Überwachung von Industrieanlagen / Überwachungspläne

Die Überwachung von Anlagen ist unerlässlich zur Sicherstellung der Einhaltung der Anforderungen des BImSchG sowie der zugehörigen Rechtsverordnungen. Sie dient auch der Einhaltung des geltenden EU-Rechts.

Große Biogasanlage mit zwei Gärbehältern hinter einem Zaun
Auch Biogasanlagen können unter die Richtlinie über Industrieemissionen fallen. Foto: Frank Riege, TMUEN.

Mit der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (IE-RL) und der Richtlinie 2012/18/EU zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen (Seveso-III-RL) wurden Überwachungsstandards in Form von Überwachungsplänen und Überwachungsprogrammen eingeführt.

Die Überwachungspläne enthalten unter anderem
-   den räumlichen Geltungsbereich des Plans,
-   eine allgemeine Bewertung der wichtigen Umweltprobleme bzw. der Anlagensicherheit,
-   ein Verzeichnis der in den Geltungsbereich des Plans fallenden Anlagen bzw. Betriebsbereiche und
-   Verfahren für die Aufstellung von Programmen für die regelmäßige Überwachung.


Nicht genehmigungsbedürftige und genehmigungsbedürftige Anlagen die unter den Anwendungsbereich der Störfall-Verordnung (StörfallV) fallen (Betriebsbereiche).


IED-Anlagen (genehmigungsbedürftigen Anlagen, im Anhang 1 der 4. BImSchV in der Spalte d mit einem „E“ gekennzeichnet sind).

 

Die Überwachungspläne betreffen alle Anlagen, die in Anhang 1 der 4. BImSchV in Spalte d mit dem Buchstaben „E“ gekennzeichnet sind, eigenständig betriebene Abwasserbehandlungsanlagen und Deponien  bzw. alle Betriebsbereiche im Sinne der Störfall-Verordnung.

Überwachungsbehörden sind die Landkreise und kreisfreien Städte, das Thüringer Landesbergamt und das Thüringer Landesverwaltungsamt.

 

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