Erläuterung zum Gewässerrahmenplan

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Übersicht über den Planungsstand Gewässerstruktur und Durchgängigkeit in Thüringen
Übersicht über den Planungsstand Gewässerstruktur und Durchgängigkeit in Thüringen


 

Was ist der Gewässerrahmenplan?

Das Thüringer Wassergesetz (ThürWG) verpflichtet die Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie (TLUG) im § 32 zur Erstellung von Beiträgen zur Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) für die Maßnahmenprogramme und Bewirtschaftungspläne in den Thüringer Anteilen der Flussgebietseinheiten Elbe, Weser und Rhein. Diese Beträge sind alle sechs Jahre zu überprüfen und, soweit erforderlich, zu aktualisieren. Darin ist die Bewertung des aktuellen Zustandes der Gewässer darzustellen und die Aktivitäten zu dokumentieren, welche zur Erreichung der Ziele ergriffen werden müssen.

Eine Hauptaufgabe der Zielerreichung in den Thüringer Fließgewässern ist es, die Defizite in der Gewässerstruktur und der Gewässerdurchgängigkeit zu beseitigen. An etwa 90 % der ca. 5.600 km der nach Wasserrahmenrichtlinie berichtspflichtigen Fließgewässer in Thüringen sind Maßnahmen zur Erreichung des guten Zustandes erforderlich.

Um die dazu notwendigen Maßnahmen auf Grund beschränkt verfügbarer finanzieller Mittel erfolgreich umsetzen zu können, erfolgte die Ableitung von Maßnahmen nicht in allen Oberflächenwasserkörpern zeitgleich. Im ersten Bewirtschaftungszyklus wurde an einem Drittel der Fließgewässerlänge mit den Planungen begonnen. Diese Gewässer wurden als Schwerpunktgewässer bezeichnet. Da nicht immer alle berichtspflichtigen Gewässer eines Oberflächenwasserkörpers in die Planung einbezogen werden konnten, wurde der Begriff Schwerpunktwasserkörper synonym verwendet. Dieses Vorgehen wurde im zweiten Bewirtschaftungszyklus fortgeführt, so dass inzwischen für zwei Drittel der Fließgewässerlänge Maßnahmen vorliegen. In einzelnen Wasserkörpern konnten im ersten Bewirtschaftungszyklus die Planungen nicht immer vollständig durchgeführt werden. Dies wurde im zweiten Bewirtschaftungszyklus bis auf wenige Ausnahmen abgeschlossen. Dem dritten Bewirtschaftungszyklus bleibt der Abschluss der Maßnahmenplanung in allen Oberflächenwasserkörpern Thüringens zur Beseitigung noch vorhandener Defizite vorbehalten (Planung zurückgestellt).

Die Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme decken in der Regel ein gesamtes Flussgebiet ab und sind daher stark abstrahiert dargestellt. Für den Freistaat Thüringen wurden deshalb die Maßnahmen der drei Flussgebiete Elbe, Weser und Rhein im Landesprogramm Gewässerschutz zusammengefasst. Zielstellung des Landesprogramms Gewässerschutz ist die Vorstellung der Konzeption und Planung aller erforderlichen Gewässerschutzmaßnahmen für den Zeitraum von 2016 bis 2021 für die Gewässer und das Grundwasser in Thüringen. Dabei liegt das Hauptaugenmerk auf der Darstellung und Beschreibung der in diesem Zeitraum vorgesehenen Maßnahmen.

Eine konkrete Betroffenheit von Behörden, Maßnahmenträgern, Nutzern und Eigentümern im Hinblick auf die Umsetzung der Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässerstruktur und der Durchgängigkeit ist daraus nur eingeschränkt zu erkennen. Bereits im ersten Bewirtschaftungszyklus wurde daher die Notwendigkeit erkannt, umsetzungsorientierte Informationen zu den Maßnahmen zur Verfügung zu stellen. Zu diesem Zweck wurde im Jahr 2009 der Gewässerrahmenplan (GRP) erstmals auf den Internetseiten der TLUG veröffentlicht und nun für den zweiten Bewirtschaftungszyklus in verbesserter Form im Kartendienst der TLUG fortgeschrieben. Der Begriff „Gewässerrahmenplan“ wurde frei gewählt.

Anspruch des Gewässerrahmenplanes ist es

  • die notwendigen Maßnahmen zu dokumentieren, inhaltlich zu untersetzen und räumlich zu verorten,
  • die sachliche Betroffenheit erkennbar zu machen,
  • die durchgeführte Erheblichkeitseinschätzung Natura 2000 und
  • die Beteiligung der Öffentlichkeit zu dokumentieren.

Ergänzend werden Informationen zur ökologischen Situation in den betroffenen Gewässern gegeben.

 

Damit soll

  • der Maßnahmenträger in die Lage versetzt werden, die Umsetzung seiner Maßnahme zeitlich einzuordnen und eine etwaige wirtschaftliche Belastung abzuschätzen;
  • die Behörde in die Lage versetzt werden, ihr Ermessen in notwendigen Genehmigungsprozessen sachgerecht im Sinne der Ziele der WRRL auszuüben;
  • der Planer in die Lage versetzt werden, den weiteren Planungsprozess bei gleichzeitiger Wahrung des angestrebten Entwicklungsziels zu konkretisieren;
  • das Land in die Lage versetzt werden, den Finanzbedarf für eine angemessene Beteiligung auf der Grundlage der Richtlinie des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz (TMUEN) zur „Förderung des Hochwasserschutzes und der Fließgewässerentwicklung in Thüringen im Rahmen der AKTION FLUSS – Thüringer Gewässer gemeinsam entwickeln“ zu kalkulieren.

Wie ist der Gewässerrahmenplan aufgebaut?

Zentrales Element des Gewässerrahmenplanes sind die Maßnahmen mit den dazu vorliegenden Informationen. Diese werden für jede Maßnahme in einem Maßnahmenblatt dargestellt. Sie sind in einer einheitlichen Nomenklatur bezeichnet. Grundlage ist der in der Länder- Arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) abgestimmte Maßnahmenkatalog. Hierin sind alle Maßnahmen systematisch nach Gewässerarten (Grund-, Oberflächen- oder Küstengewässern), Belastungsursachen und Herkunftsbereichen gruppiert und Typen zugeordnet. Eine Maßnahme umfasst in der Regel ein Querbauwerk zur Herstellung der Durchgängigkeit (LAWA-Maßnahmentyp 69), den Teil eines Gewässers zur Verbesserung der Gewässerstruktur (LAWA-Maßnahmentyp 65, 70, 71, 72, 73, 74, 79) oder eine konzeptionelle Maßnahme (LAWA-Maßnahmentyp 501, 504).

Grundlage der Lagebestimmung einer Maßnahme ist der Gewässerabschnitt der Gewässerstrukturkartierung im Übersichtsverfahren. Beginnend an der Mündung ist das Gewässer in Richtig Quelle in ca. 1.000 m lange Abschnitte gegliedert und aufsteigend nummeriert. Während Maßnahmen zur Herstellung der Durchgängigkeit immer nur in einem Gewässerabschnitt angesiedelt sind, können Strukturmaßnahmen mehrere, in der Regel aufeinanderfolgende Gewässerabschnitte umfassen. Das bedeutet jedoch nicht, dass sich die Maßnahme über die gesamte Länge des Abschnittes ausdehnt.

Für jeden Maßnahmenträger wurde eine eigene Maßnahme aufgenommen, sofern diese Notwendigkeit während der Maßnahmenaufstellung bekannt war, daher sind in einzelnen Fällen Gewässerabschnitte mit mehreren scheinbar gleichen Maßnahmen belegt. Maßnahmen, die 2009 in das Maßnahmenprogramm aufgenommen wurden, umfassen in Ausnahmefällen mehrere Querbauwerke und mehrere Maßnahmenträger bzw. mehrere Unterhaltungspflichtige bei Strukturmaßnahmen. Eine nachträgliche Aufteilung war nicht praktikabel.

Alle Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässerstruktur und zur Herstellung der Durchgängigkeit, die bisher in Thüringen aufgestellt wurden, sind im Kartendienst der TLUG als Maßnahmen Gewässerrahmenplan tabellarisch abrufbar. Parallel dazu sind diese Maßnahmen in einer interaktiven Karte dargestellt.

Die Maßnahmenblätter können aus den Maßnahmen Gewässerrahmenplan und aus den Maßnahmeninformationen in der interaktiven Karte erzeugt werden. Für alle OWK, die Gegenstand der Planung waren, steht in Fortführung des ersten Gewässerrahmenplanes ein Übersichtsblatt zur Verfügung.

Die Bedienungsanleitung für den Kartendienst gibt eine Übersicht über die Funktionen und die Arbeitsweise der verschiedenen Elemente des Kartendienstes.

Wie wurden die Maßnahmenvorschläge erarbeitet?

Das Erreichen eines guten ökologischen und chemischen Zustandes bzw. ökologischen Potentials für alle Fließgewässer ist ein durch die Wasserrahmenrichtlinie verbindlich vorgegebenes, langfristiges Ziel, das als nationales Recht in den §§ 7, 27 ff WHG übernommen wurde. Im Kontext des Gewässerrahmenplans wird nur der ökologische Zustand bzw. das ökologische Potential betrachtet, soweit zu befürchten ist, dass Mängel in der Gewässerstruktur oder der Durchgängigkeit eine Zielerreichung in Frage stellen.

Zur Überwachung gibt es eine oder mehrere Messstellen in jedem Wasserkörper, an denen chemische und biologische Parameter untersucht und bewertet werden. Mängel in der Gewässerstruktur und Durchgängigkeit spiegeln sich vor allem im Besiedlungsbild der biologischen Qualitätskomponenten Fische und Makrozoobenthos, Kleinlebewesen und Fischnährtiere, wieder. Beim Makrozoobenthos wird das Besiedlungsbild unter verschiedenen Aspekten ausgewertet. Einschlägig für die Beurteilung der strukturellen Gewässerausstattung ist hier die allgemeine Degradation. Ergänzend zu diesen Bewertungsergebnissen wird die Ausprägung des ökologischen Zustands bzw. des ökologischen Potentials durch die biologische Qualitätskomponente Makrophyten und Phytobenthos beeinflusst, auch bezeichnet als Wasserpflanzen und Aufwuchsalgen.

Die an verschiedenen Messstellen gewonnenen Bewertungsergebnisse werden für den Wasserkörper zu einer Gesamtbewertung zusammengefasst und sind im Bewirtschaftungsplan in den fünf Klassen sehr gut, gut, mäßig, unbefriedigend, schlecht dokumentiert.

Um einen Zusammenhang zwischen ökologischer Bewertung und Mängeln in der Gewässerstruktur und Durchgängigkeit herstellen zu können, wurde je Gewässer ein längengemittelter durchschnittlicher Gewässerstrukturwert auf der Basis des LAWA Verfahrens zur Gewässerstrukturkartierung, Übersichtsverfahren, ermittelt. Dieser wurde mit der aktuellen Ausprägung des ökologischen Zustands bzw. des ökologischen Potentials korreliert. Dabei ergab sich, dass bei kleinen Fließgewässern, Bächen, ein Sollwert für die mittlere Gewässerstrukturgüte von besser als 3,5 gegeben sein muss, damit eine ökologische Zielerreichung wahrscheinlich ist. Dieser wird auch als Entwicklungsziel bezeichnet. Für größere Gewässer, Flüsse, beträgt dieser Wert 4,5. Sind in einem Wasserkörper sowohl kleine als auch große Gewässer vorhanden, werden diese Sollwerte gewichtet über die Fließgewässerlänge ermittelt und liegt das Entwicklungsziel im Bereich zwischen 3,5 und 4,5.

Bereits im ersten Bewirtschaftungszyklus war erkannt worden, dass neben diesen Sollwerten auch die räumliche Verteilung strukturell guter und weniger guter Gewässerabschnitte entlang des Gewässerverlaufs für die Zielerreichung von Bedeutung sind. Im zweiten Bewirtschaftungszyklus wurde diese Erkenntnis in eine definierte Verfahrensweise integriert und angewandt, die unter dem Namen „Strahlwirkungs- und Trittsteinkonzept“ (STK) veröffentlicht ist. Dieses wurde durch ein flächendeckendes Durchgängigkeitskonzept ergänzt.

Die Grundlage der Maßnahmenplanung bildet somit die Gewässerstrukturkartierung (LAWA-Übersichtsverfahren) mit den sich daraus ergebenden Defiziten gegenüber dem Entwicklungsziel. Zu den festgestellten Defiziten wurden die im Handbuch zur naturnahen Unterhaltung und zum Ausbau von Fließgewässern definierten Einzelmaßnahmen vorgeschlagen.

Zur Herstellung der Durchgängigkeit wurden die vorhandenen Querbauwerke hinsichtlich ihrer Durchgängigkeit eingeschätzt. Nicht für Fische und Kleinlebewesen passierbare Hindernisse müssen durch eine entsprechende Maßnahme durchgängig gemacht werden. Die im Rahmen des Planungsprozesses gewonnenen Informationen zu den Maßnahmen wurden zusammengefasst und den LAWA-Maßnahmentypen zugeordnet. Die Maßnahmenvorschläge wurden in ihrer Wirkung auf die Zielerreichung und bezüglich der Flächeninanspruchnahme prognostiziert sowie einer naturschutzfachlichen Vorprüfung bzw. einer Erheblichkeitseinschätzung Natura 2000 unterzogen. Die Maßnahmenvorschläge wurden in den Gewässerwerkstätten oder in Einzelgesprächen mit den betroffenen Behörden und Akteuren vor Ort diskutiert und abgestimmt. Abschließend erfolgte eine Überprüfung bezüglich ihrer Wirtschaftlichkeit.

Dieses Vorgehen wurde im Zeitraum 2008/2009 im ersten Bewirtschaftungszyklus erarbeitet und ab 2012 in verbesserter Form weitergeführt. Eine genaue Beschreibung der Methodik enthält das Arbeitspapier Hydromorphologie an Schwerpunktgewässern in Thüringen, das als Hintergrunddokument zu den Maßnahmenprogrammen der Flussgebietsgemeinschaften veröffentlicht wurde.

Die Maßnahmen wurden im Zeitraum 2008/2009 von den Staatlichen Umweltämtern in Zusammenarbeit mit der TLUG und den in ihrem Auftrag tätigen Ingenieurbüros aufgestellt, im Zeitraum 2012/2013 von den Koordinatoren des Referates Flussgebietsmanagement der TLUG und den in ihrem Auftrag tätigen Ingenieurbüros.

Die auf diese Weise erarbeiteten Maßnahmenvorschläge wurden im ersten Bewirtschaftungszyklus als Maßnahmenblätter jeweils auf Basis des Oberflächenwasserkörpers zusammengestellt und als Entwurf des ersten Gewässerrahmenplans im Rahmen der Anhörung der Entwürfe von Bewirtschaftungsplänen und Maßnahmenprogrammen der Flussgebietseinheiten Elbe, Weser und Rhein veröffentlicht. Im Ergebnis des Anhörungsprozesses wurde der erste Gewässerrahmenplan zur Ergänzung der flussgebietsbezogenen Maßnahmenprogramme für die Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässerstruktur und der Gewässerdurchgängigkeit für den ersten Bewirtschaftungszyklus von 2009 bis 2015 veröffentlicht. Im zweiten Bewirtschaftungszyklus wurde diese Verfahrensweise weitergeführt und in überarbeiteter Form dargestellt.

Wie wurde die Flächeninanspruchnahme ausgewiesen?

In Abhängigkeit des Maßnahmentyps wurde eingeschätzt, ob bei der Umsetzung der Maßnahme potentiell eine dauerhafte Inanspruchnahme von Fläche erfolgen wird und dies im Maßnahmenblatt vermerkt (ja/nein). In Anbetracht des Planungsmaßstabes wurde hierbei überwiegend keine Differenzierung nach Nutzungsarten vorgenommen. Ein Bezug zur landwirtschaftlichen Nutzkarte (Feldblockkarte) sowie der Liegenschaftskarte ist im Regelfall im Rahmen der weiterführenden Planung herzustellen. Die Aussagen zur Flächenbetroffenheit sind dann zu aktualisieren. Ziel der folgenden Detailplanungen im Rahmen der Maßnahmenumsetzung ist eine möglichst geringe Flächeninanspruchnahme, die jedoch nicht zu Lasten der Zielerreichung gehen darf.

Wie wurde die Erheblichkeitseinschätzung Natura 2000 vorgenommen?

Die Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen (FFH-RL) und die Vogelschutzrichtlinie (VS-RL) der Europäischen Gemeinschaft erfordern für Planungen und Projekte die Berücksichtigung von Natura 2000-Gebieten durch eine entsprechende Vorprüfung bzw. Erheblichkeitseinschätzung. Dies erfolgte in enger Zusammenarbeit mit den zuständigen Fachreferaten nach dem gemeinsam erstellten Arbeitspapier zur FFH-/SPA-Verträglichkeitsprüfung in Thüringen. Von der Naturschutzverwaltung wurden die Fachdaten als wasserabhängige FFH-Gebiete und wasserabhängige Vogelschutzgebiete mit Stand September 2007 im ersten und 2012 im zweiten Bewirtschaftungszyklus übergeben. Nach Aufbereitung der Daten erfolgte gemäß dem FFH-Einführungserlass die fachliche Bewertung durch die Naturschutzverwaltung. Es wurde geprüft, ob die geplanten Maßnahmen grundsätzlich mit den Erhaltungs- und Entwicklungszielen in den FFH- und SPA Gebieten übereinstimmen. In Form eines Ampelschemas (grün, gelb, rot) sind die Ergebnisse dokumentiert. Die Übernahme der Maßnahmen in das Maßnahmenprogramm erfolgte nur nach positivem Prüfergebnis (grün im Ampelschema).

In den Maßnahmenblättern sind die Ergebnisse der Erheblichkeitseinschätzung vermerkt. Es wird darauf verwiesen, dass die weiteren schutzgebiets- bzw. artenschutzrechtlichen Anforderungen bei der konkreten Genehmigungs- bzw. Ausführungsplanung entsprechend zu prüfen und zu berücksichtigen sind. Hinweise dazu sind in der Verwaltungsvorschrift des TMUEN [xx] zu finden. Der Gewässerrahmenplan ersetzt nicht die Genehmigung der Einzelmaßnahmen nach den geltenden rechtlichen Anforderungen. Auflagen zur konkreten Ausführung sind Aufgabe der naturschutzrechtlichen Genehmigungsbehörde im Antragsverfahren.

Wie wurde die Öffentlichkeit einbezogen?

Der Aufstellungsprozess der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme ist verbunden mit einem intensiven Informations- und Beteiligungsprozess. In Auftaktveranstaltungen informierte das Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten und Umwelt zu Beginn der Aktivitäten im Jahr 2007 und 2012 über die geplante Vorgehensweise bei der Maßnahmenaufstellung Struktur und Durchgängigkeit. Die im Planungsprozess direkt betroffenen Akteure z. B. Vertreter der Gemeinde- bzw. Verwaltungsvertretungen, der unteren Wasser- und Naturschutzbehörden, der Landwirtschaftsbetriebe und Landwirtschaftsämter, der Fischerei- und Angelverbände und der Umwelt- und Berufsverbände wurden aktiv einbezogen. Workshops bzw. Gewässerwerkstätten wurden durchgeführt, eine Vielzahl von Einzelmaßnahmen vor Ort besichtigt und gemeinsam besprochen. Die daraus resultierenden Vorschläge, Anregungen und Hinweise wurden in ihrer Auswirkung auf die Gewässerstruktur bewertet. Konnten mit den vorgeschlagenen Maßnahmen die gesteckten Zielwerte erreicht werden, wurden diese in das Maßnahmenprogramm aufgenommen.

In den öffentlichen Anhörungsphasen, vom 22.12.2008 bis zum 22.06.2009 sowie vom 22.12.2014 bis zum 22.06.2015, war jedermann aufgefordert seine Anmerkungen zu den Entwürfen der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme abzugeben. Zur untersetzenden Erläuterung wurden alle Thüringer Maßnahmen jeweils in einem Entwurf des Gewässerrahmenplans zur Anhörung veröffentlicht. Alle eingegangenen Einwendungen wurden durch das Thüringer Landesverwaltungsamt erfasst und zur Bearbeitung an die betroffenen Behörden weitergeleitet. Jeder Einwand wurde mit einer Einwand-Nummer registriert und diese dem Einwender mit einer Eingangsbestätigung mitgeteilt. Diese Einwand-Nummer dient als Ordnungsmerkmal für die behördeninterne Verwaltung und wurde automatisch generiert. Für die Fortschreibung des Gewässerrahmenplans wurde nur die fortlaufende vierstellige Nummer übernommen. Alle weiteren Bestandteile der Einwand-Nummer sind für den Gewässerrahmenplan nicht relevant.

Beispiel:          Einwand-Nummer original               450-8886.02-2296/2009-16063032

                       Einwand-Nummer im Gewässerrahmenplan                                   2296

Über den Umgang mit den Stellungnahmen wird auf der Homepage des Thüringer Landesverwaltungsamtes informiert. Die Einwand-Nummer „1991“ des ersten Bewirtschaftungszyklus muss gesonderte Erwähnung finden. Unter dieser Nummer sind behördeninterne Stellungnahmen aufgenommen worden. Der im Gewässerrahmenplan erwähnte Einwand „1991“ nimmt Bezug auf eine Stellungnahme der Landwirtschaftsämter welche im Rahmen des Anhörungsverfahrens zu vielen Maßnahmen in einer Listenform abgegeben wurde.

Die eingegangenen Einwendungen wurden geprüft und daraus resultierende Maßnahmenänderungen hinsichtlich ihrer Auswirkung auf die Zielerreichung des Wasserkörpers bewertet. Maßnahmenänderungen, der Austausch von Maßnahmen oder deren Wegfall konnten nur bei Gewährleistung der Zielerreichung „guter ökologischer Zustand“ bzw. „gutes ökologisches Potential“ erfolgen.

Alle zur Beteiligung der Öffentlichkeit durchgeführten Aktivitäten, z. B. Besprechungen, Workshops, Vor-Ort-Besichtigungen sowie die eingegangenen Stellungnahmen sind in den Informationen zum OWK zusammenfassend dargestellt. Außerdem wurden alle Einwand-Nummern aufgelistet, die sich auf den jeweiligen OWK beziehen. Im Maßnahmenblatt sind die Einwand-Nummern zu finden, die sich auf diese Maßnahme beziehen sowie eine kurze Einschätzung zum Umgang mit dem Einwand.

Was ist bei der Umsetzung der Maßnahmen zu beachten?

Alle Entscheidungen und Aktivitäten, die Auswirkungen auf die Gewässer haben, dürfen nicht im Widerspruch zu den Maßnahmenprogrammen und Bewirtschaftungsplänen stehen und müssen auf eine Vereinbarkeit mit diesen geprüft werden. Dies betrifft auch die im Rahmen der Hochwasserrisikomanagementrichtlinie aufgestellten Ziele und Maßnahmen. Weiterhin sind die zuständigen Behörden verpflichtet, die notwendigen Schritte zu unternehmen, dass die Maßnahmenprogramme umgesetzt werden können bzw. dass die erforderlichen Rahmenbedingungen dafür geschaffen werden. Außerdem ist das Verschlechterungsverbot einzuhalten. Eine behördliche Entscheidung oder Handlung, die Änderungen der Maßnahmen des GRP zur Folge hat, kann nur vollständig sein, wenn sie in Kenntnis und Abwägung zum Inhalt und zu den Zielen des GRP bzw. mit diesem sachlich gekoppelt getroffen wird. Wird das nicht beachtet, dann kann das Erreichen des Bewirtschaftungszieles im Oberflächenwasserkörper nicht sichergestellt werden. Eine Veränderung des Umfangs oder des Inhalts von Maßnahmen bzw. Einzelmaßnahmen des Gewässerrahmenplans beeinflusst wiederum die auf dieser Grundlage erstellten verbindlichen Maßnahmenprogramme.

Grundsätzlich ist es möglich die im Gewässerrahmenplan enthaltenen Maßnahmen mit Hilfe unterschiedlicher Planungsinstrumente umzusetzen. Die konkrete Planung der Maßnahme muss in Abwägung der örtlichen Verhältnisse im Gewässer bzw. im Oberflächenwasserkörper und den Zielstellungen erfolgen.

Der Prozess der Maßnahmenaufstellung lag in der Verantwortung der Koordinatoren des Referates Flussgebietsmanagement der TLUG Jena. Darüber hinaus waren auch die unteren Wasserbehörden und die Regionalen Gewässerberater der Thüringer Aufbaubank einbezogen. Dieser Personenkreis steht für alle Fragen als Ansprechpartner zur Verfügung. Besondere Bedeutung kommt im Prozess der Maßnahmenumsetzung den Regionalen Gewässerberatern für die Kommunikation mit den Maßnahmenträgern an Gewässern zweiter Ordnung zu. Neben einer Beratung zu wasserwirtschaftlichen Fragen, bieten sie auch Hilfe bei der Erschließung von Finanzierungsquellen, bei der Beantragung von Fördermitteln und der Organisation entsprechender Informationsveranstaltungen an. Sie unterstützen auch bei der Klärung z. B. von Fragen des Wasserrechts, bei der Flächensicherung sowie zu Fragen der Flächenpools und Ökokonten.

Wichtige fachliche Hinweise liefert das Handbuch zur naturnahen Umgestaltung und zur Unterhaltung der Fließgewässer. Dort sind die ökologischen Grundlagen ausführlich beschrieben sowie alle Maßnahmen, die im und am Gewässer zur Verbesserung des Zustandes durchgeführt werden können, detailliert erläutert

Abweichungen von den im Gewässerrahmenplan enthaltenen Maßnahmen sind unter besonderen Voraussetzungen möglich. Hierbei werden folgende Varianten unterschieden, die auch unterschiedlich zu behandeln sind.

 

Änderung im Sinne einer technischen Lösung

Auf Grund von gegenüber den Annahmen der aus der Übersichtsplanung veränderten Bedingungen ist eine andere technische Lösung notwendig. Dies betrifft insbesondere Querbauwerke und die zu deren Durchgängigkeit erforderliche Umgestaltung. Sofern es die Bedingungen im Gewässer zulassen, ist einem Rückbau und der Beseitigung von Rückstaus der Vorzug zu geben.

 

Änderung der räumlichen Lage

Die tatsächlichen Gegebenheiten haben die der Maßnahme zu Grunde liegenden Defizite in benachbarten bzw. anderen Gewässerabschnitten ergeben. Andere Gewässerabschnitte sind auf Grund ihrer Eigenschaften besser geeignet. Die Realisierung der Maßnahme am ausgewiesenen Abschnitt ist nicht möglich, ein anderer Abschnitt steht zur Verfügung. 

 

Änderung von Einzelmaßnahmen

Das der Einzelmaßnahme zu Grunde liegende Defizit konnte nicht festgestellt werden. Diese Einzelmaßnahme wird nicht ausgeführt. Weitere Defizite wurden festgestellt, damit sind weitere Einzelmaßnahmen erforderlich. Diese sind im Rahmen eines Gewässerentwicklungskonzeptes bzw. der Ausführungsplanung zu berücksichtigen.

 

Änderung des Maßnahmentyps

Die Änderung des Maßnahmentyps ist in der Regel nicht möglich, da sie weitreichende Auswirkungen auf die Berichterstattung an die Flussgebietsgemeinschaften hat. Im Rahmen eines Gewässerentwicklungskonzeptes oder der Ausführungsplanung kann eine veränderte Ausprägung des Maßnahmentyps vorliegen. In der Regel geht dies auch mit veränderten Einzelmaßnahmen einher. Diese Veränderung ist mit der TLUG, Referat Flussgebietsmanagement abzustimmen. Sie kann nur in den Bemerkungen zur Maßnahme dokumentiert werden.

 

Das Querbauwerk, auf das sich die Maßnahme bezieht ist nicht auffindbar

Diese Maßnahmen sind nach gemeinsamer Feststellung durch den Maßnahmenträger, die unterer Wasserbehörde, den Regionalen Gewässerberatern der Thüringer Aufbaubank und bzw. oder dem Referat Flussgebietsmanagement der TLUG als abgeschlossen zu dokumentieren.

 

Es ist ein weiteres, bisher nicht genanntes, nicht durchgängiges Querbauwerk vorhanden sowie im Zuge der Gewässerunterhaltung bzw. anderer wasserbaulicher Aktivitäten sollen bisher nicht genannte bestehende Defizitstrecken aufgewertet werden

In Abstimmung mit den Regionalen Gewässerberatern der Thüringer Aufbaubank und dem Referat Flussgebietsmanagement der TLUG ist das Erfordernis für eine Maßnahme festzustellen. Hierbei sind die Grundlagen der Maßnahmenidentifizierung zu berücksichtigen. Ziel ist die Erreichung der Zielvorgaben für das Gewässer, aber auch für den Oberflächenwasserkörper in seiner Gesamtheit. Ist ein Maßnahmenträger zur Umsetzung der Maßnahme bereit, kann die Öffnungsklausel der Förderrichtlinie auch ohne bestätigtes Maßnahmenprogramm in Anspruch genommen werden. In allen anderen Fällen wird die Maßnahme zur Aufnahme in das nächste Maßnahmenprogramm vorgesehen.

 

Die naturräumlichen und morphologischen Gegebenheiten lassen eine Ausführung der Maßnahme nicht zu

Trifft in besonderen Einzelfällen auf eine Maßnahme diese Feststellung zu, ist in gemeinsamer Abstimmung zwischen Maßnahmenträger, unterer Wasserbehörde, Regionalen Gewässerberatern der Thüringer Aufbaubank und dem Referat Flussgebietsmanagement der TLUG die Entscheidung über die Nichtdurchführbarkeit zu treffen und zu dokumentieren.

Wie werden die Maßnahmen gefördert?

Nach Thüringer Wassergesetz in Verbindung mit der Richtlinie des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz (TMUEN) zur „Förderung des Hochwasserschutzes und der Fließgewässerentwicklung in Thüringen im Rahmen der „Aktion Fluss – Thüringer Gewässer gemeinsam entwickeln“ beteiligt sich das Land mit den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln an der Finanzierung der Maßnahmen an Gewässern zweiter Ordnung.

Bei der Aufstellung der Bewirtschaftungspläne erfolgte die Maßnahmenauswahl neben fachlichen Zielwerten auch aus wirtschaftlichen Gründen. Die im GRP enthaltenen Maßnahmen dokumentieren die Selbstverpflichtung zur angemessenen Beteiligung des Landes an der Umsetzung.

Zuständig für die Förderung ist die Thüringer Aufbaubank. Seit September 2011 unterstützen die Regionalen Gewässerberater bei der Umsetzung der Maßnahmen. Auf den Internetseiten der Thüringer Aufbaubank sind alle wichtigen Informationen zur Förderung wasserwirtschaftlicher Vorhaben und die notwendigen Formulare bereitgestellt.

Thüringer Aufbaubank

Gorkistraße 9

99084 Erfurt

Tel.: (0361) 7447 0
 

Nicht förderfähig sind unter anderem Ausgaben für die Unterhaltung und Pflege von Gewässern sowie den Betrieb und die Unterhaltung von wasserwirtschaftlichen Anlagen. Dies betrifft auch Ausgaben, die ein anderer als der Träger des Vorhabens zu tragen verpflichtet ist (z. B. Abwasserbeseitigungspflichtige).

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