Förderung nach Thüringer Gesetz für kommunale Investionen

Richtlinie für die Förderung von Maßnahmen der Abwasserentsorgung nach dem Thüringer Gesetz für kommunale Investitionen zur Förderung der Bildung, Digitalisierung, Kultur, Umwelt sowie der sozialen Infrastruktur

Ziel dieser Richtlinie ist die Förderung von Maßnahmen der Abwasserentsorgung durch das TMUEN nach dem vorgenannten Gesetz.

Was wird gefördert?

  • Investitionen, die ausweislich des zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Richtlinie geltenden ABKs in Siedlungsgebieten liegen, die von einer zentralen Abwasserentsorgung ausgeschlossen sind.
  • Investitionen in eine öffentliche Abwasserentsorgung in Gebieten, für die zu diesem Zeitpunkt übergangsweise oder dauerhaft grundstücksbezogene Kleinkläranlagen  in Verantwortung der Grundstückseigentümer oder Erbbauberechtigten vorgesehen sind.

Wer wird gefördert?

  • Körperschaften des öffentlichen Rechts, insbesondere Gemeinden, Gemeindeverbände, Zweckverbände, Wasser- und Bodenverbände, sowie sonstige juristische Personen des öffentlichen Rechts, die Träger der Aufgabe der Abwasserentsorgung sind.

Wie wird gefördert?

Für die Förderung findet die „Richtlinie für die Förderung von Vorhaben der Abwasserentsorgung im Freistaat Thüringen“ Anwendung, soweit nichts Abweichendes geregelt ist. Die Regelung zur Aufstellung eines jährlichen Förderprogramms findet keine Anwendung. Antragstellung ist jederzeit möglich.

Ein entsprechend geändertes Abwasserbeseitigungskonzept ist dem Verfahren gemäß Thüringer Wassergesetz zu unterziehen. Geltungsdauer der Richtlinie: 31.12.2019

Download: Förderrichtlinie (450.6 kB)
PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.

Unterlagen zur Förderung (837.6 kB)
Download von Unterlagen zur Antragstellung von den Seiten der Thüringer Aufbaubank
PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.

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