ÖPP in Thüringen

Vom "Thüringer Modell" zu Öffentlich Private Partnerschaften (ÖPP)

Für Thüringen ist der hinter dem Begriff Public Private Partnership stehende Gedanke, privates Kapital und Know-how zum Aufbau einer modernen Infrastruktur zu nutzen, nicht neu. Das seit 1993 in Thüringen durch den Staatshochbau im Rahmen der Alternativen Finanzierung öffentlicher Infrastruktur angewendete »Thüringer Modell«, heute auch als „ÖPP – light“ bezeichnet, erschloss bereits wesentliche Elemente und Effizienzpotentiale von ÖPP. Aufbauend auf diesen in Thüringen vorhandenen Kenntnissen und Erfahrungen wurden seit Ende 2004 Strukturen und Rahmenbedingungen geschaffen, die die Anwendung der ÖPP-Beschaffungsvariante und die Durchführung entsprechend geeigneter Projekte auf Landes- und kommunaler Ebene den Weg bereiten sollen. Die Federführung liegt beim Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr (TMBLV), da hier die Kompetenzen des Thüringer Modells als auch der Bauverwaltung als Projektträger der Landesbauprojekte vorhanden sind.

Handlungskonzept PPP-Thüringen

ÖPP-Projekte in Thüringen

Netzwerke ÖPP

Die im Ministerium in 2004 gegründete ÖPP-Arbeitsgruppe sieht sich, gemäß dem bei ihrer Gründung aufgestellten „Handlungskonzept PPP-Thüringen“, als Motor bei der Initiierung und Umsetzung von geeigneten Projekten als ÖPP-Beschaffungsmaßnahme in Thüringen.

Die Arbeitsgruppe ist in das „Netzwerk ÖPP in Thüringen“ mit den entsprechenden Zuständigkeiten organisatorisch eingeordnet. Die Verbindungen im Netzwerk ermöglichen der Arbeitsgruppe einen ständigen Erfahrungsaustausch sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene.

ÖPP  Handlungskonzept Thüringen

Die ÖPP-Arbeitsgruppe ist darüber hinaus Mitglied im Bund-Länder-Netzwerk, welches durch das Bundesministerium der Finanzen geleitet wird und sich dem Erfahrungsaustausch auf Bundesebene widmet. Aktuell hat die ÖPP-Arbeitsgruppe Thüringens in diesem Netzwerk die Federführung bei der Erarbeitung eines Diskussionspapiers zur Thematik „ÖPP und Fördermittel - Probleme bei der Einbindung von Fördermitteln in ÖPP-Modelle in der Praxis“.

ÖPP-Arbeitsgruppe

ÖPP in Deutschland

ÖPP-Veranstaltungen

Kommunale ÖPP-Beratung

Der Freistaat Thüringen hat zum 01. April 2011 ein Kompetenzzentrum für kommunale Erstberatung bei der Thüringer Aufbaubank (TAB) eingerichtet. Der Minister für Bau, Landesentwicklung und Verkehr Christian Carius und die Vorstände der Thüringer Aufbaubank Matthias Wierlacher und Michael Schneider unterzeichneten dazu am 29. März 2011 in Erfurt eine entsprechende Vereinbarung.

Das Kompetenzzentrum für kommunale Erstberatung ist nunmehr die zentrale Anlaufstelle für Thüringer Kommunen und Landkreise zu allen Fragen rund um die Themen Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP), Öffentlich-Öffentliche Partnerschaften (ÖÖP), Contracting und Nachhaltiges Bauen.


ÖPP in Thüringer Kommunen und Landkreisen

 

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Verein "PPP in Thüringen e.V."

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