Biologische Abfälle

Leitfaden "Hochwertige Behandlung und Verwertung von Bio- und Grüngut im Freistaat Thüringen"

Der weitweit steigende Ressourcenverbrauch und die Einflüsse des Menschen auf das Klima führen uns vor Augen, dass auch Biofälle Wertstoffe sind, die dem Wirtschaftskreisklauf zurückgeführt werden müssen. Für ein nachhaltiges Management biogener Stoffströme, sollen diese möglichst wiederverwertet statt mit dem Restmüll verbrannnt zu werden. Eine effektive Biobfallbehandlung kombiniert das Zusammenwirken von Nährstoff- und Kohlenstoff-Recycling, Energiebereitstellung, CO2-Reduzierung und die Verringerung des Torfbedarfs mit regionaler Wertschöpfung. Ziel ist es mehr hochwertigen Kompost als Ersatz für Torf und Mineraldünger zu erzeugen, dezentral Energie zu produzieren und das Restmüllaufkommen zu minimieren.

Wie eine optimierte Erfassung und Verwertung von Bio- und Grünabfällen aussehen kann, welche zusätzlich erschließbaren Potenziale vorhanden sind, welcher Aufwand erforderlich ist und wie sich der Nutzen in Relation zum Aufwand darstellt, sind zentrale Fragen der Abfallwirtschaft geworden.

Die Studie „Hochwertige Verwertung von Bioabfällen in Thüringen“ und die daraus resultierenden Leitfaden (Kurzfassung und Materialsammlung) sollen dazu beitragen, die kommunale Bioabfallverwertung ökologisch und ökonomisch zu optimieren.

Die Materialsammlung zum Leitfaden "Hochwertige Behandlung und Verwertung von Bio- und Grüngut im Freistaat Thüringen" erhalten Sie hier:

 


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Informationen zum Verbrennen von Baum- und Strauchschnitt

Seit dem Jahr 2016 gibt es in Thüringen keine sogenannten "Brenntage" für Gartenabfälle nach der Thüringer Verordnung über die Beseitigung von pflanzlichen Abfällen (Thüringer Pflanzenabfallverordnung) mehr.

Gartenfeuer
Beim Verbrennen von Baum- und Strauchschnitt wird wertvolle Biomasse vernichtet.

Nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz des Bundes sind alle Thüringer Kommunen bereits seit dem 1. Januar 2015 verpflichtet, pflanzliche und Bioabfälle getrennt zu sammeln und zu verwerten. Für die Bereitstellung entsprechender Abgabemöglichkeiten sind die Landkreise und kreisfreien Städte als öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger verantwortlich. Gartenabfälle, die nicht im Garten z.B. durch Kompostierung verwertet werden, müssen durch die Kommunen verwertet werden.

Erlaubt bleiben Brauchtumsfeuer sowie die Verwendung von Brennholz (trockenes Holz) zum Kochen oder Grillen oder als Licht- und Wärmequelle in Brenn- und Feuerschalen oder bei ordnungsrechtlich zugelassenen Lagerfeuern, sofern diese nicht zu Gefahren oder Belästigungen der Allgemeinheit (z.B. durch Funkenflug oder Rauchbelästigung) führen.

Ausnahmen gibt es weiterhin für Pflanzenabfälle von kranken Pflanzen, die wie bisher mit einer entsprechenden Genehmigung des Pflanzenschutzdienstes verbrannt werden dürfen.


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Fragen und Antworten zur Weiterverwertung von Gartenabfällen in Thüringen

Was soll ich mit meinen Pflanzenabfällen machen, wenn ich sie nicht mehr verbrennen darf?

Pflanzenabfälle können im eigenen Garten kompostiert werden. Wenn die Menge und die Art der Pflanzenabfälle eine Kompostierung ausschließen oder diese aus anderen Gründen nicht möglich ist, sind Pflanzenabfälle dem zuständigen öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (Landkreis, kreisfreie Stadt, Zweckverband) zur Verwertung zu überlassen. Dieser ist dazu verpflichtet, Pflanzenabfälle und andere Bioabfälle getrennt einzusammeln und eine zumutbare Abgabemöglichkeit zur Verfügung zu stellen.

Wo erfahre ich, wo und wie ich meine Pflanzenabfälle entsorgen kann?

Für die konkrete Organisation der Entsorgung der Pflanzenabfälle ist der Landkreis bzw. die kreisfreie Stadt oder der Abfallweckverband verantwortlich. Er hat selbst zu entscheiden, wie er die Entsorgung der Bioabfälle am besten organisiert. In den meisten Fällen steht dies in den Abfallwirtschaftssatzungen. Auch die Abfallberater des Kreises / der Städte können Auskunft geben.

Warum darf ich nicht mehr verbrennen?

Pflanzenabfälle, die nicht selbst verwertet werden, sind durch die Landkreise und kreisfreien Städte als öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger zwingend getrennt einzusammeln und zu verwerten. Das hat der Bundestag im Kreislaufwirtschaftsgesetz des Bundes beschlossen. Ein Verbrennen und damit eine Entsorgung von Pflanzenabfällen außerhalb zugelassener Anlagen scheiden daher im Normalfall aus.

Zum Schutz der Umwelt und unserer natürlichen Ressourcen ist dies auch notwendig. Baum- und Strauchschnitt sind zum Verbrennen zu schade. Sie sollen entsprechend dem abfallwirtschaftlichen Grundsatz „Verwerten geht vor Beseitigen“ bevorzugt einer stofflichen oder energetischen Nutzung zugeführt werden. Über eine Kompostierung und/oder Vergärung werden aus diesen Abfällen Dünge- und Bodenverbesserungsmittel gewonnen; bei der Vergärung entsteht gleichzeitig nutzbares Biogas. In Heizkraftwerken können durch Baum- und Strauchschnitt andere Brennstoffe ersetzt werden. Hingegen wird bei einer Beseitigung durch Verbrennung wertvolle Biomasse vernichtet.

Außerdem sind die Nachteile, die mit einer Verbrennung von Pflanzenabfällen einhergehen können, vielfältig. So erhöht sich durch das Verbrennen die Feinstaubbelastung. Bei un- sachgerechtem Verbrennen kann es außerdem zu starker Rauchentwicklung kommen, was die Nachbarschaft erheblich beeinträchtigt und worunter insbesondere Allergiker und Menschen mit Atemwegserkrankungen leiden. Ebenso können durch Unachtsamkeit beim Verbrennen Igel, Kaninchen und Erdkröten, die in den aufgeschichteten Haufen Unterschlupf gefunden haben, gefährdet werden.

Kranke Pflanzenteile habe ich bisher immer verbrannt. Ist das zukünftig weiterhin möglich?

Es gibt Pflanzenkrankheiten, die ein Verbrennen erforderlich machen. Die dafür notwendige Ausnahmegenehmigung erteilt die Pflanzenschutzbehörde. Das ist die Thüringer Landesanstalt für Landwirtschaft, Referat Pflanzenschutz, Kühnhäuser Str. 101, 99090 Erfurt, Tel. 0361 – 55068112, oder es sind – wenn es sich um Waldflächen handelt  - die Thüringer Forstämter. Das örtlich für Sie zuständige Forstamt finden Sie hier: https://www.thueringenforst.de/ueber-thueringenforst/forstaemter/#c2274

Sofern es sich nicht um Pflanzenkrankheiten handelt, die aufgrund pflanzenschutzrechtlicher Regelungen eine Vernichtung der Pflanzenteile durch Verbrennen erforderlich machen, sind die betroffenen Pflanzenabfälle auf die gleiche Weise wie andere Pflanzenabfälle zu entsorgen.

Gilt das Verbrennverbot für alle Pflanzenabfälle oder gibt es auch Ausnahmen?

Ausnahmen gibt es bei bestimmten Pflanzenkrankheiten (siehe Frage 4). Ebenso sind Brauchtumsfeuer sowie das Verbrennen von Brennholz (trockenes Holz) zum Kochen oder Grillen oder als Licht- und Wärmequelle in Brenn- und Feuerschalen oder bei zulässigen Lagerfeuern weiterhin möglich. Sie sind aus abfallrechtlicher Sicht zulässig, sofern diese nicht zu Gefahren oder Belästigungen führen.

Zu der Frage, in welchen Fällen es sich tatsächlich um Brauchtumsfeuer handelt,  wird auf einen Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Münster vom 07.04.2004 (Az.: 21 B 727/04) verwiesen. Hier werden Indizien beschrieben, die als Anhaltspunkte für diese Beurteilung herangezogen werden können. Brauchtumsfeuer sind danach dadurch gekennzeichnet, dass eine in der Ortsgemeinschaft verankerte Glaubensgemeinschaft, Organisation oder ein Verein das Feuer unter dem Gesichtspunkt der Brauchtumspflege ausrichtet und das Feuer im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung für jedermann zugänglich ist. Hierzu gehören beispielsweise Oster- oder Martinsfeuer.

In begründeten Einzelfällen können auch Ausnahmen von dem durch das Abfallrecht des Bundes vorgegebenen Verbot des Verbrennens zugelassen werden. Dazu muss ein Antrag bei den Abfallbehörden der Landkreise bzw. der kreisfreien Städte gestellt werden. Bürger, die einen Antrag auf Zulassung der Verbrennung stellen, sollten diesem bereits eine Erklärung beifügen, weshalb eine Inanspruchnahme der Entsorgungsmöglichkeit des Kreises nicht möglich ist.

An wen wende ich mich, wenn ich meine Gartenabfälle ausnahmsweise doch verbrennen muss?

Zuständige Behörde für die im Einzelfall mögliche Zulassung von Ausnahmen vom Verbot des Verbrennens sind die Abfallbehörden der Landkreise bzw. der kreisfreien Städte.

In unserem Ort gibt es immer Maifeuer/Brauchtumsfeuer, ist das noch zulässig und darf ich meine Gartenabfälle dort verbrennen?

Brauchtumsfeuer gelten nicht als Beseitigung pflanzlicher Abfälle. Trockene Baum- und Strauchschnitt dürfen dort sicherlich verbrannt werden. Brauchtumsfeuer sind aus abfall- rechtlicher Sicht zulässig, sofern diese nicht zu Gefahren oder Belästigungen führen. In vie- len Landkreisen und Gemeinden sind solche Brauchtumsfeuer besonders organisiert, in die- sen Fällen informieren Sie sich bitte über weitere Anforderungen bei der jeweils örtlich zu- ständigen Ordnungsbehörde.

Zu der Frage, in welchen Fällen es sich tatsächlich um Brauchtumsfeuer handelt,  wird auf einen Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Münster vom 07.04.2004 (Az.: 21 B 727/04) verwiesen, in dem Indizien beschrieben sind, die als Anhaltspunkte für diese Beurteilung herangezogen werden können. Brauchtumsfeuer sind danach dadurch gekennzeichnet, dass eine in der Ortsgemeinschaft verankerte Glaubensgemeinschaft, Organisation oder ein Verein das Feuer unter dem Gesichtspunkt der Brauchtumspflege ausrichtet und das Feuer im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung für jedermann zugänglich ist. Hierzu gehören beispielsweise Oster- oder Martinsfeuer.

Wir machen im Herbst traditionell mit den Schulkindern ein Kartoffelfeuer, garen dabei Kartoffeln in der Glut und die Kinder braten Stockbrot und Marshmallows. Dabei werden das trockene Kartoffelkraut aus dem Schulgarten und trockene Äste verbrannt. Ist das auch verboten?

Brauchtumsfeuer sowie die Verwendung von Brennholz (trockenes Holz) zum Kochen oder Grillen oder als Licht- und Wärmequelle in Brenn- und Feuerschalen oder bei zulässigen Lagerfeuern gelten nicht als Beseitigung pflanzlicher Abfälle. Sie sind aus abfallrechtlicher Sicht zulässig, sofern diese nicht zu Gefahren oder Belästigungen führen. Bitte informieren Sie sich bei ihrer Gemeinde, ob Sie weitere Anforderungen beachten und zusätzliche Genehmigungen (z.B. des Ordnungsamtes) einholen müssen.

Zu der Frage, in welchen Fällen es sich tatsächlich um Brauchtumsfeuer handelt,  wird auf einen Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Münster vom 07.04.2004 (Az.: 21 B 727/04) verwiesen, in dem Indizien beschrieben sind, die als Anhaltspunkte für diese Beurteilung herangezogen werden können. Brauchtumsfeuer sind danach dadurch gekennzeichnet, dass eine in der Ortsgemeinschaft verankerte Glaubensgemeinschaft, Organisation oder ein Verein das Feuer unter dem Gesichtspunkt der Brauchtumspflege ausrichtet und das Feuer im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung für jedermann zugänglich ist. Hierzu gehören beispielsweise Oster- oder Martinsfeuer.

Warum darf in anderen Bundesländern verbrannt werden und bei uns in Thüringen nicht?

Die Zulassung von Ausnahmen ist Ländersache. In vielen Ländern gibt es noch Regelungen, die 30 oder 40 Jahre alt sind. Diese Länder haben die alten Regelungen noch nicht an das neue Gesetz angepasst. Neue Regelungen, die ein Verbrennen zulassen, gibt es nicht.

Was passiert, wenn ich trotzdem – wie bisher – meine trockenen Gartenabfälle verbrenne?

Wenn Sie Abfälle ohne Genehmigung verbrennen, ist das ein Gesetzesverstoß, der als Ordnungswidrigkeit behandelt wird. Derartige Ordnungswidrigkeiten können mit Geldbußen geahndet werden.

Wie und durch wen wird zukünftig kontrolliert, dass niemand seine Gartenabfälle verbrennt?

Für die Kontrolle und ggf. Ahndung von Verstößen gegen die Pflanzenabfallverordnung sind die Landkreise und kreisfreien Städte (untere Abfallbehörde) zuständig.

An wen wende ich mich, wenn ich kranke Pflanzenteile entsorgen muss?

Pflanzliche Abfälle, die aufgrund pflanzenschutzrechtlicher Regelungen durch Verbrennen zu vernichten sind, fallen nicht unter das (abfallwirtschaftlich vorgegebene) Verbrennungsverbot. Die dafür erforderlichen Vorkehrungen sind bei der zuständigen Pflanzenschutzbehörde, der Thüringer Landesanstalt für Landwirtschaft, Referat Pflanzenschutz, Kühnhäuser Str. 101, 99090 Erfurt, Tel. 0361 – 55068112 zu erfragen.

Müssen Pflanzenabfälle von kranken Pflanzen separat entsorgt werden?

Die für die Beseitigung kranker Pflanzenteile erforderlichen Vorkehrungen erfragen Sie bitte bei der zuständigen Pflanzenschutzbehörde, der Thüringer Landesanstalt für Landwirtschaft, Referat Pflanzenschutz, Kühnhäuser Str. 101, 99090 Erfurt, Tel. 0361 – 55068112.

Sofern es sich nicht um Pflanzenkrankheiten handelt, die aufgrund pflanzenschutzrechtlicher Regelungen eine Vernichtung der Pflanzenteile durch Verbrennen erforderlich machen, kön- nen die betroffenen Pflanzenabfälle zusammen mit anderen Pflanzenabfällen einer Verwer- tung zugeführt werden.

Gibt es nur bestimmte Entsorgungstermine oder kann ich Pflanzenabfälle ganzjährig abgeben?

Die Entsorgungstermine bzw. die Öffnungszeiten von zentralen Sammelstellen legt der zu- ständige öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger (Landkreis, kreisfreie Stadt, Zweckverband) fest.

Besteht die Möglichkeit, meine Pflanzenabfälle abholen zu lassen?

Die Art und Weise der Bereitstellung bzw. der Abholung der Pflanzenabfälle zur Entsorgung, z. B. über Container oder Sammelstellen, legt der zuständige öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger (Landkreis, kreisfreie Stadt, Zweckverband) fest.

Gibt es eine Mengenbegrenzung?

Nein, der öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger (Landkreis, kreisfreie Stadt, Zweckverband) hat alle Bioabfälle (bei gewerblichen Abfällen kann dies anders sein) zu entsorgen. Bei großen Mengen kann er aber eine besondere Art und Weise der Bereitstellung bzw. der Abholung der Pflanzenabfälle vorschreiben.

Muss ich Äste etc. zerkleinern?

Die Entscheidung darüber, in welcher Form die Pflanzenabfälle bereitgestellt werden müssen, liegt beim zuständigen öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (Landkreis, kreisfreie Stadt, Zweckverband).

Kann ich meine Pflanzenabfälle lose abgeben oder muss ich diese bündeln oder in Säcke packen?

Das legt der jeweilige Landkreis, die kreisfreie Stadt bzw. der Abfallzweckverband fest und es ist bei diesem zu erfragen.

Wo bekomme ich geeignete Pflanzenabfallsäcke?

Bitte kontaktieren Sie Ihren Entsorgungsträger (Landkreis, kreisfreie Stadt, Zweckverband). Inwieweit Abfallsäcke bereitgestellt werden oder selbst angeschafft werden müssen, ist bei diesem zu erfragen.

Ist die Pflanzenabfallentsorgung über meine bisherigen Müllgebühren abgedeckt oder kostet es zusätzlich?

Für die Umsetzung und Finanzierung der Abfallentsorgung ist der öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger (Landkreis, kreisfreie Stadt, Zweckverband) zuständig. In seinem Organisationsermessen liegt es zu entscheiden, ob er die Kosten über die Abfallentsorgungsgebühr („Müllgebühr“) oder separat erhebt, bzw. ob bei Eigenkompostierung eine Gebührenermäßigung/-reduzierung gewährt werden kann.

Werden abgeschmückte Tannenbäume weiterhin zu bestimmten Terminen abgeholt oder sind sie wie die anderen Pflanzenabfälle zu entsorgen?

Über die Art und Weise der Entsorgung von Weihnachtsbäumen informiert Sie Ihr zuständiger öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger (Landkreis, kreisfreie Stadt, Zweckverband).


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