23.02.2016
Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz

Medieninformation

Siegesmund: Salzbelastung der Werra bis 2027 halbieren

Thüringen wird Maßnahmen zur Salzreduzierung der Werra auf Weserministerkonferenz zustimmen

Thüringen wird dem auf der Weserministerkonferenz im März 2016 zu beschließenden Bewirtschaftungsplan 2015-2021 der Flussgebiets-gemeinschaft Weser (FGG Weser) zustimmen. Das unter den sieben Bundesländern der FGG Weser verabredete Maßnahmenpaket hat Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund heute dem Kabinett vorgestellt. Unter dem Vorsitz Thüringens hatte sich die Flussgebiets-gemeinschaft Weser bereits im Dezember 2015 in Erfurt auf konkrete Maßnahmen und Zielwerte zur Reduzierung der mit dem Kalibergbau verbundenen Salzbelastung in Werra und Weser verständigt. Damit sollen die Ziele der europäischen Wasserrahmenrichtlinie eingehalten und ein Vertragsverletzungs-verfahren der Europäischen Union abgewendet werden. „Wir haben lange und hart um pragmatische Lösungen gerungen, die eine echte Entlastung für die Werra bewirken können. Der nun vorliegende Bewirtschaftungsplan und der Masterplan Salzreduzierung sind ein Meilenstein. Mit diesen Maßgaben können wir verbindlich den guten ökologischen Zustand in Werra und Weser erreichen“, so Siegesmund.

Der „Masterplan Salzreduzierung" enthält drei zentrale Maßnahmen.  Vorgesehen ist erstens bis Ende 2017 eine Kainit-Kristallisations-Flotationsanlage (KKF-Anlage) am Standort Hattorf durch das Unternehmen K+S zu errichten, um die Salzabwassermenge aus der Produktion um etwa 30 Prozent zu reduzieren. Zweitens sollen vom Unternehmen K+S alle bestehenden und künftigen Rückstandshalden abgedeckt werden. Drittens ist das Einstapeln eine Option. „Sollten diese Maßnahmen bis Ende 2017 nicht erfüllt sein, gibt es einen klaren zweiten Schritt. Für den Fall, dass einzelne Ziele des Bewirtschaftungsplans nicht in dem erforderlichen Umfang erreicht werden können, sind weitere optionale Maßnahmen vorgesehen. Dazu gehört unter anderem der Bau eines temporären Werra-Bypasses zur Oberweser, um die mit einer sehr hohen Salzkonzentration belastete Werra zu entlasten. Dieser soll bis 2018 zunächst vorbehaltlich geplant werden, um im Bedarfsfall realisiert werden zu können“, erklärt die Ministerin.

Die Ministerin ergänzt: „Ab 2021 soll die Kaliproduktion ohne Einleitung von Produktionsabwässern in Gewässer und Grundwasser erfolgen. Dafür ist es nötig, verbleibende Produktionsabwässer unter Tage einzustapeln oder in verfestigter Form einzulagern. Die bis 2021 vorgesehenen Maßnahmen sind intensiv mit dem Unternehmen K+S abgestimmt und mit Zeitplänen untersetzt worden. Bei der Umsetzung werden wir dem Unternehmen K+S unterstützen. Fest steht aber auch, dass nur eine umweltverträgliche Kaliproduktion die Arbeitsplätze in der Region dauerhaft sichern kann.“

 

Hintergrund

Der Bewirtschaftungsplan 2015-2021 und der dazugehörige Masterplan Salzreduzierung wurden bereits am 15. Dezember 2015 durch den Weserrat der FGG Weser beschlossen. Damit der Bewirtschaftungsplan 2015-2021 in Kraft treten kann, muss die Weserministerkonferenz als oberstes Entscheidungsgremium der Flussgebietsgemeinschaft Weser den Plänen zustimmen. Vorausgegangen waren intensive Verhandlungen über Maßnahmen zum Erreichen des guten ökologischen Zustandes in Werra und Weser. Bereits im März 2015 hatte sich der Weserrat in Erfurt auf konkrete Zielwerte und Pegel geeinigt, die im Bewirtschaftungsplan enthalten sind. Begleitend hierzu wurde ein Masterplan Salzreduzierung erarbeitet, der die Auswirkungen des Kalibergbaus auf die Gewässer der Weser reduzieren soll.

Weitere Details zum Masterplan Salzreduzierung unter:

https://www.thueringen.de/th8/tmuen/aktuell/neues/88389/index.aspx

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