24.06.2015
Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft

Medieninformation

24.06.2015

Tiefensee: Bis 2020 flächendeckend schnelles Internet in Thüringen

5. Thüringer Breitbandgipfel: Insgesamt 40 Millionen Euro für Breitbandausbau bis 2020 / Förderkonditionen verbessert

In Thüringen soll es bis zum Ende dieses Jahrzehnts flächendeckend schnelles Internet geben. Das hat Thüringens Wirtschaftsminister Wolf­gang Tiefensee heute beim 5. Thüringer Breitbandgipfel in Erfurt ange­kündigt. „Unser Ziel sind Bandbreiten von mindestens 30, wo immer machbar sogar 50 oder 100 Megabit pro Sekunde“, sagte Tiefensee.

Er kündigte zugleich Verbesserungen bei der Breitbandförderung an: So sollen die Programme außer für Kommunen künftig auch für Breit­bandanbieter und Betreiber von öffentlichen W-LAN-Netzen geöffnet werden. Zudem werden die Fördermittel noch einmal deutlich verstärkt: Bis 2020 stehen einschließlich der Bundesmittel rund 40 Millionen Euro für den Breitbandausbau in Thüringen zur Verfügung.

„Thüringen braucht mehr Tempo auf den Thüringer Datenautobahnen, um für die Digitalisierung gerüstet zu sein“, betonte Tiefensee. Aktuell stehen für 778.000 (= 70 Prozent) der Thüringer Haushalte Anschlussgeschwindigkei­ten von mehr als 30 Megabit pro Sekunde zur Verfügung – im April 2014 lag diese Zahl noch bei 344.000 Haushalten. Das ist eine Steigerung um 126 Prozent. Auch die Zahl der Internetzugänge mit mehr als 50 Megabit ist deutlich an­gestiegen und liegt jetzt bei 674.000 Haushalten (= 61 Prozent).

Möglich wurde dies u.a. durch das sogenannte „Vectoring“, eine neue Ver­netzungsmethode, die eine höhere Auslastung und höhere Geschwindigkei­ten auch auf der sog. „letzten Meile“ zu den Hausanschlüssen zulässt. Zu­dem wurde seit Beginn des Jahres 2015 eine Reihe von Ausbau-Projekten für schnelles Internet fertiggestellt, für deren Umsetzung im letzten Jahr För­dermittel bewilligt wurden. Das be­trifft knapp 100 Ortslagen mit annähernd 13.000 Haushalten und Betrieben.

Ins­gesamt hat das Wirtschaftsministerium seit dem Start des „Landespro­gramms Breitband“ im Jahr 2012 bis heute mehr als 8,5 Millionen Euro für die Breitbandförderung bereitgestellt und damit Investitionen von knapp 30 Millionen Euro in diesem Bereich angestoßen. Allein damit konnten 55.000 Haushalte und 4.800 Unternehmen in 300 Thüringer Orten mit Internetanbin­dungen versorgt werden.

Dennoch haben wir noch einen enormen Nachholbedarf beim Breitbandaus­bau – zumal sich die Bedürfnisse aus Wirtschaft und privaten Haushalten nach immer schnelleren Internetanschlüssen rasant entwickeln“, so der Mi­nister. Auch Frank Krätzschmar, Geschäftsführer der Landesentwicklungs­gesellschaft Thüringen (LEG), betont, dass das schnelle Internet nicht nur für das private Zuhause immer wichtiger werde. „Mit den Entwick­lungen rund um die Industrie 4.0 bauen mittlerweile auch viele Unternehmen auf eine leis­tungsfähige digitale Infrastruktur. Der Breitbandausbau in Thürin­gen ist also nicht nur eine Frage der Lebensqualität, sondern auch eine des regionalen Wirtschaftswachstums – und wir arbeiten gemeinsam daran, bei­des ent­scheidend zu befördern.“ Die LEG ist Trägerin des Breitbandkompetenzzen­trums Thüringen (BKT), das Kommunen, Landkreise und Unterneh­men fach­lich berät und begleitet.

Um den weiteren Breitbandausbau zu forcieren, wird das Wirtschaftsministe­rium die Förderkonditionen in diesem Bereich weiter verbessern und das För­dervolumen erhöhen. So werden im Landesprogramm bis 2020 nunmehr rund 18 Millionen Euro Förderung zur Verfügung stehen. Hinzu kommen Mit­tel aus der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK) in Höhe von 900.000 Euro pro Jahr, die jeweils hälftig von Bund und Land fi­nanziert wer­den. Schließlich erwartet Thüringen aus der soeben abgeschlos­senen Versteigerung von freigewordenen Funkfrequenzen („Digitale Dividen­de“) weitere ca. 17 Millionen Euro vom Bund, die in den kommenden drei Jahren (also bis einschließlich 2017) für den Breitbandausbau eingesetzt werden sollen.

Zudem wird die Förderung geöffnet und für weitere Zielgruppen zugänglich gemacht. So sind neben Kommunen künftig auch Unternehmen, die Breit­bandnetze einrichten wollen, sowie Betreiber von öffentlich zugänglichen W-LAN-Netzen förderfähig. Dabei werden hier nicht mehr die – teilweise schwer zu ermittelnden – „Wirtschaftlichkeitslücken“, sondern die konkreten Investi­tionskosten bezuschusst. „Das vereinfacht die Antragstellung“, betonte der Wirtschaftsminister. Es bleibe aber dabei, dass der Ausbau nur dort gefördert werde, wo ein wirtschaftlicher Betrieb ohne eine öffentliche Förderung nicht möglich sei und es deshalb nach wie vor an einer hochbitratigen Breitband­ver­sorgung fehle.

Weiterhin sollen künftig Modellvorhaben zur Einrichtung öffentlicher W-LAN-Netze finanziell unterstützt werden. „Im Vordergrund stehen dabei touristisch rele­vante Regionen und stark frequentierte Orte“, betonte Tiefensee. Die ers­ten Vorhaben sollen noch in diesem Jahr starten. Allerdings gebe es beim Thema W-LAN hohe Anforderungen an technische Voraussetzungen und Datensicherheit sowie offene Fragen bei der Missbrauchshaftung („Störer­haftung“).

Deshalb ist für den September ein Expertenworkshop geplant, auf dem – ausgehend von Erfahrungen mit Modellprojekten – Lösungsansätze für Thü­ringen diskutiert werden sollen, um den Weg für den Ausbau dieser Angebo­te frei zu machen. Auch in den laufenden Gesetz­gebungsprozess zur Ände­rung des Telemediengesetzes auf Bundesebene bringe sich das Land ein, so der Minister. Ziel der Landesregierung ist es dabei, die Haftungsrisiken von Anbietern öffentlicher W-LAN-Zugänge (sog. Störerhaftung) und damit ein entscheidendes Ausbauhemmnis zu beseitigen.

 

Hintergrund:

Mehr als 200 Teilnehmer – Vertreter Thüringer Kommunen, Unternehmen und Ka­belnetzbetreiber – diskutierten auf dem 5. Thüringer Breitbandgipfel über neue Wege der Zusammenarbeit zwischen Breitbandanbietern, Wirtschaft und Politik. Ein Schwerpunkt des Breitbandgipfels bestand darin, Möglichkeiten für intensivere Ko­operationen zwischen Telekommunikationsunternehmen und Land­kreisen bzw. Kommunen zu erörtern, bestehende Hürden zu erkennen und gemein­sam Ansätze für den flächendeckenden, hochbitratigen Ausbau des Kabelnetzes in Thüringen zu finden.

 

 

 

Stephan Krauß

Pressesprecher

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