Begleitung infrastruktureller Großvorhaben durch Unternehmensflurbereinigung

Mit der Unternehmensflurbereinigung wird insgesamt eine eigentums-, sozial- und umweltverträgliche Einbindung infrastruktureller Vorhaben in das Wirkungsgefüge ländlicher Räume erreicht. Große Verkehrsvorhaben durchschneiden Flurstücke, Wege, Gewässer und Lebensräume und beeinträchtigen das Wege-, Gewässer- und Biotopnetz. Sie verursachen Umwege durch reduzierte Querungsmöglichkeiten sowie Erschließungslücken und führen zu kleinen, unförmigen, für die Landbewirtschaftung unwirtschaftlichen Restflächen. Die Grundstückseigentümer und Bewirtschafter sind unterschiedlich betroffen. Der Landverlust konzentriert sich auf einzelne Betriebe und führt ggf. zur Existenzgefährdung.

Voraussetzung für die Einleitung einer Unternehmensflurbereinigung ist das Vorliegen eines entsprechenden Vorhabens, das durch eine Enteignung durchgesetzt werden könnte. Diese Maßnahme muss ländliche Grundstücke in großem Umfang beanspruchen. Das Verfahren setzt einen Antrag der Enteignungsbehörde voraus.

Die Unternehmensflurbereinigung unterstützt die Realisierung der Infrastrukturmaßnahmen in mehrfacher Hinsicht:

  • Der Flächenankauf kann über das gesamte Verfahrensgebiet und darüber hinaus ausgedehnt und damit preisgünstig gestaltet werden.
  • Der Landschaftsverbrauch durch die Neuordnung des Umfeldes wird minimiert, Zerschneidungsschäden werden reduziert, Nachteile für Grund und Boden werden gemindert.
  • Der Landverlust für eine Infrastrukturmaßnahme kann, soweit Landankäufe nicht möglich sind, auf einen größeren Kreis von Eigentümern verteilt werden.
  • Der naturschutzrechtliche Eingriffsausgleich kann - auch über Ökokonten und Flächenpools - in sinnvollen Gebiets- und Landschaftszusammenhängen über ein größeres regionales Gebiet hinaus verwirklicht werden.
  • Die Besitzeinweisung für den Unternehmensträger kann unverzüglich nach Unanfechtbarkeit der Planfeststellung des Unternehmensträgers erfolgen.
Bündelungstrasse Neubau Deutsche Bahn und A71 in Thüringen
Bündelungstrasse Neubau Deutsche Bahn und A71 in Thüringen | Foto: Flurbereinigung Gotha

Beispiel: Flurbereinigungsverfahren Ufhoven

Am 21. Mai 2001 stellte die Enteignungsbehörde des Freistaates Thüringen auf Anregung der Straßenbauverwaltung, vertreten durch das Straßenbauamt Nordthüringen, bei der oberen Flurbereinigungsbehörde den Antrag auf Anordnung einer Unternehmensflurbereinigung nach § 87 FlurbG. Die beim Bau der Ortsumfahrung Bad Langensalza verursachten Eingriffe in das Eigentum und die Agrarstruktur sowie die entstandenen Nachteile für die allgemeine Landeskultur sollten gemildert und ausgeglichen werden.
Das Verfahren wurde am 5. Juli 2002 angeordnet. Das Eigentum des 1.169 ha großen Verfahrensgebietes sollte damit neu geordnet und ein Wege- und Gewässerplan aufgestellt und umgesetzt werden.
Das Flurbereinigungsverfahren ist ein eindrucksvolles Beispiel, wie die Erfolgskriterien einer Unternehmensflurbereinigung wirken. Die beschleunigte Flächenbereitstellung für das Großvorhaben bewirkt eine zügige Umsetzung des Bauvorhabens. Gleichzeitig werden die negativen Wirkungen des flächenbeanspruchenden Verkehrsprojektes auf die betroffenen ländlichen Räume gemindert und die positiven Impulse optimal zur Entfaltung gebracht.
Im Rahmen des bis Ende 2010 abgeschlossenen ländlichen Wegebaus wurden 8,1 km ländliche Wege ausgebaut, 1,4 km wurden zurück gebaut. Auch der Ersatzneubau einer Brücke ist realisiert.
Mit der Sanierung einer historischen Steinbogenbrücke über die Eisenbahnstrecke Gotha-Leinefelde bei laufenden Zugbetrieb wurde in den Jahren 2012/13 ein außergewöhnliches Bauvorhaben in Angriff genommen und erfolgreich zu Ende geführt.


Fotomontage: Eisenbahnbrücke saniert und unsaniert

Fotomontage: Eisenbahnbrücke saniert und unsaniert


Die im Verfahren realisierten landschaftsgestaltenden Maßnahmen werten das Landschaftsbild nachhaltig auf und bieten naturnahen Lebensraum und Rückzugsmöglichkeiten für Wildtiere in der ackerbaulich intensiv genutzten Feldflur.
Die Umsetzung des Wege- und Gewässerplanes wird 2015 mit der Umgestaltung des Umfeldes des sog. Karreesteines abgeschlossen. Das Kleindenkmal erinnert an die Schlacht bei Bad Langensalza dessen Ereignis sich 2016 zum 150. Mal jährt. Mit der Bewahrung solcher die Landeskultur prägenden Güter setzt die Landentwicklung wichtige Impulse für die Identifikation der Teilnehmergemeinschaft mit dem Flurbereinigungsverfahren.


Der historische Kareestein oberhalb von Bad Langensalza vor und nach der Neugestaltung


​Der historische Kareestein oberhalb von Bad Langensalza vor und nach der Neugestaltung | Fotos: VLF Thüringen


Mit dem neu geschaffenen Wegenetz konnten die durch den Straßenbau entstandenen Nachteile für die allgemeine Landeskultur minimiert werden. Den Landwirtschaftsbetrieben der Region wurde zu einer Steigerung ihrer Arbeitsproduktivität verholfen. Zum anderen ermöglichen die Wege aber auch die Nutzung dieser reizvollen Landschaft durch Naherholungssuchende und tragen somit zu einer Stärkung der Attraktivität der ländlichen Umgebung von Bad Langensalza bei. Letztlich bewirken diese Wege einen weiteren wichtigen Lückenschluss im Thüringer Radwegenetz.

 

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