Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz

Aktuelle Stunde: "Hitze und Trockenheit in Thüringen" vom 29.08.2018

Anja Siegesmund, Thüringer Ministerin für Umwelt, Energie und Naturschutz zur Aktuellen Stunde "Hitze und Trockenheit in Thüringen - Priorität für wirksamen Klimaschutz und die Anpassung an die Folgen des Klimawandels"

Rede zur Plenarsitzung am 29. August 2018, Es gilt das gesprochene Wort.

Ministerin Anja Siegesmund
Anja Siegesmund, Thüringer Ministerin für Umwelt, Energie und Naturschutz

Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrter Herr Präsident,

Hitze in den Städten und Gemeinden, Dürre auf dem Land. Das Jahr 2018 wird in die Geschichte eingehen: Mit einem der wärmsten und trockensten Sommer seit Beginn der Wetteraufzeichnungen.

Die verheerenden Folgen sehen wir schon jetzt: Ernteausfälle bedrohen die Existenz von Landwirten. Waldbrände stellen die örtlichen Feuerwehren vor Riesenherausforderungen.

Denken Sie nur an die Vielzahl von Waldbränden, die wir noch ganz aktuell im Gedächtnis haben. Zwischenzeitlich waren die Menschen in Berlin aufgefordert, Fenster zu schließen und sich nicht draußen aufzuhalten. Ganze Ortschaften wurden zeitweise evakuiert.

In unseren Städten und Gemeinden stehen die Gesundheit und das Wohlbefinden der Bürgerinnen und Bürger auf dem Spiel. Vor allem Kinder und ältere Menschen sind von der Hitze betroffen.

Das ist mehr als Wetter oder Witterung. Für mich ist klar: Das ist der Klimawandel.  

Immer neue Klimarekorde belegen – wir stecken mitten drin im Klimawandel. Die Winter werden zunehmend regenreicher und milder, Extremwetterereignisse wie Sturm, Starkregen und Hochwasser nehmen zu und die Sommer werden bei uns immer heißer und trockener. Darauf müssen wir uns einstellen.

Und zwar jetzt: „Denn Klimaschutz ist wie ein Marathon. Wir müssen uns rechtzeitig fit machen.“

Die Fakten zur Klimaveränderung in Thüringen haben wir in einer Broschüre zusammengestellt, die Sie heute alle in Ihren Postfächern haben.

Aktuelles

Aber auch der Blick über unser Land hinaus belegt, wie weit der Klimawandel fortgeschritten ist. Der Klimawandel facht die Waldbrände auf der ganzen Welt an. Denken sie z.B. an die Waldbrände in Schweden. Dazu sagt der Klimaexperte Mojib Lativ:

„Natürlich hat es schon früher hin und wieder Feuer in Schweden gegeben. Wir haben jetzt aber eine Situation, die es so noch nie gegeben hat – seit Wochen diese Hitze mit Temperaturen von 30 Grad bis hinauf zum Polarkreis. Der Klimawandel hat sicherlich mit zu der Dramatik der gegenwärtigen Situation beigetragen.“    Zitat Ende

Die US-Klimabehörde NOAA bescheinigte in ihrem Jahresbericht vor wenigen Tagen, dass selbst in der Arktis die Temperaturen zunehmen. Die Fläche des dort im September 2017 gemessenen Meereises war ein Viertel kleiner als im langfristigen Durchschnitt um diese Zeit. Zehn der niedrigsten Eis-Werte seien in den Septembermonaten der vergangenen elf Jahre gemessen worden. In diesem Sommer hat sich sogar erstmals Packeis im Norden Grönlands vom Festland gelöst.

Jetzt könnte man sagen, die Arktis ist weit weg. Wenn dort aber das Eis weg ist, wird noch mehr Wärme auf der Erde gebunden. Der Effekt verstärkt sich global – mit Folgen für Thüringen.

Harald Lesch hat neulich in Weimar gesagt:

„Wir können mit der Natur nicht verhandeln. Die Natur ist nicht nachtragend, aber sie vergisst nichts.“

Thüringen: Klimawandel betrifft alle Lebensbereiche

Weil der Klimawandel eine Gefahr für uns alle darstellt– manche sagen sogar für die Menschheit insgesamt, brauchen wir das richtige Werkzeug. Der Klimawandel betrifft alle Lebensbereiche. Am stärksten langfristig unsere Gesundheit. Deshalb greift es zu kurz, den Klimawandel nur umweltpolitisch zu betrachten. Alle Bereiche müssen sich den Anforderungen stellen: Gesundheit, Stadtplanung, Landwirtschaft und Ernährung, Forst und Waldumbau, Wasserversorgung, Wirtschaft und nicht zuletzt auch Bildung.

Wir müssen beim Klimaschutz endlich handeln.

Deswegen trete ich dafür ein, dass Klimaschutz im Grundgesetz festgeschrieben wird. Ich werde einen entsprechenden Vorschlag ins Thüringer Kabinett einbringen mit dem Ziel, dass Thüringen im Bundesrat die Verankerung des Klimaschutzes im Grundgesetz fordert. Es geht dabei nicht um Theorie, sondern darum, dass die größte Herausforderung dieses Jahrhunderts endlich auch im Rechts-Kanon als Aufgabe festgeschrieben wird.

Letztlich geht es um den Schutz jedes einzelnen und jeder einzelnen von uns vor den Folgen des Klimawandels.

Wir müssen beim Klimaschutz endlich vorankommen. Nicht nur beim Ausbau erneuerbarer Energien, sondern auch beim Energiesparen im Gebäudebereich, bei der Mobilität und der Landwirtschaft. Der Bund hat mit dem Klimaschutzplan 2050 eine gute Grundlage. Jetzt muss er auch liefern.

Lassen Sie mich wieder Mojib Lativ zitieren: „Es ist tragisch, dass sich Deutschland de facto vom Klimaschutz verabschiedet. Das Thema hat schon im letzten Bundestagswahlkampf keine Rolle gespielt. Im Koalitionsvertrag von Union und SPD steht nichts Konkretes zum Klimaschutz. So scheint man nicht gewillt zu sein, zügig aus der schmutzigen Braunkohle auszusteigen. In diesem Schneckentempo wird man das 2030er Ziel auch nicht erreichen können, nämlich die Treibhausgas-Emissionen um 55 Prozent gegenüber 1990 zu verringern. Gerade wegen Trump braucht es jetzt Länder, die beim Klimaschutz vorangehen. Die Zivilgesellschaft ist jetzt gefragt, es muss mehr Druck von unten kommen. Nur so haben wir auch den Atomausstieg geschafft.“     Zitat Ende

Das Pariser Abkommen sieht vor, dass die Staaten ihre größtmöglichen Ambitionen beim Klimaschutz verfolgen. Davon ist Deutschland meilenweit entfernt. Vom Musterschüler sind wir zum Trotzkind in Fragen der Klimapolitik geworden. Wir sollten diese Trotzphase möglichst schnell überwinden.

Meine Damen und Herren,

nicht nur der Bund trägt Verantwortung, sondern auch die Länder. Entsprechend der föderalen Ordnung Deutschlands haben wir selbst primäre Aufgaben, die uns der Bund nicht abnehmen kann - auch bei Klimaschutz und Anpassung an den fortschreitenden Klimawandel.

Mit unserem Thüringer Klimagesetz nehmen wir die absehbaren Maßnahmen auf EU- und Bundesebene, dort wo sie bereits erkennbar sind, vorweg.

Dies betrifft die Wärmewende im Gebäudebereich und das nachhaltige Erzeugen von Energie auf lokaler Ebene. Klimaschutz bedeutet arbeitsteiliges Vorgehen.

Es ist ein Irrtum anzunehmen, dass Vorgaben des Bundes landespolitische Aktivitäten überflüssig machen könnten. Das Gegenteil ist der Fall. Wir brauchen das Gesetz für Thüringen, nicht für den Bund.

Die Länder müssen aktiv werden, um die Anreizprogramme des Bundes zum Klimaschutz möglichst effizient in Anspruch nehmen zu können. Die Bürger und Bürgerinnen brauchen ein deutliches Signal, wo die Schwerpunkte des Handelns liegen. Gewerbe und Industrie benötigen einen sicheren Rahmen für Investitionen in die Zukunft.

Wer also denkt, ein Bundesgesetz erübrige Regeln zum Klimaschutz auf Landesebene, der hat die föderale Struktur Deutschlands nicht verstanden. Natürlich müssen wir uns fragen, was der Bund für Thüringen tun muss. Aber genauso müssen wir uns fragen, was Thüringen für einen erfolgreichen Klimaschutz im Bund beitragen kann. 

Europäische Ebene auf der Weltklimakonferenz

Dabei ist klar, dass wir im Klimaschutz nur erfolgreich sein können, wenn sich Thüringen in das globale Bemühen zum Klimaschutz einreiht. Klar ist auch: Thüringen kann nicht allein den Klimaschutz in der Welt meistern. Es wäre völlig unrealistisch sowas zu behaupten. Aber: wir müssen uns bei den gemeinsamen weltweiten Anstrengungen entsprechend unserer Fähigkeiten und Möglichkeiten einreihen. Das Europäische Parlament hat inzwischen die Ziele zum Energiesparen und für erneuerbare Energien verschärft. Damit könnte die EU bei den Vereinten Nationen bereits ein höheres Ziel für 2030 anmelden. Noch vor der Klimakonferenz in Katowice, die ich im Dezember besuchen werde, wird die EU voraussichtlich ihre Langfriststrategie vorlegen.

Im September werde ich mich dazu in Brüssel informieren. Aber schon jetzt ist klar, dass wir die positiven Kräfte in Brüssel unterstützen müssen.

Der Entwurf des Klimagesetzes fügt sich deswegen in den europäischen und nationalen Rahmen ein, der bereits jetzt verbindliche Ziele vorgibt, gerade auch für die Sektoren, die nicht dem Emissionshandel unterliegen.

Was wir in Thüringen tun können & Klimagesetz

Als im Mai die Anhörung zum Klimagesetz im Thüringer Landtag stattfand, konnten wir uns wohl alle nicht vorstellen, wie schnell und intensiv der Klimawandel die öffentliche Debatte bestimmen würde.

Einer der Anzuhörenden, Herr Prof. Totsche von der FSU Jena, hatte darauf hingewiesen, dass nicht nur die sommerlichen Niederschläge zurückgehen, sondern auch die Grundwasserstände im Thüringer Becken sinken werden. Gerade in der Landwirtschaft haben wir inzwischen schmerzhaft erfahren müssen, wie richtig und wichtig diese Aussagen waren. Der Klimawandel trifft uns hart. Wir müssen handeln. Unser Klimagesetz soll den Rahmen dafür liefern.

Dementsprechend hat das Gesetz auch viel Lob in der Anhörung des Umweltausschusses am 16. Mai dieses Jahres erfahren. Unter anderem dafür, dass es die beiden Säulen der Klimapolitik aufgreift: Klimaschutz und die Anpassung an die Folgen des bereits unvermeidlichen Wandels. 

Wir wissen, dass die Energiewende dezentral abläuft und erkennen Kommunen und öffentliche Fernwärmeversorger als wesentliche Akteure, deren Handlungsmöglichkeiten wir mit dem Gesetz stärken möchten.

Unser Klimagesetz soll den Rahmen zu einer konsistenten Klimaschutzpolitik liefern - ausgehend von Paris und der abgeleiteten Politik der EU und nicht zuletzt in Hinblick auf die Vorgaben des Klimaschutzplanes des Bundes.

Das Klimagesetz setzt dabei auf Konzepte der Kommunen, die aufgefordert sind, die notwendigen Prozesse aufzusetzen und im Rahmen der Daseinsvorsorge koordiniert und effizient unter Einbindung der Bürger ablaufen zu lassen. Es handelt sich dabei um eine freiwillige Aufgabe im eigenen Wirkungskreis, aber ich denke, die Städte sind gut beraten, wenn sie sich dieser Aufgabe stellen.

Dabei setzen wir auf das Erarbeiten von Strategien mit den Kommunen. Sie sind unsere Partner.

Die Klimaschutzstrategien der Kommunen und Landkreise, Wärmekonzepte der öffentlichen Fernwärmestadtwerke und individuelle Sanierungsfahrpläne der Gebäudeeigentümer sind wesentliche Instrumente. Wir werden niemanden bei diesen Konzepten hineinreden, sondern wir unterstützen sie selbstverständlich dabei mit Fördermitteln, ergänzend zu den Programmen des Bundes.

Was jeder & jede tun kann

Wir wollen mit dem Klimagesetz von jedem Gebäudeeigentümer einfordern, sich selbst über die Emissionen seines Gebäudes und über mögliche Maßnahmen Klarheit zu verschaffen.

Die wenigsten von uns wissen, ob und wie ihr Haus zum Klimawandel beiträgt und oder wie es zukunftsfest gemacht werden kann. Das wollen und können wir ändern. Wir fordern von Gebäudeeigentümern, sich mit klimaschädlichen Emissionen ihrer Immobilie zu befassen. Wer CO2 emittiert, sollte sich doch wenigstens seines Beitrages zum Klimawandel bewusst sein. Daraus lässt sich eine Strategie zum Einsparen ableiten.

Wir unterstützen die Gebäudeeigentümer dabei.

Konkret fordern wir damit die Hilfe zur Selbsthilfe. Nicht mehr, aber eben auch nicht weniger.

Und nicht nur jeder Gebäudeeigentümer ist gefordert. Bei Verkehr, Wohnen, Konsum treffen wir jeden Tag Entscheidungen für oder gegen Klimaschutz. Jeder Weg beginnt mit einem Schritt. Und wenn sich ab morgen jeder und jede von uns bewusst macht, wie er oder sie das Klima schützen kann, ist viel gewonnen. Der durchschnittliche CO2-Ausstoß von jedem von uns liegt bei ca. 10 t pro Jahr in Deutschland. Langfristig müssen wir bei unter 2 t pro Person und Jahr landen. Das gelingt nur wenn Klimaschutz für uns alle zur Routine wird.

Keine Zeit zu reden - handeln

Mit Solar-Invest, Green-Invest und Klima-Invest haben wir schon jetzt geeignete Instrumente, um den Klimaschutz und die Ziele des Gesetzesentwurfes zu fördern.

Klima-Invest wird weiterhin kurzfristig um die Komponenten der Anpassung an den Klimawandel ergänzt.

Wir werden diese Instrumente im Zuge des Klimaschutzprozesses, wie er durch Klimagesetz und Klimastrategie eingeleitet wird, kontinuierlich fortschreiben und fortentwickeln.

Wir wollen damit gemeinsam die Wertschöpfungspotenziale erschließen, die sich aus Klimaschutz und Energiewende ergeben, aber auch Wertverluste und Gesundheitsgefahren für Bürgerinnen und Bürger verringern.

Wir werden am Ende dieser Legislaturperiode 100 Mio. Euro zusätzlich für Klima-Maßnahmen in Thüringen investiert haben. Da ist das mittelständige Unternehmen, das in Energieeffizienz investiert hat ebenso mit dabei wie die Familie, die sich eine Solaranlage gebaut hat. Der Ausbau der Fernwärme in der Landeshauptstadt ebenso wie der Tausch von Fenster und Türen des Gemeindehauses einer kleinen Rhön-Gemeinde. Der E-Bus in Jena ebenso wie das E-Bike in Wangenheim. Auch hier leisten wir durch die Fördermittel Hilfe zur Selbsthilfe. Dennoch kommt es auf uns alle an.

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir benötigen dabei aber nicht nur attraktive Angebote und Rahmenbedingungen für Unternehmen, sondern müssen auch für die Bürgerinnen und Bürger sichern, dass Klimaschutz und Klimaanpassung sie nicht überfordern, dass Energie, Wohnen und Mobilität bezahlbar bleiben. Und dass sie sich letztlich selbst auf eine Zukunft, die Klimaschutz möglich macht, einlassen können. Das Klimagesetz schafft die Basis dafür.

Nochmal: der Klimawandel ist längst in Thüringen angekommen.

Neben wirksamen Klimaschutzmaßnahmen, die vor allem zur Reduktion von CO2 beitragen sollen, werden Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel immer wichtiger und dringender. Schon heute müssen wir mit dem bereits vorhandenen Klimawandel umgehen. Dies zeigt sich besonders in diesem Jahr.

Regionen und Kommunen spielen die zentrale Rolle beim Schutz vor Klimawandel. Jena und Erfurt sind in Sachen Klimaanpassung konzeptionell bereits große Schritte vorangekommen.

Um auch die kleineren Kommunen und Regionen in Thüringen zu erreichen, haben wir in den vergangenen Monaten Regionalkonferenzen durchgeführt, um die Kommunen für dieses Thema zu sensibilisieren bzw. Möglichkeiten aufzuzeigen, die Folgen des Klimawandels besser zu bewältigen.

Derzeit wird eine Förderrichtlinie für Kommunen erarbeitet, die Gelder im Bereich der Klimaanpassung bereitstellt. Damit wollen wir die Kommunen und Regionen bewegen, sich mehr mit den Folgen des Klimawandels zu beschäftigen. Und vor allem sollen Kommunen auch finanziell in die Lage versetzt werden, Maßnahmen umsetzen zu können.

Letztendlich sind wir alle gefragt, geeignete Vorsorgemaßnahmen im Rahmen des Klimawandels zu ergreifen. Dies zeigt sich besonders in der Bauvorsorge. Z.B. beim nachhaltigen Bauen oder indem wir unsere Räume Verschatten können und uns so vor der Hitze schützen.

Selbst diesem Zeitraum der Hitze und Dürre kam es auch in diesem Jahr immer wieder zu Extremwetterereignissen mit Starkregen, Hagel und vermehrtem Blitzschlag.

Bei Überflutungen infolge von Hochwasser greift unser Landesprogramm Hochwasserschutz, um die Kommunen bei Maßnahmen gegen Hochwasser zu unterstützen.

Wir haben inzwischen auch gelernt, dass zum Beispiel Starkniederschläge jede und jeden von uns treffen können. Beim Klimaschutz gilt also genauso wie bei der Klimaanpassung, dass wir alle betroffen sind und daher auch alle aktiv werden müssen. Das Land kann bei notwendigen Maßnahmen zwar unterstützen, aber eben die nötigen Aktivitäten von jedem einzelnen nicht ersetzen. 

Meine Damen und Herren,

ich möchte mit zwei Hinweisen von Professor Lesch enden, der Anfang August im Klimapavillon zu Gast war:

  1.  „Wir müssen aus allem raus, was Kohlenstoffe in die Atmosphäre bringt.“
  2. Das von Lesch vorgestellte Prinzip Verantwortung nach Hans Jonas:

„Handle so, dass die Wirkungen deiner Handlung nicht zerstörerisch sind für zukünftige Möglichkeiten echten menschlichen Lebens auf Erden.“

Vielen Dank.

Wegweiser

Aktionen

Thueringen Monitor Klein www.bildungsfreistellung.de Logo Schöffenwahlen 2018 Thueringer Kampagne Wir sind Energie-Gewinner.

Beliebte Seiten

Serviceportal – Bürger

Services im Zuständigkeitsfinder suchen

Serviceportal – Unternehmen

Services im Zuständigkeitsfinder suchen

Serviceportal – Weitere

Services im Zuständigkeitsfinder suchen

Servicebereich

Publikationen