Kreislauf- und Abfallwirtschaft, Deponien

recykling

Abfallprobleme waren schon immer vor allem in den Städten Mitauslöser von Epidemien und Seuchen. In der industrialisierten Konsumgesellschaft wurde die Abfallmenge und deren Umweltrelevanz so groß, dass man zu rechtlichen Regulierungen übergehen musste. In der BRD wurde 1972 das Abfallgesetz erlassen. In der ehemaligen DDR gab es die Verordnung zur umfassenden Nutzung von Sekundärrohstoffen (1980) und die 6. Durchführungsverordnung zum Landeskulturgesetz (1983), in dem die schadlose Beseitigung nicht nutzbarer Abprodukte geregelt war. Durch die Artikel 8 bis 10 des Einigungsvertrages wurde ab dem 03.10.1990 das Recht der bundesgesetzlichen Abfallbewirtschaftung mit einigen Modifikationen in den neuen Bundesländern eingeführt.
Mit Inkrafttreten des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz 1996 sollten Abfälle verstärkt im Kreislaufverfahren dem Stoffkreislauf wieder zugeführt werden.
In den abfallrechtlichen Regelungen hat die Vermeidung von Abfällen oberste Priorität. Darüber hinaus anfallende Abfälle sollen einer gemeinwohlverträglichen Verwertung zugeführt bzw. wenn dies nicht möglich ist, umweltverträglich beseitigt werden.
Für die Beseitigung der nicht verwertbaren Siedlungsabfälle sind in Thüringen die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (örE) zuständig. Die Beseitigung von Siedlungsabfällen erfolgte bisher überwiegend unvorbehandelt auf den nach dem Stand der Technik nachgerüsteten Thüringer Hausmülldeponien. Seit dem 01.06.2005 dürfen Abfälle wie Hausmüll, Sperrmüll und hausmüllähnliche Abfälle aus dem Gewerbe nicht mehr ohne eine Vorbehandlung auf Deponien beseitigt werden, mit dem Ziel:

  • Keine Deponierung von organisch abbaubarem Abfall und damit Vermeidung der Entstehung von klimaschädlichem Deponiegas und belasteten Sicherwässern durch anaerobe Abbauprozesse,
  • Effektive Nutzung des im Restabfall vorhandenen Energiepotenzials zum Zweck der Einsparung von Primär-Energieträgern in erheblichem Umfang,
  • Zerstörung von Schadstoffen im Abfall bzw. deren Ausschleusen aus dem Kreislauf,
  • Reduzierung des Volumens der zu deponierenden Abfälle zwecks Einschränkung des Bedarfs an Deponievolumen.

Entwicklung des Hausmüll- und Sperrmüllaufkommens in Thüringen 2006 Abfallbilanz und Abfallwirtschaftliche Planung
Die jährliche Abfallbilanz enthält Informationen über Art, Menge, Herkunft und Entsorgung der Abfälle in Thüringen. Die Abfallbilanz der kommunalen Abfälle enthält Auswertungen über die den öffentlich rechtlichen Entsorgungsträgern (örE) jährlich überlassenen Abfallmengen, Entsorgungswege und Entsorgungskosten. Mit der Abfallbilanz 2006 wird die Dateneingabe erstmalig über das Internet realisiert.

Fachstandpunkte Wissenschaftlich-fachliche Aufgaben
Die TLUG nimmt auch übergeordnete wissenschaftlich-fachliche Aufgaben der Abfallwirtschaft wahr. Sie wirkt u. a. an der Umsetzung europarechtlicher und der Erarbeitung bundes- bzw. landesrechtlicher Regelungen zur Abfallwirtschaft mit und erstellt entsprechende Vollzugshilfen für die Abfallentsorgung. Zu speziellen Themen erschienen mehrere Fachstandpunkte.

Th _ringer Abfallentsorgungsanlagen Kopie 130x80
Die Liste der Thüringer Abfallentsorgungsanlagen wird u.a. hinsichtlich der Erfüllung der Anforderungen der Datenschutz-Grundverordnung geprüft und ist nicht erreichbar. Soweit Sie Fragen zu Entsorgungsmöglichkeiten für Abfälle haben, wenden Sie sich bitte an den örtlich zuständigen öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger. Eine Adressenliste finden Sie im Teil 5 der Abfallbilanz. Informationen über die zur Beseitigung von Abfällen in Thüringen verfügbaren Deponien und Anlagen erhalten Sie vom Thüringer Landesverwaltungsamt. (abfallwirtschaft@ tlvwa.thueringen. de)


Informationen gemäß Industrieemissionsrichtlinie

Die Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen ist am 6. Januar 2011 in Kraft getreten. Sie löst die frühere Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (IVU-RL) und sechs weitere Richtlinien ab und stellt das zentrale europäische Regelwerk für die Zulassung und den Betrieb von Industrieanlagen dar.

Die IE-RL wurde im Jahr 2013 in nationales Recht umgesetzt. Die neuen nationalen Vorschriften sind seit dem 2. Mai 2013 in Kraft. Neben immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen Anlagen und Industrieabwasserbehandlungsanlagen gelten die neuen Vorschriften auch für einen Teil der Deponien.

Unter anderem sieht die Industrieemissionsrichtlinie verschiedene Informationen für die Öffentlichkeit vor. Diese können für den Bereich der abfallrechtlichen Deponien hier abgerufen werden:

Abfallrechtliche Planfeststellungen und Änderungsgenehmigungen gemäß Industrieemissionsrichtlinie

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