05.12.2016
Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

Medieninformation

Thüringer Reaktion auf Bundesverkehrswegeplan 2030

Für Thüringens Verkehr ist bis zum Jahr 2030 etwa eine Milliarde Euro an Bundesmitteln vorgesehen. So steht es im neuen Bundesverkehrswegeplan, der jetzt verabschiedet wurde.

Für Thüringens Verkehr ist bis zum Jahr 2030 etwa eine Milliarde Euro an Bundesmitteln vorgesehen. So steht es im neuen Bundesverkehrswegeplan, der jetzt verabschiedet wurde.

„Die meisten der angemeldeten Straßenprojekte für Thüringen wurden berücksichtigt. Dass wir bis zum Jahr 2030 Vorhaben in Höhe von ca. einer Milliarde Euro planen und bauen können, ist eine gute Nachricht für Thüringen“, sagt die Ministerin für Infrastruktur Birgit Keller.

Der Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen enthält für Thüringen insgesamt 87 Vorhaben. Davon sind neun als laufende und fest disponierte Vorhaben eingeordnet. 38 Vorhaben gehören zum Vordringlichen Bedarf. Zehn Vorhaben gehören zum weiteren Bedarf mit Planungsrecht.

Keller begrüßte es, dass die Vorschläge ihres Ministeriums umgesetzt und die Ortsumgehungen B 19 Etterwinden sowie die B 19/B88 Wutha-Farnroda zusätzlich in den Weiteren Bedarf mit Planungsrecht aufgenommen wurden.

Andere Entscheidungen des Bundes zum Thema Straßenverkehr sieht Keller kritisch: „Dass es die Ortsumfahrung B 19 Wasungen nur in den Weiteren Bedarf mit Planungsrecht geschafft hat, bleibt ein schwacher Trost. Ich bin enttäuscht, dass das Vorhaben B62 Dorndorf/Merkers gar nicht im Bedarfsplan berücksichtigt wurde. Für die Anwohner ist das eine Niederlage – wir müssen nun nach anderen Lösungen suchen.“

Auch die mangelnde Berücksichtigung des Zugverkehrs wertet Keller als schlechte Nachricht: „Die Schiene erhält nicht den Stellenwert, den sie verdient“, erklärt Keller. So bleibt zum Beispiel die Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Verbindung (MDV) vorerst im potenziellen Bedarf. „Ihre Elektrifizierung ist jedoch ökologisch sinnvoll und schafft die Voraussetzung für den Fernverkehr nach Ostthüringen. Einen hohen Stellenwert hat für uns auch die Elektrifizierung der Strecke zwischen Leinefelde und Gotha.“

Der Bund arbeitet bei der MDV derzeit an der Projektdefinition und der Kosten-Nutzen-Bewertung. „Wir sind gemeinsam mit der Deutschen Bahn entschlossen, dass nach einer hoffentlich positiven Einordnung durch den Bund möglichst schnell mit der Planung und dem Bau begonnen werden kann. Wir wollen hier keine Zeit verlieren“, so Keller weiter.

Gemäß dem Fernverkehrskonzept soll Chemnitz künftig wieder über die Ost-West-Verbindung von Düsseldorf über Erfurt und Gera nach Dresden mit einer IC-Linie bedient werden. Die Elektrifizierung ist bereits im potenziellen Bedarf genannt. Im kommenden Jahr werden alle Projekte des potenziellen Bedarfs wirtschaftlich bewertet. Fällt diese Bewertung positiv aus, wird die Verbindung in den Vordringlichen Bedarf aufgenommen.

Thüringen bietet dem Bundesverkehrsministerium an, das Projekt mit bis zu 30 Millionen Euro aus Thüringer EFRE-Mitteln zu unterstützen. Zusätzlich sind drei Millionen Euro für die Planungsleistungen im Haushalt vorgesehen.

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