Soziales, Frauen und Familie

Die Sozialabteilung des Ministeriums bearbeitet insbesondere die Fragen von älteren, behinderten und pflegebedürftigen Menschen. Die Abteilung trägt dazu bei, dass Mitbürgern in besonderen sozialen Schwierigkeiten bei der Überwindung ihrer Probleme geholfen wird. Hinzu kommen die wichtigen Bereiche der Sozialversicherung.

Referat 21 „Frauenpolitik und sozialpolitische Grundsatzfragen“

Das Referat 21 befasst sich mit Frauenpolitik und der Koordinierung von bzw. Mitwirkung bei Grundsatzangelegenheiten der Sozialpolitik, insbesondere Sozialberichterstattung und bürgerschaftliches Engagement. Schwerpunkte sind dabei u. a. die Grundsatzfragen der Förderung von Frauenorganisationen, Gleichstellungsmaßnahmen sowie der Gewaltkonfliktberatungsstelle. Ein weiterer Schwerpunkt ist die allgemeine Zusammenarbeit mit den Verbänden der Freien Wohlfahrtspflege sowie Mitwirkung in gemeinsamen Arbeitsgruppen bzw. Untergruppen.
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Referat 22 „Sozialhilfe, Soziales Entschädigungsrecht“

Das Referat 22 befasst sich mit Grundsatzfragen der Sozialhilfe und der Grundsicherung. Zusätzlich werden Grundsatzfragen des Sozialen Entschädigungsrechts bearbeitet. Darüber hinaus beschäftigt sich Referat 22 mit Fragen aus dem Bereich der Versorgung von Kriegsbeschädigten und deren Hinterbliebenen nach dem Bundesversorgungsgesetz. Hierzu zählen Rentenleistungen, Berufsschadensausgleich, Heil- und Krankenbehandlung, Badekuren, orthopädische Versorgung etc. In diesem Referat werden die Interessen der Opfer von Diktaturen in Deutschland, insbesondere von Opfern des SED-Unrechts, von NS-Opfern, von Heimatvertriebenen und von Kriegsheimkehrern vertreten.
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Referat 23 „Behindertenpolitik“

Das Referat 23 befasst sich vorrangig mit Grundsatzfragen der Behindertenhilfe und des Schwerbehindertenrechts sowie der investiven Förderung von Einrichtungen der Behindertenhilfe. Des Weiteren werden die Grundsätze der Vergütungsgestaltung in Einrichtungen und der Sozialversicherung Behinderter in Werkstätten sowie spezifische Konzeptionen für einzelne Behindertengruppen erarbeitet.
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Referat 24 „Pflegepolitik“

Im Referat 24 werden Grundsatzangelegenheiten der Pflege bearbeitet, insbesondere Fragen der Weiterentwicklung der Pflege, Koordinierung der Umsetzung des Thüringer Pflegepakts und Umsetzung der bundesweiten Initiative „Ausbildungs- und Qualifizierungsoffensive Altenpflege“. Darüber hinaus ist die Qualitätssicherung und Bedarfsermittlung im Bereich Pflege ein Arbeitsschwerpunkt sowie das Heimgesetz einschließlich der anhängigen Rechtsverordnungen.
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Referat 25 „Familien- und Seniorenpolitik“

Zum Aufgabenbereich des Referates gehören Grundsatzfragen der Familienpolitik einschließlich Fragen der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, der Familienlastenausgleich, das Bundes- und Landeserziehungsgeld und die Zusammenarbeit mit bundes- und landesweiten Familienorganisationen und -institutionen. Zusätzlich befasst sich das Referat mit Grundsatzangelegenheiten der Seniorenpolitik, wobei innovative Projekte und Forschungsvorhaben im Rahmen der offenen und stationären Altenhilfe einen Schwerpunkt bilden. Als Geschäftsstelle des Landesseniorenbeirates, der Landesseniorenvertretung sowie dem Soziokulturellem Forum, die als beratende Gremien für die Landesregierung die Interessen der älteren Menschen vertreten, dient das Referat 25 als wichtiges Bindeglied zwischen den Interessenvertretungen der Senioren und der Exekutive.
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