Der Auftrag

Zentrale Grundlage allen Handelns muss das Bewusstsein über die Begrenztheit unserer Ressourcen sein. Entwicklung ist dann nachhaltig, wenn heute lebende Generationen ihre grundlegenden Bedürfnisse nur in dem Maße befriedigen, wie dies die Bedürfnisse nachfolgender Generationen nicht gefährdet. Für den Schutz von Boden, Wasser, Luft und Biodiversität tragen wir daher alle eine große Verantwortung.

Ungebrochen gilt der Verfassungsauftrag für gleichwertige Lebensverhältnisse im ganzen Land. Ziel ist es, ländliche Räume als eigenständig zu stärken, zukunftsfähig zu gestalten und deren Attraktivität auch im Blick auf Wertschöpfungspotentiale zu erhalten, denn 80 % der insgesamt 2,21 Millionen Thüringerinnen und Thüringer sind in den ländlichen Räumen zu Hause. 


Die Strategie
Das Themenfeld Flächennutzung in der Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie

Das Thüringer Kabinett hat am 1. Juli 2008 die Erarbeitung einer Nachhaltigkeitsstrategie beschlossen. Bereits am 9. Mai 2008 empfahl der Thüringer Landtag die Berufung eines Beirates für Nachhaltige Entwicklung mit der Zuweisung folgender Aufgaben:
  • Erarbeitung eines Leitbildes einschließlich Kernindikatoren zur nachhaltigen Entwicklung im Rahmen eines öffentlichen Konsultationsprozesses,
  • Maßnahmen und Handlungsempfehlungen in ausgewählten Schwerpunktfeldern entwickeln und auf deren Umsetzung hinwirken,
  • kontinuierliches Eintreten für eine nachhaltige Entwicklung in Thüringen und Ermutigung der Bürgerinnen und Bürger zur Mitwirkung.
Im März 2011 übergab der Nachhaltigkeitsbeirat die Ergebnisse seiner ersten Berufungsperiode in Form von „Empfehlungen des Beirates für Nachhaltige Entwicklung für eine Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie“ an die Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht. Grundlage dieser Empfehlungen waren eine Dialogphase und eine Onlinebefragung, in deren Verlauf folgende Themen durch die Teilnehmer/innen genannt und in der Reihenfolge ihrer Aufzählung gewichtet wurden:
 
  • Nachhaltige Bildung,
  • Flächennutzung,
  • Nachhaltiges und regionales Wirtschaften,
  • Energie und Klima.
 Die Aufzählung und Gewichtung machen deutlich, dass die Nutzung und der Schutz der Flächen auf Grund ihrer Begrenztheit in der Zivilgesellschaft als Indikatoren für eine nachhaltige Entwicklung angesehen werden. Die Erwartungshaltung an Politik und Verwaltung zur Reduzierung des Flächenverbrauchs ist entsprechend hoch. Flächeninanspruchnahmen sind jedoch nicht nur von administrativen Vorgaben abhängig, sie werden auch durch persönliche Entscheidungen jedes Einzelnen beeinflusst. Jeder Einwohner Thüringens beansprucht derzeit im Durchschnitt 672 m² Bodenfläche. Die Flächen für Wohnen, Arbeiten, Erholung und Mobilität haben sich in den letzten Jahren pro Kopf erhöht, Gründe liegen in der demographischen Entwicklung (Rückgang der Gesamtbevölkerung) und der unzureichenden Auslastung vorhandener Strukturen im Bereich Siedlung und Verkehr.
 
Folgerichtig ist daher, dass dem Anstieg der Siedlungs- und Verkehrsflächen (SuV) ein besonders hoher Stellenwert beigemessen wird. Bis zum Jahr 2020 sollen Flächenneuinanspruchnahmen durch Rückwidmungen für natürliche und naturnahe Zwecke möglichst ausgeglichen werden (Indikator Nr. 5, Indikatorenbericht 2012 zur Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie).
 

Der Plan
Aktionsplan Nachhaltige Flächenpolitik
 

Der Thüringer Landtag hat in seiner Sitzung am 14. April 2011 folgenden Beschluss gefasst:
„Die Landesregierung wird aufgefordert, bis zum Ende des Jahres 2011 einen Aktionsplan für den Freistaat Thüringen vorzulegen, der zur Realisierung einer ressourcenschonenden und bedarfsgerechten Bodennutzung beiträgt, um auf der operationalen Ebene diese Ziele bei der Umsetzung des Landesentwicklungsplanes verstärkt zu berücksichtigen.“
 
Im Februar 2012 stellte Thüringens Umweltminister, Jürgen Reinholz der Öffentlichkeit den Aktionsplan „Nachhaltige Flächenpolitik“ vor. Dieser Plan als erste Bestandsaufnahme und Ideensammlung benennt Aktionen und Handlungsfelder zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme.
 
Er stellt Akteure aus Verwaltung und Zivilgesellschaft vor die Aufgabe, diese aufzugreifen und sich in folgenden Bereichen zusammenzuschließen:
 

Aktionen:

  • im Bereich der Land- und Forstwirtschaft aus Sicht der Bodennutzer,
  • zur Stärkung der Innen- vor Außenentwicklung,
  • zur Steuerung der Flächennutzungen durch Flächenmanagement,
  • zur Verbesserung der ökonomischen und fiskalischen Rahmenbedingungen,
  • Analyse der verschiedenen Nutzungen durch digitale Flächeninformationen,
  • Kommunikation mit den Akteuren aus Verwaltung und Zivilgesellschaft. 
Die genannten Schwerpunkte wurden durch die Auflistung und Beschreibung von Handlungsfeldern konkretisiert.
 
Dies ist jedoch nicht ausreichend, um das ambitionierte Ziel der Reduzierung der Flächeninanspruchnahme bis zum Jahr 2020 zu erreichen. Das Startprojekt „Nachhaltige Flächenpolitik“, eines von sechs Projekten zur nachhaltigen Entwicklung, welche durch das Thüringer Kabinett beschlossen wurden, war der nächste, folgerichtige Schritt zur Einbeziehung breiter gesellschaftlicher Kreise.

 

 

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