Novellierung der Thüringer Bauordnung (ThürBO)

Die Thüringer Bauordnung wurde im Jahr 2004 umfassend geändert und dabei an die von den Ländern gemeinsam erarbeitete Musterbauordnung aus dem Jahr 2002 angepasst. Insbesondere die Regelungen zum Brandschutz sowie das System der Genehmigungsverfahren wurden damals wesentlich geändert.

Nach rund 10 Jahren haben die Länder ihre Erfahrungen ausgewertet und festgestellt, dass sich die Änderungen grundsätzlich bewährt haben. Allerdings sind bei einzelnen Vorschriften Konkretisierungen oder auch Erleichterungen sinnvoll. Diese Änderungen sollen ebenso wie unsere Erfahrungen in Thüringen in die Fortschreibung der Thüringer Bauordnung einfließen.

Die Thüringer Bauordnung enthält materielle Regelungen sowie Regelungen zu bauaufsichtlichen Verfahren. Dabei stehen die Gefahrenabwehr und insbesondere der vorbeugende Brandschutz im Mittelpunkt. Der Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, insbesondere von Leben, Gesundheit und natürlichen Lebensgrundlagen ist oberstes Ziel. Die Anforderungen an die Beschaffenheit von Bauvorhaben umfassen Regelungen zur Verwendung von Bauprodukten, zu Stellplätzen, zur Barrierefreiheit und zum Bestandsschutz.

Regelungen zur baulichen Nutzung von Grundstücken, insbesondere zur Frage, ob und was im bauplanungsrechtlichen Innen- oder Außenbereich gebaut werden darf, sind dem bundesrechtlichen Baugesetzbuch vorbehalten. Darauf können die Länder mit ihren Landesbauordnungen keinen Einfluss nehmen.

Wesentliche Änderungen der Thüringer Bauordnung sind:

  •  Bei den Sonderbauten, für die besondere Verfahrensbestimmungen gelten, werden die Nutzungstypen Pflegewohnen und Kindertagespflege berücksichtigt.
  •  Im Abstandsflächenrecht werden weitere Erleichterungen mit dem Ziel der besseren Ausnutzbarkeit von Grundstücken vorgesehen (u. a. Erleichterungen bei der nachträglichen Wärmedämmung).
  • Bei den Regelungen zur Verwendbarkeit von Bauprodukten wird die bis zum 1. Juli 2013 umzusetzende Europäische Bauproduktenverordnung berücksichtigt.
  • Brandschutzbestimmungen werden klarer gefasst und an die bauliche Entwicklung angepasst.
  • Zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention werden die Anforderungen an die Barrierefreiheit fortgeschrieben.
  • Der Katalog der verfahrensfreien Bauvorhaben wird behutsam erweitert.
  • Bei Abweichungen von gemeindlichen Bauvorschriften (Gestaltungssatzungen) ist das Einvernehmen der Gemeinde erforderlich.
  • Die Nachbarbeteiligung insbesondere bei Bauvorhaben, bei denen mit einer größeren Zahl von Nachbareinwendungen zu rechnen ist, wird erleichtert.
  • Auch bei Verstößen gegen an sich nicht zum Prüfumfang gehörende Bestimmungen kann die Bauaufsichtsbehörde den Bauantrag ablehnen.

Wir wollen mit dieser Anhörung jedem die Möglichkeit geben, sich zu einem frühen Zeitpunkt mit den geplanten Änderungen zu befassen und sich mit Anregungen und Änderungswünschen unmittelbar an das Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr zu wenden, das den Gesetzentwurf für die Landesregierung vorbereitet. Diese direkte Beteiligungsmöglichkeit ist auch für uns neu. Wir erhoffen uns davon Anregungen, die es uns ermöglichen, ein Gesetz vorzubereiten, das zwar sicher nicht allen Wünschen Rechnung tragen kann, bei dem aber die Interessen von Verbänden, Planern, Bauunternehmen und natürlich von Bauherren in die Überlegungen einbezogen sind.

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bauordnung{at}tmblv.thueringen{punkt}de

Sie können sich bis zum 15. September 2012 äußern. Wir bitten um Verständnis, dass aufgrund der Vielzahl der zu erwartenden Anregungen nicht jede Mail einzeln beantwortet werden kann. Sie können aber sicher sein, dass Ihre Hinweise aufmerksam gelesen werden und bei der weiteren Erstellung des Gesetzentwurfs geprüft werden.

 

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