Gemeinsam für gutes Klima - Thüringen auf dem Weg zum Klimagesetz

Als erstes ostdeutsches Bundesland macht sich Thüringen auf den Weg zu einem Thüringer Klimagesetz (ThüKliG). Damit werden erstmals ein konkreter Rahmen für klimafreundliches Handeln und verbindliche Treibhausgasminderungsziele sowie Anforderungen an die zukünftige Energieversorgung im Freistaat sowie das Vorhaben eines nahezu klimaneutralen Gebäudebestandes in Thüringen bis zum Jahr 2050 verankert. Der durch das Thüringer Umweltministerium erarbeitete Gesetzentwurf wurde zur weiteren Beratung und Beschlussfassung an den Thüringer Landtag übergeben und bereits in erster Lesung beraten.

Mit dem Klimagesetz wird Thüringens Rolle im weltweiten Engagement der Regionen für mehr Klimaschutz konkret. Nach der Klimaschutzkonferenz von Paris im Jahr 2015 haben sich inzwischen über 100 Regionen im Bündnis „Under2mou“ für Klimaschutz und das Erreichen des 2-Grad-Ziels zusammengeschlossen. Thüringen ist bereits seit 2015 im Kreis der „Under2 MOU“-Initiative vertreten, u.a. neben Baden-Württemberg und Bayern oder dem US-Bundesstaat Kalifornien. Ein eigenes Klimagesetz haben sich in Deutschland bisher die Bundesländer Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen, Bremen, Hamburg und Berlin gegeben.

Infografik: Schwerpunkte des Thüringer Klimagesetzes

7 Ziele für gutes Klima

1. Runter mit den Treibhausgasemissionen:

Die Treibhausgasemissionen im Freistaat Thüringen sollen im Vergleich zum Jahr 1990 bis zum Jahr 2030 um 60 -70 %, bis zum Jahr 2040 um70 - 80 % und bis zum Jahr 2050 um 80 - 95 % reduziert werden. Handlungsweisend ist das jeweils maximale Reduktionsziel.

2. Mehr Erneuerbare Energie:

Der Freistaat Thüringen soll bis zum Jahr 2040 seinen Energiebedarf in der Gesamtbilanz durch einen Mix aus Erneuerbaren Energien vollständig decken können.

3. Landesverwaltung als gutes Beispiel:

Bis zum Jahr 2030 soll die unmittelbare Landesverwaltung klimaneutral arbeiten.

4. Klimaschutz auf kommunaler Ebene stärken:

Landkreise, Städte und Gemeinden können Strategien insbesondere zur Minderung der Treibhausgase sowie zum Ausbau der erneuerbaren Energien erstellen. Zudem können Gemeinden Wärmeanalysen und darauf aufbauende Wärmekonzepte erarbeiten. Sie werden dabei vom Land und vom Bund unterstützt.

5. Wärme als „hidden champion“:

Ab 2030 soll der Anteil erneuerbarer Energien am Wärmebedarf bei jedem Gebäude einen Mindestanteil von 25 Prozent erreichen. Alternativ dazu kann der Wärmebedarf aus Nah- bzw. Fernwärme aus hoch effizienten KWK-Anlagen oder mit einem Mindestanteil erneuerbarer Energien von 25 Prozent gedeckt werden. Auch durch Instrumente wie Gebäudeenergiechecks, Energiebedarfsausweise oder zertifizierte Umweltmanagement- und Energiemanagementsystem können Wege zu einem klimaneutralen Gebäudebestand aufgezeigt werden. Das Land strebt bis zum Jahr 2050 einen nahezu klimaneutralen Gebäudebestand an.

6. Heute schon an morgen denken:

Neben dem Klimaschutz enthält der Entwurf des Thüringer Klimagesetzes auch Maßnahmen zur Klimaanpassung, um die Auswirkungen des Klimawandels zu begrenzen. Die Thüringer Landesregierung unterstützt Kommunen und Landkreise dabei, Klimaanpassungskonzepte zu entwickeln und umzusetzen. Ein regelmäßiges Monitoring soll dazu beitragen, die Zielerreichung zu überprüfen und wo nötig Anpassungen vorzunehmen.

7. Dialog für gutes Klima:

Mit dem Klimagesetz und der Integrierten Energie- und Klimaschutzstrategie legt Thüringen den Grundstein, um bis zur Hälfte des Jahrhunderts klimaneutral zu werden. Sowohl bei der Erarbeitung der Klimaschutzstrategie, als auch bei der Nachhaltigkeitsstrategie, war die Bürgerbeteiligung gefragt.

 

Weiterführende Informationen:

Stellungnahme des Thüringer Klimarats zum Klimagesetz

Integrierte Energie- und Klimaschutzstrategie

Klima-Pavillon 2018

Wegweiser

Aktionen

Thueringen Monitor Klein www.bildungsfreistellung.de Logo Schöffenwahlen 2018 Kampagne Wegweiser Wir sind Energie-Gewinner.

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