrundlage der Verarbeitung
Ihre Daten werden erhoben um das Bewerbungsverfahren durchzuführen, die Auswahlentscheidung zu treffen, Dienst-, Arbeits- oder Praktikumsverhältnisse zu begründen sowie die organisatorische Abwicklung der Bewerbung zu gewährleisten z.B. durch Registrierung von Dokumenten und Vorgängen für Recherche, Wiedervorlage, Ablage und Archivierung.
Ihre Daten werden aufgrund
rechtlicher Verpflichtungen (Art. 6 Abs. 1 Buchst. c) DS-GVO i.V.m. der entsprechenden Rechtsvorschrift, aus der sich die rechtliche Verpflichtung ergibt, z.B. Art. 33 Abs. 2 GG, Thüringer Beamtengesetz, Thüringer Richter- und Staatsanwältegesetz) oder aufgrund gesetzlicher Vorgaben hinsichtlich der Angaben zur Schwerbehinderung (Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchst. c i.V.m. Art. 9 Abs. 2 Buchst. b DS-GVO und § 164 SGB IX)
oder zur Anbahnung eines Vertragsverhältnisses (Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchst. b DS-GVO i.V.m. dem jeweiligen Vertrag z.B. Arbeitsvertrag)
oder sofern sie zur Aufgabenerfüllung notwendig ist (Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchst. e DS-GVO i.V.m. der entsprechenden Aufgabennorm)
oder aufgrund der Einwilligung der Bewerber (Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchst. a DS-GVO)
verarbeitet.
Kategorien der Verarbeitung personenbezogener Daten
Bei Ihrer Bewerbung werden die von Ihnen mitgeteilten Daten von uns verarbeitet, um das Bewerbungsverfahren durchzuführen und die organisatorische Abwicklung Ihrer Bewerbung zu gewährleisten.
Offenlegung von personenbezogenen Daten
Ihre personenbezogenen Daten werden weitergegeben an Teilnehmer*innen des durchzuführenden Auswahlverfahrens, die zuständige Personalvertretung, Schwerbehindertenvertretung und Gleichstellungsbeauftragte im Rahmen der gesetzlichen Verpflichtung, die zuständigen Gerichte und ggf. an die Prozessvertreter*innen des Freistaats Thüringen bei Klageverfahren.
Für die Erledigung unserer Aufgaben benutzen wir IT-gestützte Verfahren (Software), in die Ihre Daten eingegeben werden. Dabei arbeiten wir auf gesetzlicher Grundlage auch mit anderen Stellen der Landesverwaltung zusammen, die personenbezogene Daten in unserem Auftrag verarbeiten. An diese werden Ihre personenbezogenen Daten, soweit erforderlich, übermittelt.
Aufbewahrungsdauer der personenbezogenen Daten
Ihre Daten werden nach Erhebung bis zum Ablauf der in der Thüringer Verwaltung geltenden Aufbewahrungsfristen (Richtlinie des Thüringer Innenministeriums vom 11.07.2014 über die Aufbewahrung von Schriftgut in der Verwaltung des Freistaats Thüringen, Az: 0248-4/2014, ThürStAnz 2014, 899) gespeichert. Akten und sonstige Unterlagen sind nach Ablauf der Aufbewahrungsfrist auszusondern und unter Wahrung des Datenschutzes zu vernichten bzw. zu löschen.
Pflicht zur Bereitstellung von personenbezogenen Daten
Ihre personenbezogenen Daten werden benötigt, um die Bewerbung, das Vorstellungsgespräch sowie das Auswahlverfahren durchzuführen. Sofern Sie die Daten nicht angeben oder deren Verarbeitung und Speicherung widersprechen, kann Ihre Bewerbung nicht berücksichtigt werden.
Keine automatisierte Entscheidungsfindung im Einzelfall einschließlich Profiling.
Es erfolgt keine automatisierte Entscheidungsfindung im Einzelfall und kein Profiling.
Übermittlung an Drittstaaten
Eine Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten an Drittstaaten findet nicht statt.
Betroffenenrechte
Sie haben hinsichtlich Ihrer personenbezogenen Daten gegenüber dem Verantwortlichen folgende Rechte:
Recht auf Auskunft nach Art. 15 DS-GVO
Recht auf Berichtigung nach Art. 16 DS-GVO
Recht auf Löschung nach Art. 17 DS-GVO
Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Art. 18 DS-GVO
Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung nach Art. 21 DS-GVO
Rechts auf Datenübertragbarkeit nach Art. 20 DS-GVO.
Wenn Sie uns eine Einwilligung erteilt haben, haben Sie nach Art. 7 Abs. 3 DS-GVO das Recht, Ihre Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Alle Datenverarbeitungen, die wir bis zu Ihrem Widerruf vorgenommen haben, bleiben in diesem Fall rechtmäßig. Über die Möglichkeit des Widerrufs einer Einwilligung und die konkreten Schritte zur Ausübung des Widerrufsrechts werden wir Sie an der Stelle informieren, an der wir Ihre Einwilligung einholen.
Sie haben zudem nach Art. 77 DS-GVO das Recht, sich bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren. Die Aufsichtsbehörde erreichen Sie unter folgenden Kontaktdaten:
Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz
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E-Mail: poststelle@datenschutz.thueringen.de
Telefon: 0361 – 57 311 29 00
Fax: 0361 – 57 311 29 04
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstabe e) DS-GVO verarbeitet werden, haben Sie gemäß Art 21 DS-GVO das Recht Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angaben einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird.
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Datenschutz

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