Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

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Konstituierung der Regionalen Planungsgemeinschaften nach der Kommunalwahl 2009

Mit der Konstituierung der Regionalen Planungsgemeinschaft Mittelthüringen am 7. Okto­ber 2009 im Rathaus Weimar ist die nach der Kommunalwahl vom 7. Juni 2009 erforderlich gewordene Neukonstituierung der vier Regionalen Planungsgemeinschaften in Thüringen abgeschlossen. Als erste hatte sich die Regionale Planungsgemeinschaft Südwestthüringen am 8. September 2009 konstituiert. Landrat Ralf Luther wurde dabei zum Präsidenten wiedergewählt. Auch in den übrigen Regionalen Planungsgemeinschaften wurden die bisherigen Präsidenten im Amt bestätigt. Präsident der Regionalen Planungsgemeinschaft Nordthüringen bleibt Landrat Peter Hengstermann. In der Planungsregion Ostthüringen wurde Landrätin Martina Schweinsburg wiedergewählt. Die Planungsregion Mittelthüringen wird weiterhin von Landrat Dr. Benno Kaufhold angeführt. Auch bei der Zusammensetzung der Präsidien der Regionalen Planungsgemeinschaft stand Kontinuität im Vordergrund. 

Der jeweiligen Satzung der Planungsgemeinschaften entsprechend hat das Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Medien als oberste Landesplanungsbehörde die konstituierenden Sitzungen der Regionalen Planungsgemeinschaften Südwestthürin­gen, Nordthüringen und Ostthüringen einberufen. Die erste Sitzung der neu zusammengesetzten Planungsversammlung in der Planungsregion Mittelthüringen wurde satzungsgemäß durch das Thüringer Landesverwaltungsamt als obere Landesplanungsbe­hörde einberufen. 

Mit der Konstituierung kam erstmals das Thüringer Landesplanungsgesetz (ThürLPlG) vom 15. Mai 2007 zur Anwendung. Dieses hat zwei wesentliche Änderungen mit sich gebracht. Die Zahl der Mitglieder der Regionalen Planungsgemeinschaft verringert sich bei den Landkreisen und kreisfreien Städten um jeweils ein Mitglied. Dadurch wird effektiveres Arbeiten möglich. Ferner können nunmehr alle im Landesent­wicklungsplan 2004 als Mittelzentrum festgelegten Städte ein Mitglied stellen. Funktions­teilige Mittelzentren müssen sich auf einen Vertreter verständigen. Durch die Berücksichti­gung des zentralörtlichen Status bei der Zusammensetzung der Planungsgemeinschaften wird eine stärkere Gewichtung der Funktionalität der Städte im raumordnerischen Gefüge erreicht. Bisher war die Mitgliedschaft in der Planungsgemeinschaft an die Mindestein­wohnerzahl von 10.000 Einwohnern geknüpft. 

Durch die neue Regelung sind die Städte Artern/Unstrut, Bad Lobenstein, Schleiz, Stadt­roda und Neuhaus a. Rwg. gemeinsam mit Lauscha als Mitglieder in den jeweiligen Regio­nalen Planungsgemeinschaften vertreten. 

Weiterführende Information können direkt bei den jeweiligen Regionalen Planungsgemeinschaften erfragt werden, beispielsweise im Internet unter http://www.regionalplanung.thueringen.de/.

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