29.09.2017
Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

Medieninformation 228

Tag der Gehörlosen 2017

Landesverband Thüringen feiert 60jähriges Bestehen

Die Thüringer Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Heike Werner (DIE LINKE), wird morgen in Erfurt am „Tag der Gehörlosen 2017 in Thüringen“ teilnehmen und sich mit einem Grußwort an die Teilnehmenden wenden. Zur Veranstaltung feiern zudem der Allgemeine Deutsche Gehörlosenverein (ADGV) und der Thüringer Gehörlosenbund ihr 60jähriges bzw. 90jähriges Bestehen.

Wann: Samstag, 30.September 2017, 15:00 Uhr
Wo: Erfurt, Comcenter Brühl, Mainzerhofstraße 10

Sozialministerin Heike Werner sagte vorab: „Wir müssen allen Menschen umfassende Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglichen. Vor allem Menschen, die es - aus welchen Gründen auch immer - schwerer haben als die Mehrheit der Gesellschaft, verdienen dabei unsere besondere Aufmerksamkeit. Dies ist der Anspruch an eine verantwortungsvolle Sozialpolitik.“

Die Einführung eines Sinnesbehindertengeldes in Thüringen ist laut Werner ein wichtiger Schritt, diesem Anspruch gerecht zu werden. „Das neue Bundesteilhabegesetz sieht keine finanzielle Leistung zum Ausgleich behinderungsbedingter Nachteile vor. Wir haben uns in Thüringen daher darauf geeinigt, das Blindengeld schrittweise zu erhöhen und einen Nachteilsausgleich für taubblinde Menschen einzuführen. Zusätzlich hat mein Ministerium einen Gesetzesentwurf vorbereitet, um auch für Gehörlose Menschen ein Sinnesbehindertengeld einzuführen“, sagte Heike Werner.

Hintergrund:
Der Gesetzentwurf zur Änderung des Thüringer Blindengeldgesetzes wurde den kommunalen Spitzenverbänden und anderen Organisationen zur Stellungnahme übersandt. Nach der zweiten Kabinettbefassung wird er dann voraussichtlich Ende November dem Landtag zugeleitet.

Er beinhaltet im Wesentlichen folgende Änderungen:
• Gehörlose Menschen in Thüringen erhalten, beginnend ab dem 1. Juli 2017 ein einkommens- und vermögensunabhängiges Sinnesbehindertengeld in Höhe von 100 Euro monatlich.
• Der Kreis der Leistungsberechtigten wird auf alle schwer sinnesbehinderten Menschen ausgeweitet. Daher soll der finanzielle Nachteilsausgleich als Sinnesbehindertengeld bezeichnet werden. Deshalb wird das Gesetz künftig die Bezeichnung „Thüringer Gesetz über das Sinnesbehindertengeld“ tragen.

Mit der geplanten Einführung des Sinnesbehindertengeldes für gehörlose Menschen wendet das Land jährlich rund 2,2 Millionen Euro auf.

29.09.2017

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