UN-Konvention über die Rechte behinderter Menschen

Thüringer Maßnahmenplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Der Thüringer Maßnahmenplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention wurde nach zweijähriger Erarbeitungsphase und eines von Partizipation geprägten Verfahrens mit der Durchführung von zwei Fachkonferenzen am 13. Juli 2012 in Erfurt der Öffentlichkeit vorgestellt. Zur Veranstaltung waren fast 200 Vertreterinnen und Vertreter von Politik, Wirtschaft, Verwaltung und Verbänden anwesend. Der Maßnahmenplan wurde zuvor am 24. April 2012 vom Kabinett beschlossen.

Der Maßnahmenplan ist ein Meilenstein auf dem Weg zur uneingeschränkte Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderung in allen Lebens- und Gesellschaftsbereichen im Freistaat. Die wichtigsten Schwerpunkte liegen dabei in den Bereichen Bildung, Ausbildung, Arbeit und Barrierefreiheit. Neben der Schaffung eines inklusiven Bildungssystems ist die Teilhabe am Arbeitsleben eine bedeutende Voraussetzung zur Führung eines selbstbestimmten Lebens in der Mitte der Gesellschaft. Eine adäquate und den individuellen Bedürfnissen und Fähigkeiten angepasste Berufsorientierung soll hier neue Wege und Möglichkeiten für Menschen mit Behinderungen eröffnen, ihre beruflichen Ziele zu verwirklichen.

Beim Thüringer Maßnahmenplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention handelt es sich um einen Katalog von 285 Einzelmaßnahmen zur Herstellung gesellschaftlicher Zugänglichkeit bzw. Barrierefreiheit. Dies gilt nicht nur hinsichtlich der Schaffung eines inklusiven Bildungssystems und der Eingliederung in den allgemeinen Ausbildungs- und Arbeitsmarkt, sondern ebenso für alle anderen Handlungsfelder. Geplant sind beispielsweise die Ausweitung inklusiver Angebote im Sport, eine Verbesserung der Service-Angebote für Menschen mit Behinderungen im Kultur- und Freizeitbereich, der Auf- und Ausbau inklusiver Angebote in der Jugend- und Jugendverbandsarbeit, der Ausbau der Thüringer Tourismus GmbH zu einem touristischen Kompetenzzentrum, die Aufnahme einer eigenen Regelung in das Thüringer Krankenhausgesetz zur Berücksichtigung der Belange von Menschen mit Behinderungen sowie die Schaffung eines barrierefreien Internets.

Die Vielschichtigkeit und Komplexität der einzelnen Maßnahmen erfordert eine schrittweise Umsetzung, der sich die Landesregierung zielgerichtet und mit ganzer Kraft widmet. Die Umsetzung erfolgt unter der Federführung der einzelnen Ressorts. Die Prozesskoordination übernimmt das Referat Behindertenpolitik im Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie (TMASGFF). An dieser Stelle werden auch die jährlichen Sachstandsmeldungen zu den 285 Einzelmaßnahmen gesammelt und ausgewertet.

Aus den Meldungen der verantwortlichen Ressorts ergibt sich, dass zum September 2015 ca. 20 Prozent der Einzelmaßnahmen abgeschlossen wurden und sich mehr als 60 Prozent in Umsetzung befinden. Verschiedene Einzelmaßnahmen konnten dahingegen noch nicht begonnen werden oder bedürfen noch einer inhaltlichen Konkretisierung.

Für das Jahr 2016 ist eine externe Evaluation des Maßnahmenplans vorgesehen. Zudem soll ein Normenscreening die Vereinbarkeit verschiedener Thüringer Gesetze mit der UN-Behindertenrechtskonvention prüfen. Parallel hierzu soll die Fortschreibung des Maßnahmenplans erfolgen. Gemäß den Prinzipien von Partizipation und Transparenz werden hierbei insbesondere die Menschen mit Behinderungen selbst und ihre Interessenvertretungen einbezogen. Interessenbekundungen zur Beteiligung am Fortschreibungsprozess sind an das Referat Behindertenpolitik im TMASGFF zu richten.

Die Versendung von Druckexemplaren des Thüringer Maßnahmenplans kann über das Referat Behindertenpolitik des TMASGFF angefragt werden.

Hintergrund:
Bei der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen handelt es sich um einen völkerrechtlichen Vertrag, in dem bestehende Menschenrechte an die spezifische Lebenssituation behinderter Menschen angepasst werden. Darin finden sich grundlegende Menschenrechte wieder: Recht auf Leben, Recht auf Arbeit und das Recht auf Teilhabe am politischen und öffentlichen Leben. Zur Stärkung der Rechte behinderter Menschen wurden neue Regelungen, wie zur Barrierefreiheit oder zur persönlichen Mobilität aufgenommen. Ziel des Übereinkommens ist es, die Chancengleichheit behinderter Menschen zu fördern und ihre Diskriminierung zu unterbinden.

Die UN-Behindertenrechtskonvention wurde von Deutschland am 30. März 2007 als eines der ersten Mitglieder unterzeichnet. Zwei Jahre später folgte die Ratifizierung. Ende Februar 2010 hat der Thüringer Landtag beschlossen, die UN-Konvention über die Rechte behinderter Menschen wirksam und zeitnah in Thüringen umzusetzen.

Aktuelle Informationen und Veröffentlichungen zur UN-Behindertenrechtskonvention sind abzurufen über die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention unter http://www.institut-fuer-menschenrechte.de/monitoring-stelle-un-brk/ .

Die Monitoringstelle ist eine unabhängige Stelle, die beim Deutschen Institut für Menschenrechte angegliedert ist und die Einhaltung der Rechte von Menschen mit Behinderungen fördert sowie die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland überwacht.

Thüringer Maßnahmenplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (1.3 MB)
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Thüringer Maßnahmenplan in Leichter Sprache (2.7 MB)
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Übersicht der Arbeitsgruppen zur Erarbeitung und Fortschreibung des Thüringer Maßnahmenplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (13.9 kB)
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UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (328.9 kB)
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Aufruf zur Interessenbekundungen zur Beteiligung am Fortschreibungsprozess (63.6 kB)
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- Aufruf zur Interessenbekundungen zur Beteiligung am Fortschreibungsprozess in Leichter Sprache (20.1 kB)
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Evaluationsbericht des Deutschen Instituts für Menschenrechte zum Thüringer Maßnahmenplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (barrierefrei) (524.4 kB)
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