Medieninformation

Internationale Abfallkontrolle in Thüringen am 09.04. und 10.04.2019

Heute sowie morgen führt die Thüringer Autobahnpolizeiinspektion in Zusammenarbeit mit insgesamt 11 deutschen Fachbehörden eine großangelegte Abfallkontrolle rund um das Hermsdorfer Kreuz durch. Beteiligte sind dabei u.a. Bundesamt für Güterverkehr, Zoll, Kriminalpolizei, Teilnehmer von Fachbehörden aus Österreich, Luxemburg und Niederlande.

Ziel ist die Kontrolle von Abfalltransporten (z. B. Kontrolle von Ladung, Papieren, Zulassungen in Abhängigkeit von Abfallart, Herkunft und Zielanlage) auf den Autobahnen BAB 4 und BAB 9.

Das Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN) ist Mitorganisator dieser Internationalen Abfallkontrolle und steht Polizei, Zoll und Bundesamt für Güterverkehr zu effizienten abfall- und verwaltungsrechtlichen Entscheidungen fachberatend zur Seite. Thüringen ist Versand-, Bestimmungs- und Transitland für Abfalltransporte.

Im Freistaat Thüringen ist das TLUBN die zuständige Behörde für die Genehmigung und die abfallrechtliche Kontrolle grenzüberschreitender Abfallverbringungen.

Mit den Abfallkontrollen soll gegen die illegale Verbringung von Abfällen in Verbindung mit der unkontrollierten Entsorgung von Abfällen vorgegangen werden, um Schäden für die Umwelt, die menschliche Gesundheit und die Allgemeinheit zu vermeiden.

Bereits 2013 wurde im Rahmen einer Sicherheitskooperation durch die Polizei der Bundesländer Berlin, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen ein Rahmenkonzept zur Bekämpfung der illegalen Verbringung von Abfällen erstellt, das unter anderem die Durchführung von Abfalltransportkontrollen als wesentliches Instrument zur

Ziel ist die Kontrolle von Abfalltransporten (z. B. Kontrolle von Ladung, Papieren, Zulassungen in Abhängigkeit von Abfallart, Herkunft und Zielanlage) auf den Autobahnen BAB 4 und BAB 9.

Das Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN) ist Mitorganisator dieser Internationalen Abfallkontrolle und steht Polizei, Zoll und Bundesamt für Güterverkehr zu effizienten abfall- und verwaltungsrechtlichen Entscheidungen fachberatend zur Seite. Thüringen ist Versand-, Bestimmungs- und Transitland für Abfalltransporte.

Im Freistaat Thüringen ist das TLUBN die zuständige Behörde für die Genehmigung und die abfallrechtliche Kontrolle grenzüberschreitender Abfallverbringungen.

Mit den Abfallkontrollen soll gegen die illegale Verbringung von Abfällen in Verbindung mit der unkontrollierten Entsorgung von Abfällen vorgegangen werden, um Schäden für die Umwelt, die menschliche Gesundheit und die Allgemeinheit zu vermeiden.

Bereits 2013 wurde im Rahmen einer Sicherheitskooperation durch die Polizei der Bundesländer Berlin, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen ein Rahmenkonzept zur Bekämpfung der illegalen Verbringung von Abfällen erstellt, das unter anderem die Durchführung von Abfalltransportkontrollen als wesentliches Instrument zur

- Überwachung der Einhaltung abfallrechtlicher Vorschriften
- Erlangung von Hinweisen zu illegalen Abfallentsorgungen
- Erhöhung des Kontrolldrucks und der präventiven Wirkung

beinhaltet.

09.04.2019

Dr. Lutz Baseler
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