Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

Begleitung infrastruktureller Großvorhaben durch Unternehmensflurbereinigung

Mit der Unternehmensflurbereinigung wird insgesamt eine eigentums-, sozial- und umweltverträgliche Einbindung infrastruktureller Vorhaben in das Wirkungsgefüge ländlicher Räume erreicht. Große Verkehrsvorhaben durchschneiden Flurstücke, Wege, Gewässer und Lebensräume und beeinträchtigen das Wege-, Gewässer- und Biotopnetz. Sie verursachen Umwege durch reduzierte Querungsmöglichkeiten sowie Erschließungslücken und führen zu kleinen, unförmigen, für die Landbewirtschaftung unwirtschaftlichen Restflächen. Die Grundstückseigentümer und Bewirtschafter sind unterschiedlich betroffen. Der Landverlust konzentriert sich auf einzelne Betriebe und führt ggf. zur Existenzgefährdung.

Voraussetzung für die Einleitung einer Unternehmensflurbereinigung ist das Vorliegen eines entsprechenden Vorhabens, das durch eine Enteignung durchgesetzt werden könnte. Diese Maßnahme muss ländliche Grundstücke in großem Umfang beanspruchen. Das Verfahren setzt einen Antrag der Enteignungsbehörde voraus.

Die Unternehmensflurbereinigung unterstützt die Realisierung der Infrastrukturmaßnahmen

in mehrfacher Hinsicht:

  • Der Flächenankauf kann über das gesamte Verfahrensgebiet und darüber hinaus ausgedehnt und damit preisgünstig gestaltet werden.

  • Der Landschaftsverbrauch durch die Neuordnung des Umfeldes wird minimiert, Zerschneidungsschäden werden reduziert, Nachteile für Grund und Boden werden gemindert.

  • Der Landverlust für eine Infrastrukturmaßnahme kann, soweit Landankäufe nicht möglich sind, auf einen größeren Kreis von Eigentümern verteilt werden.

  • Der naturschutzrechtliche Eingriffsausgleich kann - auch über Ökokonten und Flächenpools - in sinnvollen Gebiets- und Landschaftszusammenhängen über ein größeres regionales Gebiet hinaus verwirklicht werden.

  • Die Besitzeinweisung für den Unternehmensträger kann unverzüglich nach Unanfechtbarkeit der Planfeststellung des Unternehmensträgers erfolgen.

Buendelungstrasse
Bündelungstrasse Neubau Deutsche Bahn und A 71 in Thüringen
Foto: ALF Gotha

Beispiel Flurbereinigungsverfahren Ufhoven (Landkreis Gotha)

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