Zur Geschichte des Thüringer Oberlandesgerichts

1558 Errichtung des Schöppenstuhles

Bereits in der Stiftungsurkunde von Kaiser Ferdinand I. wurde der Universität Jena das Privileg verliehen, Rechtsgutachten zu erstellen. Mit dieser Aufgabe wurde ein besonderes Kollegium von Professoren betraut, der Schöppenstuhl. Er beendete seine Tätigkeit am 01. Oktober 1879 und wurde durch Verfügung des Weimarischen Staatsministeriums am 12. Mai 1881 ausdrücklich aufgelöst.

1566 Gründung des Hofgerichtes

Bereits die 1356 von Kaiser Karl IV. erlassene "Goldene Bulle" gestattete den deutschen Fürsten Hofgerichte einzurichten. Dieses Privileg wurde den sächsischen Herzögen durch Kaiser Ferdinand I. 1559 in einer Urkunde ausdrücklich bestätigt. Dies führte 1566 zur Gründung des Hofgerichtes in Jena durch die ernestinischen Herzöge, da deren bisheriges Hofgericht in Wittenberg an die albertinischen Herzöge gefallen war. Erster Hofrichter war Dietrich von Brandenstein. Mit der Eröffnung des Oberappellationsgerichts wurde das Hofgericht geschlossen.

1817 Gründung des gemeinschaftlichen Oberappellationsgerichtes

Die auf dem Wiener Kongress verabschiedete Bundesakte verfügte, dass gemeinsame Gerichte zu gründen sind, wenn die Einwohnerzahl eines Staates unter 300.000 Personen liegt. Die ernestinischen Herzöge ratifizierten am 08. Oktober 1816 Staatsverträge zur Gründung eines gemeinschaftichen Oberappellationsgerichts. Dieses wurde am 07. Januar 1817 eröffnet. Mit der Eröffnung traten die reußischen Fürsten der Gerichtsgemeinschaft bei. Erster Präsident wurde Friedrich Hildebrand Freiherr von Einsiedel, der letzte Hofrichter. Das Hofgericht wurde mit der Gründung des Oberlandesgerichts aufgelöst.

1879 Gründung des gemeinschaftlichen Oberlandesgerichtes

Zwei Staatsverträge vom 19. Februar 1877 verfügten die Auflösung des Oberappellationsgerichts und die Gründung des Oberlandesgerichtes. Dem neuen Gericht traten wiederum die ernestinischen Herzöge, die reußischen Fürsten sowie das Fürstentum Schwarzburg-Rudolstadt bei. Ebenfalls das Königreich Preußen für die preußischen Landkreise Schleusingen, Schmalkalden und Ziegenrück. Erster Präsident wurde Gottlob Julius Wilhelm Carl Freiherr von und zu Egloffstein. Für das Gericht wurde ein neues Gebäude in der August-Bebel-Straße 4 errichtet, welches 1880 bezogen werden konnte.

1945 Wiedereröffnung und Verlegung nach Gera

Befehl Nr. 49 SMAD vom 04. September 1945 verfügte die Wiederaufnahme der Tätigkeit der Gerichte. Eine Anordnung des Landespräsidenten Dr. Paul, ehemals Oberbürgermeister von Gera, verfügte die Verlegung des Gerichts von Jena nach Gera.

1950 Umzug nach Erfurt

Am 19. Mai 1949 erließ der Thüringer Landtag ein Gesetz, welches die Verlegung des Oberlandesgerichts von Gera nach Erfurt verfügte.

1952 Auflösung des Oberlandesgerichts

Mit dem „Gesetz über die weitere Demokratisierung des Aufbaus und der Arbeitsweise der staatlichen Organe in den Ländern der Deutschen Demokratischen Republik“ vom 23. Juli 1952 wurde eine neue Verwaltungsstruktur geschaffen und die Länder aufgelöst. Dies führte am 28. August 1952 zur „Verordnung über die Neugliederung der Gerichte“. Damit wurden Bezirksgerichte gegründet und das Oberlandesgericht aufgelöst.

1993 Wiedererrichtung des Thüringer Oberlandesgerichtes in Jena

Nachdem im wieder gegründeten Freistaat Thüringen die personellen und sachlichen Voraussetzungen geschaffen waren, kam es am 01. September 1993 zur Wiedererrichtung des Oberlandesgerichtes. Der Landtag hatte sich mit dem „Thüringer Gesetz über den Sitz und den Bezirk der Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit und der Staatsanwaltschaften“ vom 16. August 1993 für Jena als Standort des Gerichtes entschieden. Es bezog ein Bürohochhaus im Leutragraben 2-4.

2004 Umzug

Das Gericht zog in das neu erbaute Justizzentrum in die Rathenaustraße 13 um.

 

Quellen:

Bauer: Von den Bezirksgerichten zum Oberlandesgericht. – In: Festschrift zur Wiedererrichtung des Oberlandesgerichts in Jena. – München: Beck, 1994. – S. 121 ff.

Häder: Das gemeinschaftliche Oberappellationsgericht thüringischer Staaten in Jena. – Frankfurt am Main [u. a.]: Lang, 1996

Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Thüringen. – Erfurt: Landtag, 1993

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik. – Berlin: Deutscher Zentralverlag, 1952 

Hellfeld: Versuch einer Geschichte der landesherrlichen höchsten Gerichtsbarkeit und derer Hofgerichte in Sachsen besonders des gesammten Hofgerichts zu Jena. – Jena: Cröker, 1781

Kerth: Das Schicksal des Thüringer Oberlandesgerichts in der Endphase von 1945 bis 1952. – In: Festschrift zur Wiedererrichtung des Oberlandesgerichts in Jena. – München: Beck, 1994. – S. 45 ff.

Lingelbach: Vom Schöppenstuhl zum Oberlandesgericht. – In: Festschrift zur Wiedererrichtung des Oberlandesgerichts in Jena. – München: Beck, 1994. – S 3 ff.

Regierungsblatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1879. – Weimar: Böhlau, 1879

Regierungsblatt für das Land Thüringen. – Teil I. – Weimar: Landesverlag Thüringen, 1949

Thüringische Rechtskartei in Loseblattform. – Weimar: Landesverlag Thüringen, 1947

Vollert: Der Schöppenstuhl zu Jena. – In: Zeitschrift des Vereins für Thüringische Geschichte und Altertumskunde. – Jena: Fischer, 1929. – S. 189 ff.

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