Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

Flurbereinigung

Landschaft bei Suelzfeld

Aktive Landentwicklung durch Bodenordnung

Flurbereinigung verbindet zweckmäßige Neuordnung von ländlichem Grundbesitz mit Investitionen in die Infrastruktur im ländlichen Raum. Durch die Verbindung dieser beiden Komponenten dient die Flurbereinigung wie kein anderes Instrument dem Anspruch des ganzheitlichen Entwicklungsansatzes für die ländlichen Räume. Gesetzliche Grundlage ist das Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. März 1976.

Ursprünglich seit 1953 ist das FlurbG die rechtliche Grundlage für die Durchführung entsprechender Verfahren, auch wenn die Flurbereinigung eine viel längere Tradition, u.a. unter den Begriffen Gemeinheitsteilung, Separation oder Verkopplung hat. Die Zielsetzungen der Flurbereinigung unterliegen einem ständigen Wandel. Sie werden maßgeblich von den Ansprüchen der Gesellschaft an die ländlichen Räume und die Landnutzung bestimmt. Dabei war und ist die Verbesserung der landwirtschaftlichen Produktions- und Arbeitsbedingungen seit jeher ein Hauptauftrag der Flurbereinigung.

Angesichts der ständig wachsenden Nachfrage nach Flächen für unterschiedliche Zwecke, z.B. durch das anhaltende Siedlungs- und Verkehrsflächenwachstum, die Lebensmittelerzeugung zur globalen Ernährungssicherung, die Flächenansprüche für den Umwelt- und Naturschutz, die Produktion von Biomasse für die energetische Verwertung, dienen Flurbereinigungsverfahren gleichermaßen dazu, die Landnutzungskonflikte aufzulösen, welche durch die vielfältigen öffentlichen und privaten Ansprüche an die Bodennutzung entstehen. Letztlich dient auch dieser Handlungsauftrag der Verbesserung der Agrarstruktur, da die Landwirtschaft Hauptnutzer der Flächen im ländlichen Raum ist.

Die tägliche Praxis, die vielen Evaluierungen sowie Untersuchungen zu den Wirkungen der Flurbereinigung zeigen aber, dass die Flurbereinigung – obwohl landwirtschaftsnah im Kern – von den Wirkungen her viel breiter aufgestellt ist.

Dabei sind die Kriterien „sektorübergreifend“ bzw. „ganzheitlich“ und „landwirtschaftsnah“ für den Entwicklungsansatz im Übrigen kein Widerspruch. Kennzeichnend für die erfolgreiche Umsetzung von Flurbereinigungen in den letzten Jahren sind flexible Strategien, die die Kommunen und die hier wirtschaftenden Landwirtschaftsbetriebe als wichtige, oftmals tragende Bestandteile einer mittelständischen Wirtschaftsstruktur in die regionale Entwicklung einbinden.

Anfang der 1990er Jahre waren es in Thüringen wie auch in den anderen neuen Ländern insbesondere die Herausforderungen im Zusammenhang mit der Feststellung und Neuordnung der Eigentumsverhältnisse und der bedarfs- und funktionsgerechten Erschließung der landwirtschaftlich genutzten Flächen, die mit Flurbereinigungsverfahren zu bewältigen waren.

Ab Mitte der 1990er Jahre bestimmten die Unternehmensflurbereinigungen nach § 87 FlurbG, vor allem zur bodenordnerischen Begleitung der Verkehrsprojekte Deutsche Einheit, die Ausrichtung der Flurbereinigung.

Die aktuelle Ausrichtung wird durch die Megatrends

  • Demografischer Wandel,

  • Klimawandel,

  • Schutz der biologischen Vielfalt,

  • Wassermanagement (Hochwasserschutz bzw. –vorsorge),

  • Reduzierung der Flächenneuinanspruchnahme,

  • Privatwaldmobilisierung durch Bodenneuordnung

bestimmt, wobei die Kernkompetenz der Flurbereinigung aber unverändert darin liegt, strukturelle Probleme und Konflikte, die sich im Zusammenhang mit dem Eigentum und der Nutzung von Grund und Boden ergeben, mit Hilfe von Bodenordnung und Infrastrukturverbesserung zu lösen.

 

Flurbereinigung in diesem Sinne ist eine „Daueraufgabe“!

 

Alles in allem trägt die Flurbereinigung in diesem Sinne nicht allein zur Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft bei. Flurbereinigung beinhaltet erhebliche Potenziale zur Entwicklung unserer Gemeinden und zum Erhalt unserer attraktiven Kulturlandschaft. Sie kann Eigentum für Gemeinwohlbelange sozialverträglich verfügbar machen, kann konkurrierende Flächennutzungen entflechten und oftmals einen Flächenneuverbrauch verhindern und damit insgesamt zur Verbesserung der Lebensbedingungen unter Einbeziehung der beteiligten Grundstückseigentümer, der Gemeinden u. a. im ländlichen Raum beitragen.

Durch die aktive Einbindung aller Akteure im ländlichen Raum und intensive Bürgermitwirkung werden einvernehmliche Lösungen angestrebt. Unparteiisches Verhalten und Einfühlungsvermögen in die jeweilige Interessenlage der Betroffenen, der Grundeigentümer, der Pächter, der Gemeinden, der anderen Planungsträger und sonstigen Interessenvertretern machen die Flurbereinigungsbehörde zu einem Treuhänder der Grundeigentümer und zu einem anerkannt neutralen Vermittler zwischen gegenläufigen Interessen.

Flurbereinigungsverfahren bieten eine Fülle von Gestaltungs- und Ausgleichsmöglichkeiten, mit denen es aller Erfahrung nach gelingt, ein hohes Maß an Zustimmung zu erzielen. Der hoheitliche Charakter der Flurbereinigung ermöglicht aber auch da rechtlich tragfähige Lösungen, wo Einzelinteressen zu Lasten des Gemeinwohls überhand zu nehmen drohen.

In Bezug auf die aktuellen Diskussionen zur aktiven Bürgerbeteiligung und -mitwirkung an Planungsprozessen verdient besondere Beachtung, dass für die Orientierung der Thüringer Landentwicklung generell, in den Flurbereinigungsverfahren aber ganz besonders aktive Bürgerbeteiligung nicht nur Orientierung, sondern vor allem gesetzlich auferlegtes Handeln ist.

In Thüringen sind gegenwärtig (Stand: September 2015) 168 Flurbereinigungsverfahren auf einer Fläche von fast 104.000 ha in den Ämtern für Landentwicklung und Flurneuordnung (ÄLF) in Bearbeitung. Damit sind rund 100.000 Grundstückseigentümer in Thüringen Teilnehmer eines Flurbereinigungsverfahrens. Hinzu kommen über 100 Verfahren zur Zusammenführung von getrenntem Boden- und Gebäudeeigentum nach dem Landwirtschaftsanpassungsgesetz (LwAnpG) und die von den ÄLF geleiteten Verfahren des freiwilligen Landtauschs nach dem FlurbG. Ausführliche Informationen zu allen Verfahren nach dem FlurbG und dem LwAnpG finden Sie in unserem Auskunftssystem Landentwicklung-Online.

 

 

teaser_leo Landentwicklung-Online

Die mittelfristige Arbeitsplanung für die Flurbereinigungsverfahren wird in einem jährlichen Flurbereinigungsprogramm zusammengefasst. Mit der Unterzeichnung des Flurbereinigungsprogramms durch Frau Ministerin Birgit Keller und der Veröffentlichung im Internet setzen sich die Flurbereinigungsbehörden im politischen wie im öffentlichen Raum einen Maßstab, an dem die Qualität und Zuverlässigkeit ihrer Arbeit ablesbar ist.

Fbp2018 Cover Flurbereinigungsprogramm 2018 (7.0 MB) PDF-Dokument ist barrierefrei.

 

Die unterschiedlichen das Eigentum an Grund und Boden berührenden Interessen machen die Flurbereinigung zu einer Daueraufgabe im Dienste aller Akteure im ländlichen Raum. Der Zusammenschluss der Grundstückseigentümer zu einer Teilnehmergemeinschaft mit weit reichenden Mitwirkungsrechten und -pflichten bildet den Grundstein des ausgeprägt demokratischen Ansatzes des Flurbereinigungsgesetzes. Die Teilnehmergemeinschaft ist Träger des Verfahrens. Dem von der Teilnehmergemeinschaft gewählten Vorstand kommt insbesondere bei der Neugestaltung des Flurbereinigungsgebietes eine höchst einflussreiche Funktion zu. Die Teilnehmergemeinschaften haben sich in Thüringen zum Verband für Landentwicklung und Flurneuordnung (VLF) Thüringen zusammengeschlossen. Der Verband übernimmt für seine Mitglieder die Herstellung und Unterhaltung der gemeinschaftlichen Anlagen und das Kassenwesen.

 

Mitglieder des Verbandes stimmen in einer Festscheune bei einer Mitgliederversammlung ab
Mitgliederversammlung des Verbandes für Landentwicklung und Flurneuordnung Thüringen in Bösleben (Ilm-Kreis)
Foto: VLF Thüringen

Ein zentraler Baustein eines Flurbereinigungsverfahrens ist die umfassende Neugestaltung des Flurbereinigungsgebietes. Dazu entwickelt das zuständige ALF mit dem Vorstand der Teilnehmergemeinschaft den Wege- und Gewässerplan. Er enthält Festlegungen zur Gestaltung von Wegen, Gewässern, Brücken, Anpflanzungen und sonstigen Anlagen im Verfahrensgebiet. Nach erfolgter Genehmigung oder ggf. Feststellung des Wege- und Gewässerplans werden die Maßnahmen in der Örtlichkeit umgesetzt.

 

zwei Bilder, eines mit einem unbefestigten Weg mit Pfütze und ein Bild mit ausgebautem Weg
Situation vor und nach dem Wegebau im Bodenordnungsverfahren Niedertrebra (Landkreis Weimarer Land)
Foto: VLF Thüringen

Die Ergebnisse eines jeden Flurbereinigungsverfahrens werden im Flurbereinigungsplan zusammengefasst. Mit diesem werden der ländliche Grundbesitz und die bestehenden Rechte in der Orts- und Feldlage neu geordnet. Dies erfolgt unter Berücksichtigung der bestehenden und der durch den Wege- und Gewässerplan geschaffenen örtlichen Verhältnissen. Oberster Grundsatz ist dabei die wertgleiche Abfindung eines jeden Teilnehmers. Flurbereinigung vereinigt damit die Bereiche Planen - Bauen - Ordnen in einem gesetzlichen Verfahren.

 

Bodenordnungsbedarf Eigentumskarte alter Bestand
Zersplittertes Grundeigentum vor Anordnung des Flurbereinigungsverfahrens Jützenbach (Eichsfeld)

Die Ausrichtung der Flurbereinigung konzentriert sich heute vor allem auf die folgenden Handlungsfelder.

Förderung der regionalen und gemeindlichen Entwicklung
Beispiel Flurbereinigungsverfahren Ebertshausen Landkreis Schmalkalden-Meiningen

Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft
Beispiel Flurbereinigungsverfahren Walpernhain Saale-Holzland-Kreis

Begleitung infrastruktureller Großvorhaben durch Unternehmensflurbereinigung
Beispiel Flurbereinigungsverfahren Ufhoven Unstrut-Hainich-Kreis

Unterstützung des Hochwasser- und Gewässerschutzes
Beispiel Flurbereinigungsverfahren Teufelstal Saale-Holzland-Kreis

Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen
Beispiel Flurbereinigungsverfahren Esperstedter Ried Kyffhäuserkreis

Nachhaltige Entwicklung von Waldflächen
Beispiel Zusammenlegungsverfahren Wölfershäuser Wälder Landkreis Schmalkalden-Meiningen

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