Baustelle

Wichtige Informationen für den Bauherrn

Die Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen (Baustellenverordnung - BaustellV, vom 01. Juli 1998, Bundesgesetzblatt I vom 18.06.1998 Nr. 35) begründet für die Vorbereitung und Ausführung eines Bauvorhabens die Mitverantwortung des Bauherrn für den Arbeitsschutz auf der Baustelle. Dabei geht es um die Koordinierung des Bauablaufes und der Baudurchführung, wenn mehr als ein Unternehmen gleichzeitig oder auch nacheinander tätig werden, mit dem Ziel, daraus erwachsende Gefährdungen zu minimieren.

Bauvorhaben sind Projekte, bei denen eine oder mehrere bauliche Anlagen errichtet, geändert oder abgebrochen werden.

Was ist zu beachten?

Sie können die nach der BauStellV zu treffenden Maßnahmen durch einen Dritten veranlassen (z.B. koordinierendes Planungsbüro, Ingenieurbüro, Architekten, Ingenieure, Bauüberwachung des Bauherrn) oder, sofern der beauftragte Dritte selbst ein geeigneter (ausgebildeter) Koordinator ist, ihm die obliegenden Aufgaben in eigener Verantwortung übertragen (§ 4 BauStellV). Dabei ist auf eine entsprechende Vertragsgestaltung zu achten.

Die Beauftragung geeigneter Koordinatoren entbindet den Bauherrn nicht von seiner Verantwortung für den Arbeitsschutz während seines Bauvorhabens (§ 3 BauStellV).
Sie können die Aufgaben selbst wahrnehmen. Dazu sollten Sie aber über ausreichende Fachkenntnisse in der Bauausführung und im Arbeitsschutz verfügen.

Welche Aufgaben sind zu erfüllen?

1. Vorankündigung an die zuständige Regionalinspektion des Thüringer Landesamtes für Verbraucherschutz (TLV)

Bauvorhaben mit einem voraussichtlichen Umfang von

  • mehr als 30 Tagen Arbeitsdauer und mehr als 20 gleichzeitig tätigen Arbeitnehmern

oder

  • mehr als 500 Personentagen

sind der zuständigen Behörde gemäß Formblatt zwei Wochen vor Einrichtung der Baustelle anzukündigen. Diese Vorankündigung ist auf der Baustelle sichtbar auszuhängen.

Thüringer Zuständigkeitsfinder

2. Koordinatoren einsetzen

Wenn Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber auf der Baustelle tätig werden, muss ein geeigneter Sicherheits- und Gesundheitsschutz- Koordinator (im folgenden Koordinator genannt) bestellt werden.

Der Koordinator muss bereits bei der Planung der Ausführung aber auch bei der Bauausführung die Grundsätze für einen sicheren Baustellenbetrieb koordinieren.

Seine wesentlichen Aufgaben sind im § 3 der Baustellenverordnung beschrieben.

3. Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan erarbeiten

Ein Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan für die Bauausführung muss vor Errichtung der Baustelle erarbeitet werden, wenn

  • Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber tätig werden und eine Vorankündigung erforderlich ist

oder

  • Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber tätig und gefährliche Arbeiten (siehe Anhang 2 der Verordnung) durchgeführt werden.

Er muss die wichtigsten Arbeitsschutzmaßnahmen im Rahmen der Koordinierung aller auf der Baustelle tätigen Gewerke und bezüglich der gefährlichen Arbeiten enthalten.

Verantwortung und Ordnungswidrigkeiten

1. Wenn

  • die Vorankündigung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig der zuständigen Behörde übermittelt wird,
  • vor Einrichtung der Baustelle kein Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan erstellt wurde,

dann stellt dies gemäß Baustellenverordnung eine Ordnungswidrigkeit dar, die mit Bußgeld bis zu 5.000 EUR geahndet werden kann.

Wenn durch eine vorsätzliche Handlung Leben oder Gesundheit eines Beschäftigten gefährdet wird, dann ist das strafbar.

2. Die Verantwortung jedes Arbeitgebers für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz seiner Beschäftigten bleibt durch die Baustellenverordnung unberührt.

Sollten Sie Fragen haben, wenden Sie sich an Ihren Architekten, Planer, vorlageberechtigten Bauingenieur oder fragen Sie die zuständige Arbeitsschutzbehörde mit ihren Außenstellen in Erfurt, Gera, Nordhausen oder Suhl.

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