200 Besucher kommen zum ersten Winddialog

Rund 200 Interessierte kamen am zum ersten Wind-Dialog am 5. April in das Volkshaus nach Sömmerda. Die Dialogforen informieren allgemein zum Ausbau der Windenergie und zum aktuellen Verfahrensstand in der jeweiligen Region. Sie schaffen die Möglichkeit, über das formale Verfahren hinaus, Vorteile und Bedenken zur Windenergie in Thüringen zu besprechen. Es geht um den sachlichen Austausch der Argumente, die in den weiteren Überarbeitungsprozess des Windenergieerlasses einfließen. Erstmals sind in dieser Form alle Thüringerinnen und Thüringer aufgerufen, sich an einem Planungsprozess zu beteiligen.

Im Podium saßen neben Infrastrukturministerin Birgit Keller, Dr. Eckart Illian (Sprecher des Vorstandes "Thüringer Landdesverband Energiewende mit Vernunft e.V."), Uwe Döpel (döpel Landschaftsplanung Göttingen), Ralf-Peter Thomas (ThüringenFORST) und Dr. Burkard Vogel (Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland - Landesverband Thüringen)

Ministerin Keller sagte im Podium: „Der Windenergieerlass enthält die Rahmenbedingungen für den sinnvollen und geregelten Ausbau der Windenergie. Damit wollen wir den ungeordneten Bau von Windrädern verhindern. Den Regionalen Planungsgemeinschaften soll der Erlass eine verlässliche und rechtssichere Arbeitshilfe sein. Nur so gelingt es, dass Windenergieanlagen der vielfältigen Thüringer Kulturlandschaft nicht ihren Reiz und ihre Faszination nehmen.“

 

 

 

Bilder vom Wind-Dialog in Sömmerda

Wind1


Wind2


Wind3



(Fotos: TMIL, Martin Gerlach)

 

Weitere Termine:

Mittwoch, 13. April 2016 in Leinefelde, Obereichsfeldhalle, Zentraler Platz 2, 37327 Leinefelde-Worbis

Ablauf Dialogforum Leinefelde

Mittwoch, 20. April 2016 in Ronneburg, Schützenhaus Ronneburg, Schießgasse 11, 07580 Ronneburg

Mittwoch, 27. April 2016 in Bad Salzungen, Pressenwerk, Bahnhofstraße 15, 36433 Bad Salzungen 

 

Vorgehen zur Abgrenzung von Windenergiestandorten (3.9 MB)
Präsentation döpel Landschaftsplanung
PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.

Das waren die Fragen beim ersten Winddialog

Warum Windenergieerlass, wenn er doch keine verbindliche Wirkung hat ?

Frühzeitige Transparenz bei den Ausweisungskriterien

Hilfestellung bzw. Arbeitshilfe für die Regionalen Planungsgemeinschaften

 

Kommt der Windenergieerlass nicht zu spät?

Der Windenergieerlass tritt in jedem Fall in Kraft, bevor die Regionalplanverfahren abgeschlossen werden. Deshalb wird der Erlass im laufenden Verfahren bereits berücksichtigt. Im Übrigen basieren Erlassentwurf und Kriterien der Regionalplanung auf derselben Rechtsprechung und weichen insofern nur geringfügig voneinander ab.

 

Wie ist das weitere Verfahren beim Windenergieerlass?

Die Stellungnahmen der Bürgerinnen und Bürger in den Dialogforen werden zusätzlich zu den im Verfahren eingegangen Stellungnahmen geprüft und ausgewertet. Der Windenergieerlassentwurf wird überarbeitet und mit den übrigen Fachressorts und der TSK abgestimmt. Der Windenergieerlass sowie ein zusammengefasster Abwägungsbericht soll im Anschluss, also wohl im Juni 2016 vom Kabinett beschlossen werden. Diese Zusammenfassung wird veröffentlicht. Der Windenergieerlass wird ebenfalls veröffentlicht. Er tritt mit der Übergabe an die Obere Landesplanungsbehörde und an die Regionalen Planungsgemeinschaften in Kraft.

 

Maximalgröße für Vorranggebiete Windenergie?

Die Festlegung der konkreten Ausmaße der Vorranggebiete Windenergie obliegt den Regionalen Planungsgemeinschaften. Der Windenergieerlassentwurf enthält keine Vorgabe einer Maximalgröße. Dies ermöglicht es den Regionalen Planungsgemeinschaften, die jeweilige individuelle Situation zu berücksichtigen.

 

Wie ist das weitere Verfahren bei der Fortschreibung der Regionalpläne?

Derzeit werden durch die Regionalen Planungsgemeinschaften Entwürfe der Regionalpläne erarbeitet. Für Ost- und Mittelthüringen liegen diese für den Teil „Wind“ bereits vor. Diese sind bzw. werden veröffentlicht und jeder kann sich dazu äußern. Alle Stellungnahmen werden dann von der Regionalen Planungsgemeinschaft geprüft und in das weitere Verfahren mit einbezogen.

Regionale Planungsgemeinschaften

Flyer Windenergie - Fragen und Antworten

 

Wie sehr behindern die juristischen Auseinandersetzungen den Ausbau?

Es ist nicht bekannt, ob juristische Auseinandersetzungen den Ausbau der Windenergie beeinträchtigen. Die Regionalpläne Ostthüringen und Mittelthüringen wurden zwar vom Thüringer Oberverwaltungsgericht für den Teil Windenergie für unwirksam erklärt, inzwischen liegen aber in beiden Planungsregionen erste Entwürfe für jeweils einen sachlichen Teilplan Windenergie mit geplanten Vorranggebieten Windenergie vor. Diese Planentwürfe dienen nunmehr als Maßstab für die landesplanerische Beurteilung.

 

Können juristische Auseinandersetzungen in Zukunft verhindert werden?

Es ist nie ausgeschlossen, dass der Rechtsweg beschritten wird. In einem Rechtsstaat steht dieser grundsätzlich offen. Allerdings berücksichtigen sowohl der Windenergieerlassentwurf, als auch die Regionalen Planungsgemeinschaften bei der Fortschreibung der Regionalpläne die aktuellen Erfordernisse der Rechtsprechung. Täte man das nicht, betriebe man also Verhinderungsplanung und nähme ohne Rechtsgrundlage Gebiete von vornherein aus der Planung aus, hätte dies zur Folge: Der Plan wäre unwirksam und überall im Außenbereich würde wieder die Privilegierung der Windenergie greifen.

 

Wieviel Wald müsste für Windenergieanalgen gerodet werden?

Wenn ein Vorranggebiet Windenergie vollständig im Wald liegt, wird bei der Errichtung eines Windparks nicht die gesamte Waldfläche innerhalb des Vorranggebiets in der Nutzungsart geändert oder kahlgeschlagen, sondern nur ein sehr kleiner Teil für Maststandorte, Sicherheitsbereiche, Zuwegungen usw. Beispielsweise würden in einem 100 Hektar großen Vorranggebiet Windenergie, das sich komplett im Wald befindet, ca. 5 – 10 Windenergieanlagen errichtet werden können. Dazu wäre je Windenergieanlage max. 1 Hektar Wald zu roden - also insgesamt etwa 5 – 10 ha Wald. Die übrigen 90 bzw. 95 Hektar Wald blieben erhalten.

 

Warum 1% Flächenanteil? Warum keine Energiemengenziele? Würden Energiemengenziele nicht eher dem LEP 2025 entsprechen und wäre es nicht sinnvoller, bestimmte Energiemengen anzustreben als einen (möglicherweise ineffizienten) Flächenverbrauch zum Ziel zu haben?

Flächenvorgaben und Mengenvorgaben sind vergleichbar, da berechnet werden kann, wieviel Fläche für wieviel Energie benötigt wird oder andersherum wieviel Energie auf einer bestimmten Fläche produziert wird.

 

Warum müssen die Anlagen die ganze Nacht blinken? Es gibt doch bedarfsgerechte Befeuerung.

Die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Kennzeichnung von Luftfahrthindernissen des Bundes lässt seit ihrer Änderung im August 2015 die bedarfsgerechte Befeuerung auf Antrag des Anlagenbetreibers und mit Zustimmung der Luftfahrtbehörde zu. Die Landesregierung strebt an, dass zukünftig im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten vermehrt bedarfsgerechte Befeuerung eingesetzt wird. Es gibt jedoch bereits Beispiele, bei denen Eigentümergemeinschaften den Abschluss von Pachtverträgen mit Investoren auch von solchen Zusagen abhängig gemacht haben.

 

Finanzielle Partizipation bzw. finanzieller Ausgleich (Entlastungen bei Grundsteuer)?

Die Servicestelle Windenergie der ThEGA berät kostenlos und objektiv zu den Möglichkeiten der Teilhabe von Kommunen oder Einzelpersonen. Neue Wertschöpfungsketten für eine Region im Zuge der Energiewende, wie etwa in Bürgergenossenschaften oder kommunalen Vorhaben sind ausdrücklich gewünscht.

 

Gesundheitsschutz, Schutz der Menschen, Schutz vor krankmachenden Emissionen der Anlagen (insb. Infraschall)

Die Thüringer Landesanstalt hat ein Faltblatt mit dem Thema „Windenergieanlagen und Infraschall“ herausgegeben. Darin werden die wichtigsten Fragen zum Thema beantwortet.

 

An wen sollen sich diejenigen Menschen wenden, die ein grundsätzliches Problem mit der Energiepolitik haben?

Die Diskussion zum Winderlass beschränkt sich bewusst auf dessen sehr komplexen Inhalt. Wie bekannt,  beabsichtigt die Landesregierung die klima- und energiepolitischen Ziele in einem Klimagesetz und in einer Integrierten Energie- und Klimaschutzstrategie verankern. Hierzu wird in Kürze ein umfassender Beteiligungs- und Diskussionsprozess eingeleitet, der auch – und vor allem - den Bürgern einen Mitsprachemöglichkeit bei den Maßnahmen zur zukunftssicheren Umgestaltung der Energiesysteme in Thüringen eröffnen wird. 

 

zur Infoseite "Bürgerdialoge Windenergie"  des TMIL

 

 

 

 

Wegweiser

Aktionen

Thueringen Monitor Klein www.bildungsfreistellung.de Thueringer Kampagne Wir sind Energie-Gewinner.

Serviceportal – Bürger

Services im Zuständigkeitsfinder suchen

Serviceportal – Unternehmen

Services im Zuständigkeitsfinder suchen

Serviceportal – Weitere

Services im Zuständigkeitsfinder suchen

Servicebereich

Publikationen