EU-Hochwasserrisikomanagementrichtlinie

Aktuelle Hochwasserrisikomanagementpläne

Am 21.12.2015 wurden erstmalig Hochwasserrisikomanagementpläne auf der Grundlage der Hochwassergefahren- und Hochwasserrisikokarten zur Umsetzung der EG- Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie  im Thüringer Staatsanzeiger veröffentlicht. Die Hochwasserrisikomanagementpläne der Flussgebiete Elbe und Weser sowie für den thüringischen Anteil an der Flussgebietseinheit Rhein sind unter nachfolgendem Link  zu finden.

Die Ergebnisse der erfolgten Anhörung zu den Entwürfen der Hochwasserrisikomanagementpläne sind unter www.thueringen.de/hwrm  einsehbar.

Weiterführende Informationen sind auf der Internetseite www.aktion-fluss.de sowie auf den Internetseiten der Flussgebietsgemeinschaften Elbe (www.fgg-elbe.de), Weser (www.fgg-weser.de) und Rhein (www.fgg-rhein.de) zu finden

 

Welches Ziel verfolgt die EU-Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie – EU-HWRM-RL?

Aufgrund der extremen Hochwasserereignisse an vielen europäischen Flüssen in den vergangenen Jahren ist die Richtlinie 2007/EG/60 (Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie – HWRM-RL) des europäischen Parlaments und des Rates über die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken verabschiedet worden und am 26.11.2007 in Kraft getreten. Sie stellt den Lückenschluss zur Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (EG-WRRL) dar und wird mit dieser für die weiteren Bewirtschaftungszyklen koordiniert.
Die EU-HWRM-RL schafft einen Rahmen für die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken, um hochwasserbedingte nachteilige Folgen für Gesundheit, Umwelt, Kulturerbe und wirtschaftliche Tätigkeiten in der Gemeinschaft zu verringern.


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Vorläufige Bewertung des Hochwasserrisikos gemäß EU-HWRM-RL

Zur Umsetzung der HWRM-RL erfolgte für jede Flussgebietseinheit, Bewirtschaftungseinheit oder jeden Teil eines internationalen Flussgebiets zum 22.12.2011 eine vorläufige Bewertung der Hochwasserrisiken.

Dabei wurde geprüft, ob in diesem Gebiet ein potentielles, signifikantes Hochwasserrisiko besteht oder für wahrscheinlich gehalten werden kann.

Dafür werden zurückliegende Hochwassersituationen analysiert, relevante geographische Informationen über die Flussgebietseinheiten und Überschwemmungsflächen zusammengestellt sowie eine landesweite Übersicht über die Hochwasserschadenspotentiale erstellt. Auf dieser Grundlage werden die möglichen Folgen im Falle eines Hochwassers für Mensch, Umwelt, Wirtschaft, Kulturerbe und Infrastruktur bewertet. In Abhängigkeit von Überflutungshöhe oder Fließgeschwindigkeit spielen die  Kriterien  Anzahl der betroffenen Einwohner, Höhe des zu erwartenden Schadens sowie Gefährdung der Umwelt oder des Kulturerbes eine Rolle.

Die vorläufige Bewertung des Hochwasserrisikos wird zum 22.12.2018 und danach alle sechs Jahre überprüft und erforderlichenfalls aktualisiert (Artikel 14 HWRM-RL).

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Erstellen von Hochwassergefahren- und -risikokarten

Für die Gebiete mit potentiell signifikantem Hochwasserrisiko wurden erstmals zum 22.12.2013 Hochwassergefahren- und Hochwasserrisikokarten erstellt (Art.6 HWRM-RL).

In den Hochwassergefahrenkarten sind folgende Szenarien dargestellt:

  • Hochwasser mit niedriger Wahrscheinlichkeit (Wiederkehrintervall 200 Jahre) oder Extremereignisse,
  • Hochwasser mit mittlerer Wahrscheinlichkeit (Wiederkehrintervall 100 Jahre, entspricht dem eigentlichen Jahrhunderthochwasser),
  • ggf. Hochwasser mit hoher Wahrscheinlichkeit (Wiederkehrintervall 20 Jahre).

Für jedes Szenario sind das Ausmaß der Überflutung und die Wassertiefe angegeben.

Die Hochwasserrisikokarten veranschaulichen die relevanten Informationen und Orientierungswerte zu bestimmten Risikofaktoren, z. B.  die Anzahl der potenziell betroffenen Einwohner, wirtschaftliche Tätigkeiten, Anlagen, von denen im Falle der Überflutung eine Gefährdung für die Umwelt ausgeht, sowie Angaben zu Wasserschutz-, Naturschutz- und FFH-Gebieten.

Diese Hochwasserrisiko- und Hochwassergefahrenkarten werden bis zum 22.12.2019 und danach alle sechs Jahre überprüft und erforderlichenfalls aktualisiert (Artikel 14 HWRM-RL).

 


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Erarbeiten der Hochwasserrisikomanagementpläne

Auf der Grundlage der Hochwassergefahren- und Hochwasserrisikokarten wurden erstmals bis zum 22.12.2015 die Hochwasserrisikomanagementpläne erstellt (Art.7 HWRM-RL).

Jeder Mitgliedsstaat und jedes Bundesland legen eigene angemessene Ziele fest. Aufgrund eines Ist-Ziel-Vergleichs wurden in enger Kooperation mit den Kommunen die notwendigen Maßnahmen zur Minderung des Hochwasserrisikos ermittelt.

Mögliche Maßnahmen sind eine nachhaltige Flächennutzung, verbesserter Wasserrückhalt in der Fläche und optimale Ausnutzung der vorhandenen Rückhalteräume. Konkrete Vorgaben zur Art der Maßnahmen und Zeitzielen enthält die Richtlinie nicht. Jedoch darf es durch die Planungen flussauf- und flussabwärts zu keinen signifikanten negativen Auswirkungen auf das Hochwasserrisiko kommen.

Die Hochwasserrisikomanagementpläne werden bis zum 22.12.2021 und danach alle sechs Jahre überprüft und erforderlichenfalls aktualisiert (Artikel 14 HWRM-RL).
 

Dabei werden die Empfehlungen der Bund-/Länderarbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) genutzt.


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Einbeziehung der Öffentlichkeit - Was können interessierte Stellen beitragen?

Die Information der Öffentlichkeit ist ein grundlegendes Anliegen der EG-HWRM-RL. Das betrifft die Bewertung des Hochwasserrisikos ebenso wie die Hochwassergefahren- und Hochwasserrisikokarten. Die aktive Beteiligung der interessierten Stellen bei der Aufstellung der Pläne für das Hochwasserrisikomanagement ist ausdrücklich gewünscht. Dies erfolgt auf regionaler Ebene über den Thüringer Gewässerbeirat und die Gewässerforen. In Thüringen gibt es zudem die öffentliche Anhörung im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung (SUP) nach dem Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVPG).


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