Immissionsschutz

Fachinformationen

Immissionsschutz ist ein wesentlicher Teil des Umweltschutzes. Der Immissionsschutz beschäftigt sich mit der Luftreinhaltung, dem Schutz vor Lärm und anderen physikalischen Einwirkungen (Erschütterungen, nichtionisierenden Strahlen, elektromagnetische Felder).

Für die immissionsschutzrechtliche Überwachung und Genehmigungen von Anlagen sind in Thüringen insbesondere die Landkreise, die kreisfreien Städte sowie das Thüringer Landesverwaltungsamt und das Thüringer Bergamt zuständig.

Die TLUG

  • nimmt übergeordnete wissenschaftlich-fachliche Aufgaben des anlagen- und des gebietsbezogenen Immissionsschutzes wahr,
  • unterstützt die Immissionsschutzbehörden fachtechnisch in besonders gelagerten Einzelfällen,
  • beschäftigt sich mit speziellen Aufgaben
    • zum Schutz des Umweltmediums Luft und
    • zum Schutz vor Lärm, Erschütterungen und elektromagnetischen Feldern,
  • gibt Stellen und Sachverständige nach § 29b BImSchG bekannt und
  • überwacht die Luftqualität.

Darüber hinaus erfolgt eine umfangreiche Mitarbeit in Fachgremien sowie bei der Beurteilung von Richtlinien und Normen im Immissionsschutz.

Der größte Teil des Immissionsschutzrechtes ist im Bundes-Immissionsschutzgesetz und dessen umfangreichen untergesetzlichem Regelwerk – Durchführungsverordnungen und Allgemeinen Verwaltungsvorschriften – enthalten. Erst mit diesem untergesetzlichen Regelwerk einschließlich einer großen Zahl von zu beachtenden technischen Richtlinien, Normen  sowie Vollzugshinweisen der Bund/Länderarbeitsgemeinschaft Immissionsschutz  und ministeriellen Erlassen können die Immissionssituation bewertet, Immissionsschutzmaßnahmen festgelegt werden und so einerseits der Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen und anderseits die (immissionsschutzrechtlich) zulässige Art des Nutzung von Betriebsstätten, technischen Einrichtungen und Grundstücken bestimmt werden.

Schorn0f Gr Luft

Strassenverkehrslaerm 130x80 Lärm, Erschütterungen, Elektromagnetische Felder


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Zu den Aufgaben des Referates gehört die Bearbeitung von Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) sowie nach strahlenschutzrechtlichen Vorschriften. Daneben erstellt das Referat z. B. auch Luftreinhaltepläne, auf Grund derer etwa Umweltzonen eingerichtet werden könnten.

Genehmigungsverfahren nach dem BImSchG:

Große betriebliche Anlagen, wie etwa Anlagen der industriellen Produktion, können schädliche Auswirkungen auf die Umwelt haben. Der Gesetzgeber hat daher für die Genehmigung solcher Anlagen ein besonderes Genehmigungsverfahren festgelegt. Dieses Verfahren soll nicht nur die Umwelt vor solchen schädlichen Umwelteinwirkungen schützen, sondern bereits dem Entstehen solcher Umwelteinwirkungen vorbeugen.

Im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren wird deshalb eine Vielzahl verschiedener fachlicher Kompetenzen zusammengeführt. Darüber hinaus ist in der Regel auch die Öffentlichkeit zu beteiligen, so dass letztlich alle Bürgerinnen und Bürger dem Genehmigungsverfahren besonderes Gepräge geben können. Ganz besonders gilt das für Anlagen mit hoher Umweltrelevanz, denn für diese muss zusätzlich zum Genehmigungsverfahren auch eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchgeführt werden.

Erweist sich die Anlage nach diesem Verfahren als genehmigungsfähig, so ist die Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb der Anlage zu erteilen.

Ist die Anlage bereits auf Grund einer früheren Genehmigung in Betrieb und soll sie geändert werden, so ist auch dafür unter Umständen eine Genehmigung erforderlich, die das TLVwA als Änderungsgenehmigung erteilt. Auch für eine Änderungsgenehmigung ist meist ein umfangreiches Prüfungsverfahren durchzuführen. Sind Änderungen vorgesehen, die letztlich nur geringe Auswirkungen auf die Umwelt haben, so sind diese Änderungen zumindest anzuzeigen. Auch solche Anzeigen werden genau geprüft, denn erst diese Prüfung gibt Auskunft darüber, ob die Änderung nicht doch ein Genehmigungsverfahren fordert.

Im Jahr 2016 erteilte das Landesverwaltungsamt Genehmigungen für Neuanlagen bzw. wesentliche Änderungen bestehender Anlagen, deren Investitionsvolumen insgesamt rund 100.700.000 Euro betrug.

Aufgaben im Bereich Strahlenschutz:

Im Strahlenschutz bearbeitet das Referat Genehmigungsverfahren, die den medizinischen aber auch die Forschung und den wirtschaftlichen Bereich betreffen. Gerade in der Medizin hat der Einsatz radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung große Bedeutung. So ist die moderne Krebstherapie ohne Einsatz strahlenschutzrechtlich genehmigter Einrichtungen nicht denkbar. Die Arbeit des Referats dient deshalb ganz besonders der Gesundheitsvorsorge und -fürsorge.

In Thüringen gab es im Jahr 2016 342 Genehmigungen nach den Vorschriften der Strahlenschutzverordnung und 231 Genehmigungen nach den Vorschriften der Röntgenverordnung.

Vollzug des Gentechnikrechts:

  • Durchführung von Verwaltungsverfahren, die Genehmigung, Anzeige und Anmeldung von gentechnischen Anlagen und gentechnischen Arbeiten betreffend
  • Beratung von Betreibern gentechnischer Anlagen

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Weitere Informationen finden Sie unter folgenden Seiten:

TMUEN Immissionsschutz
Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz, Abteilung Immissionsschutz

TLVwA Immissionsschutz
Zuständigkeitsfinder Thüringen

LAI
Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz

BMU Luft-Lärm-Verkehr
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, Überblick Luft, Lärm, Verkehr

UBA Themen
Umweltbundesamt - Themen

EU-KOM Air
European Commission Environment Air

EU-KOM Noise
European Commission Environment Noise

Europäische Umweltagentur Luftverschmutzung

Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt)

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