Umsetzung der EG-Umgebungslärmrichtlinie

Nach Umfragen ist Verkehrslärm immer noch ein vorrangiges Umweltthema in der Wahrnehmung der Bevölkerung, vor anderen Bereichen wie z.B. Luftreinhaltung, Wasserqualität, Abwasser oder Abfall. Zwar werden ständig Schallschutzmaßnahmen erweitert und Lärmemissionsgrenzwerte verschärft, dennoch nimmt vor allem der Straßenverkehrslärm durch ein wachsendes Verkehrsaufkommen in vielen Gebieten zu.

Lärm auf der Autobahn
Lärm auf der Autobahn

Neue Impulse für den Lärmschutz setzt nun die Richtlinie 2002/49/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Juni 2002 über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm.
Diese Umgebungslärmrichtlinie ist durch das Gesetz zur Umsetzung der EG-Richtlinie über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm vom 24. Juni 2005 in deutsches Recht umgesetzt worden.

In terminlich und fachlich differenzierten Stufen, u. a. für Ballungsräume sowie für Hauptverkehrsstraßen (Bundesfernstraßen und Landesstraßen), müssen nun Lärmkarten nach neuen „Maßstäben“ ausgearbeitet werden. Unter Beteiligung der Öffentlichkeit sind nachfolgend Lärmaktionspläne aufzustellen.
Konkrete technische Aspekte der Lärmkartierung werden in der Verordnung über die Lärmkartierung (34.BImSchV)- geregelt.
Weitere Detailregelungen über Anforderungen für die Lärmaktionsplanung durch Rechtsverordnung des Bundes stehen an.

Mit der EG- Umgebungslärmrichtlinie hatte die EU im Jahr 2002 den 1.Schritt getan, um bislang vom europäischen Recht ausgeklammerte Geräuschimmissionen zu erfassen.
Gegenüber der bisherigen Pflicht zur Aufstellung von Lärmminderungsplänen nach § 47a- BImSchG (alt) bedeutet die Neuregelung neben einer europaweiten Harmonisierung vor allem eine Fokussierung von Lärmminderungsaktivitäten auf Hauptlärmquellen, verbunden mit klaren Zeitvorgaben und der Pflicht, die Öffentlichkeit bei der Aufstellung von Lärmaktionsplänen zu beteiligen.

Bis Mitte 2007 sollen nun die ersten Lärmkarten ausgearbeitet und veröffentlicht sein. Für Thüringen bedeutet dies die Lärmkartierung von etwa 500 km Bundesfern- und Landesstrassen.

Bestandsorientierte Prognose Umgebungslärm Netz-Analyse-Modell 2005

Im Zusammenwirken mit den betroffenen Gemeinden wurde damit die Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie in Jena beauftragt. Bei rund der Hälfte dieser Straßen handelt es sich allerdings um Bundesautobahnen, bei denen bereits im Rahmen des Aus- bzw. Neubaus mit der Umsetzung entsprechender Schallschutzmaßnahmen begonnen wurde.

In einem nachfolgenden zweiten Schritt werden weitere Straßenabschnitte kartiert. Bis dahin ist es notwendig, dass die Bundesregierung gemeinsam mit den Ländern und den Kommunen ein Finanzierungskonzept erstellt hat, das als Grundlage für anschließende Maßnahmen an den wichtigsten Lärmschwerpunkten geeignet ist.

Die Termine für die Aufstellung von Lärmkarten und Lärmaktionsplänen sind nachfolgender Übersicht zu entnehmen.

Quelle

Lärmkarten

Lärmaktionspläne

Ballungsräume
> 250.000 Einwohner (1.Stufe)
> 100.000 Einwohner (2. Stufe)


30. Juni 2007
30. Juni 2012


18. Juli 2008
18. Juli 2013

Hauptverkehrsstraßen
> 6 Mio. Fahrzeuge / Jahr (1.Stufe)
> 3 Mio. Fahrzeuge / Jahr (2. Stufe)


30. Juni 2007
30. Juni 2012


18. Juli 2008
18. Juli 2013

Haupteisenbahnstrecken
> 60.000 Züge / Jahr (1.Stufe)
> 30.000 Züge / Jahr (2. Stufe)


30. Juni 2007
30. Juni 2012


18. Juli 2008
18. Juli 2013

Großflughäfen
> 50.000 Bewegungen/Jahr
(1. u. 2. Stufe)


30. Juni 2007


18. Juli 2008

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