Arbeits- und Tarifrecht

Das deutsche Arbeits- und Tarifrecht ist in einer Vielzahl von Gesetzen und Verordnungen geregelt. Das gilt besonders für das Individualarbeitsrecht, das die arbeitsvertraglichen Beziehungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer bestimmt. Das kollektive Arbeitsrecht gliedert sich vor allem in die Bereiche Unternehmensmitbestimmung, betriebliche Mitbestimmung und Tarifrecht.


Aktuelles

Die 8. Thüringer Betriebs- und Personalrätekonferenz fand am 18. Oktober 2018 in der Messe Erfurt unter dem Motto „Mitbestimmung 4.0 - Zukunftsfähige Interessenvertretung in Zeiten des Wandels“ statt.

Informationen zur Veranstaltung finden Sie im Internet unter: https://mediathek-al-thueringen.jimdo.com/betriebs-und-personalrätekonferenz-2018/

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Die 7. Thüringer Betriebs- und Personalrätekonferenz fand am 4. September 2017 in der Messe Erfurt unter dem Motto „Erfolgsfaktor ältere Beschäftigte - Gesund Arbeiten bis zur Rente“ statt.

Informationen zur Veranstaltung finden Sie im Internet unter: https://mediathek-al-thueringen.jimdo.com/betriebs-und-personalrätekonferenz-2017/


Überblick

Arbeitsrecht

Allgemeinverbindliche Tarifverträge

Ausbildungsvergütungen

Mindestlöhne

Mindestlohngesetz

Schulungs- und Bildungsveranstaltungen nach § 37 TVG

Tarifrecht

Kontakt

 


Arbeitsrecht

Das Arbeitsrecht gehört zu den wesentlichsten Elementen der modernen Industriegesellschaft. Ausgewogene und gerechte arbeitsrechtliche Bestimmungen sind Grundlage sozialer Sicherheit und sozialen Friedens. Es bildet die Grundlage für die Rechtsbeziehungen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern. Das Arbeitsrecht wird ständig der sich entwickelnden Arbeitswelt angepasst. Auch heute gibt es keinen Stillstand, nationale und internationale Entwicklungen führen zur Änderung von Gesetzen und Rechtsprechung.

Weiterführende Links:

Arbeitnehmerentsendegesetz

Arbeitszeitgesetz

Betriebsverfassungsgesetz

Bundesurlaubsgesetz

Entgelttransparenzgesetz

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Tarifrecht

In Artikel 9 Absatz 3 Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland ist das Recht auf Tarifautonomie festgeschrieben. Die Tarifpolitik wird maßgeblich von Arbeitgeberverbänden oder einzelnen Betrieben mit den Gewerkschaften, ohne staatliche Eingriffe, bestimmt. Gesetzliche Grundlage für das Tarifrecht ist das Tarifvertragsgesetz (TVG). Das TVG regelt die formellen Grundlagen des Tarifsystems wie Inhalt und Form von Tarifverträgen, Tarifvertragsparteien, Tarifgebundenheit, Wirkung der Rechtsnormen, Verfahren auf Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen und die Einrichtung von Tarifregistern.

Weiterführende Links:

Tarifvertragsgesetz
Tarifautonomiestärkungsgesetz

Tarifverträge sind Verträge zwischen einem oder mehreren Arbeitgeberverbänden bzw. Arbeitgebern und einer oder mehreren Gewerkschaften. Sie regeln die Rechte und Pflichten der Tarifvertragsparteien und enthalten Rechtsnormen zur Ausgestaltung von Arbeitsverhältnissen sowie über betriebliche bzw. betriebsverfassungsrechtliche Fragen (§ 1 TVG). Die Arten von Tarifverträgen sind sehr vielfältig. Im Wesentlichen werden Rahmen-/Mantel- bzw. Vergütungs- und Lohn-/Gehaltstarifverträge unterschieden.

Rahmen- bzw. Manteltarifverträge enthalten hauptsächlich die Bedingungen für die Gestaltung von Arbeitsverhältnissen (Arbeitszeit, Urlaub, Kündigungsfristen, Freistellung von der Arbeit, Zeitzuschläge, Ausschlussfristen usw.). Vergütungs- bzw. Lohn- und Gehaltstarifverträge beinhalten die Vergütungsgruppen und die Höhe der Vergütung sowie auch die Höhe der Ausbildungsvergütung, sofern hierfür keine gesonderten Tarifverträge bestehen. Eine Vielzahl von sonstigen Tarifverträgen beinhalten Normen zum Beispiel zu Sonderzahlungen, Rationalisierungsschutz, Altersteilzeit, Vorruhestand usw..

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Tarifbindung an die vereinbarten Tarifverträge besteht zwingend für die Mitglieder der Tarifvertragsparteien oder für den Arbeitgeber, der selbst Tarifvertragspartei ist (§ 3 TVG). Zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern kann einzelvertraglich die Anwendung eines bestimmten Tarifvertrages vereinbart werden. Außerdem kann durch die Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrages eine Tarifbindung nicht tarifgebundener Arbeitgeber erreicht werden.

Tarifverträge können durch das Bundesministerium für Arbeit im Einvernehmen mit einem aus je drei Vertretern der Spitzenorganisation der Arbeitgeber und der Spitzenorganisation der Arbeitnehmer bestehenden Ausschuss für allgemeinverbindlich erklärt werden, wenn dies die Tarifvertragsparteien gemeinsam beantragen und wenn die Allgemeinverbindlicherklärung im öffentlichen Interesse geboten erscheint.

Die Allgemeinverbindlicherklärung erscheint in der Regel im öffentlichen Interesse geboten, wenn

  • der Tarifvertrag in seinem Geltungsbereich für die Gestaltung der Arbeitsbedingungen überwiegende  Bedeutung erlangt hat oder
  • die Absicherung der Wirksamkeit der tarifvertraglichen Normsetzung gegen die Folgen wirtschaftlicher Fehlentwicklung eine Allgemeinverbindlicherklärung verlangt.

Für die Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrages über eine gemeinsame Einrichtung der Tarifvertragsparteien, die Beiträge einzieht und Urlaubsvergütung, betriebliche Altersversorgung, Ausbildungsvergütung, Lohnausgleich gewährt oder eine zusätzliche betriebliche oder überbetriebliche Vermögensbildung der Arbeitnehmer schafft, ist ein öffentliches Interesse bereits dann gegeben, wenn durch die Allgemeinverbindlicherklärung die Funktionsfähigkeit der gemeinsamen Einrichtung gesichert werden soll. An einen für allgemeinverbindlich erklärten Tarifvertrag über eine gemeinsame Einrichtung sind in dessen Geltungsbereich auch solche Arbeitgeber gebunden, die an einen anderen Tarifvertrag gebunden sind.

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Tarifregister werden zwingend beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales (§ 6 TVG), sowie auch bei den jeweiligen Arbeitsministerien der Länder geführt. Die Tarifvertragsparteien sind verpflichtet, nach Abschluss von Tarifverträgen, diese dem  Bundesministerium und den davon betroffenen Arbeitsministerien der Länder zu übersenden (§ 7 TVG).

Im Tarifregister des Freistaats Thüringen werden alle Tarifverträge erfasst, die in Thüringen ihre Gültigkeit entfalten. Die Gesamtheit dieser Tarifverträge bilden das Tarifregister und die Grundlage für die Erteilung von Auskünften zu Tarifverträgen, deren Inhalten und ggf. erfolgte Allgemeinverbindlicherklärung. Die Weitergabe von Tarifverträgen erfolgt nur in begründeten Ausnahmefällen.

Aus den im Tarifregister Thüringen vorliegenden Tarifverträgen werden für die wichtigsten Tarifbereiche und Branchen die tarifvertraglich vereinbarten Ausbildungsvergütungen  in der Übersicht zusammengestellt. Der räumliche Geltungsbereich bestimmt das Territorium, in denen der Tarifvertrag gilt. Ein Rechtsanspruch auf tarifliche Ausbildungsvergütung besteht nur für die Mitglieder der Tarifvertragsparteien, beim Vorliegen eines allgemeinverbindlichen Tarifvertrages gemäß § 5 Tarifvertragsgesetz oder bei einzelvertraglicher Abrede über die Anwendung eines bestimmten Tarifvertrages. Die Aktualität dieses Verzeichnisses richtet sich nach dem Eingang der Tarifverträge.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales führt ein Verzeichnis über die bundesweit allgemeinverbindlichen Tarifverträge. Dieses Verzeichnis wird vierteljährlich aktualisiert unter
http://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/PDF-Publikationen-DinA4/arbeitsrecht-verzeichnis-allgemeinverbindlicher-tarifvertraege.pdf?__blob=publicationFile&v=11

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Ausbildungsvergütungen: Die untenstehende Übersicht enthält die tariflichen Ausbildungsvergütungen in Thüringen für die wichtigsten Tarifbereiche und Branchen. Die Höhe der Ausbildungsvergütungen wurde aus den im Tarifregister Thüringen vorliegenden Tarifverträgen entnommen. Diese Tarifverträge sind Vereinbarungen zwischen Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften und gelten für einen bestimmten Tarifbereich bzw. Branche, zum Beispiel Land-und Forstwirtschaft, Einzelhandel, Textilindustrie. Der räumliche Geltungsbereich bestimmt ein Territorium, wie die Bundesrepublik Deutschland, die neuen Bundesländer oder nur Thüringen bzw. ausgewählte Länder, in denen der Tarifvertrag gilt. Ein Rechtsanspruch auf tarifliche Ausbildungsvergütung besteht nur für die Mitglieder der Tarifvertragsparteien, beim Vorliegen eines allgemeinverbindlichen Tarifvertrages über Ausbildungsvergütungen gemäß § 5 Tarifvertragsgesetz oder bei einzelvertraglicher Abrede über die Anwendung eines bestimmten Tarifvertrages. Die Aktualität dieses Verzeichnisses über Ausbildungsvergütungen richtet sich nach dem Eingang der Tarifverträge.


Ausbildungsvergütung August 2018

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Tarifauskünfte aus Tarifverträgen, die im Freistaat Thüringen wirken, erteilt das Thüringer Tarifregister unter der E-Mail: tarifregister{at}tmasgff.thueringen{punkt}de

oder

Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Referat 33 - Tarifregister
Werner-Seelenbinder-Straße 6
99096 Erfurt

Telefon: 0361 / 57 38 11 336    
Telefax: 0361 / 57 18 11 393

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