Anforderungen an die Verwertung mineralischer Abfälle

Zu den mineralischen Abfällen zählen, neben bestimmten Abfällen aus industriellen Prozessen, Kraftwerken und Verbrennungsanlagen (Schlacken und Aschen), insbesondere Bau- und Abbruchabfälle (Bodenaushub und Bauschutt). Letztere stellen in Bezug auf ihre Menge den größten Abfallstrom in Thüringen dar. Im Jahr 2014 wurden beispielsweise etwa sieben Millionen Tonnen Bau- und Abbruchabfälle entsorgt. Einer ordnungsgemäßen und schadlosen Verwertung dieses Mengenstroms kommt daher eine besondere Bedeutung zu.

Eine bundeseinheitliche Regelung der Anforderungen an die Verwertung mineralischer Abfälle steht bisher noch aus. Um die Schadlosigkeit der Verwertung mineralischer Abfälle zu bewerten, werden in Thüringen daher bis auf weiteres die Anforderungen der Mitteilung 20 der Länderarbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA M 20) (Stand 06.11.2003) sowie deren Teil III – Probenahme und Analytik - (Stand 05.11.2004) zu Grunde gelegt.

Laga M20 Stand: 06.11.2003
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Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Reststoffen/Abfällen - Technische Regeln, LAGA M 20 - Vorbemerkung, Stand 05.06.2012
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LAGA M 20 Teil III - Probenahme und Analytik, Stand 05.11.2004
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In der LAGA M 20 wird im Wesentlichen zwischen der Verwertung in bodenähnlichen Anwendungen und der Verwertung in technischen Bauwerken unterschieden. Für beide Anwendungsfälle wurden die Anforderungen der LAGA M 20 für den Vollzug in Thüringen wie nachfolgend beschrieben modifiziert.

 

Verwertung in „bodenähnlichen Anwendungen“

In Umsetzung der bodenschutzrechtlichen Vorgaben sind bei der Bewertung der Schadlosigkeit der Verwertung mineralischer Abfälle im Landschaftsbau und bei der Verfüllung von Abgrabungen (bodenähnliche Anwendungen) die „Übergangsempfehlungen“ vom 11.02.2004, ergänzt durch den „Fragenkatalog zur Verfüllung von Abgrabungen“ anzuwenden. Sie erfüllen materiell-inhaltlich die Grundaussagen des sog. „Tongrubenurteils II“ und sollen den Vollzugsbehörden bis zum Inkrafttreten einer bundeseinheitlichen Regelung für diese Sachverhalte als Orientierung dienen.

Übergangsempfehlungen vom 11.02.2004
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Fragenkatalog zur Verfüllung von Abgrabungen
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Verwertung in technischen Bauwerken

Für die Verwertung von mineralischen Abfällen in technischen Bauwerken gelten konkretisierend und aktualisierend zu den Anforderungen der LAGA M 20 (Stand 06.11.2003) die folgenden Erlasse und Handlungsempfehlungen:

Vollzugshinweise Verwertung mineralischer Abfälle vom 30.06.2010
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Vollzugshinweise Verwertung mineralischer Abfälle zu pH-Wert und Leitfähigkeit von Betonbruch vom 18.07.2016
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Erlass Verwertung von Elektroofenschlacke im Straßenbau vom 01.07.2003
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Vollzugshinweise Verwertung Elektroofenschlacke vom 04.12.2009
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Entsorgung von pechhaltigem Straßenaufbruch, Erlass vom 17.07.2017
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Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 16/2015
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Außerdem erfolgte für die Parameter Sulfat, TOC und MKW eine Anpassung der Vollzugspraxis an neuere Erkenntnisse:

Aktualisierte Vollzugspraxis Parameter Sulfat, TOC und MKW
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Verwertung mineralischer Abfälle im Straßenbau

Die für die Verwertung mineralischer Abfälle im Straßenbau geltenden Anforderungen sind zusätzlich auf der Internetseite des Thüringer Landesamtes für Bau- und Verkehr (TLBV) zusammengefasst: TLBV Service

Als Service für die Straßenbaubehörden gibt das TLBV hier unter anderem nach Bedarf und in Abstimmung mit dem Thüringer Landesverwaltungsamt und dem Umweltministerium Informationsblätter zu bestimmten abfallrelevanten Fragestellungen heraus, die bei der Entsorgung von Straßenausbaustoffen auftreten können.

Hinweis: Die im Informationsblatt Nr. 4 „Gefährlichkeitseinstufung mineralischer Abfälle“ sowie die in der DA 12/2010 aufgeführte Vorgehensweise und der Hinweis in der DA 12/2015 auf diese Regelwerke geben die Auslegung der Vorgaben der Abfallverzeichnisverordnung durch die Straßenbauverwaltung als Abfallerzeuger wieder, die im Einzelnen von der Einschätzung der zuständigen Abfallbehörde abweichen kann.

 

 

Weiterführende Informationen

www.laga-online.de
Seiten der Länderarbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA)

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