14.05.2014
Thüringer Ministerium für Wirtschaft Arbeit und Technologie

Medieninformation

14.05.2014

Thüringen fördert Patentanmeldungen von Unternehmen und Forschungseinrichtungen

Neue Patentförderrichtlinie in Kraft getreten / Staschewski: „Gute Ideen aus Thüringen für Thüringen sichern“

Unternehmen, Freiberufler, Forschungseinrichtungen oder Hochschulen erhalten ab sofort Unterstützung bei der Patentanmeldung. Das Thüringer Wirtschaftsministerium hat ein Förderprogramm aufgelegt, über das Analysen zum Stand der Technik und die eigentliche Patentanmeldung in und außerhalb Deutschlands finanziell bezuschusst werden können. „Innovationen und Forschungsergebnisse aus Thüringen sollen auch in Thüringen für Wertschöpfung und neue Arbeitsplätze sorgen“, sagte Wirtschaftsstaatssekretär Jochen Staschewski heute in Erfurt. Dies dürfe nicht daran scheitern, dass Mittel für die Sicherung von Patenten oder Gebrauchsmustern fehlten. „Gute Ideen sind unser Zukunftskapital – und das muss entsprechend geschützt werden.“

Tatsächlich sind zur Sicherung von technischen Schutzrechten vergleichsweise hohe finanzielle Hürden zu nehmen: So können Recherchen zu einem bestimmten Forschungsthema, die notwendigen Kosten-Nutzen-Analysen zur Einschätzung der wirtschaftlichen Verwertbarkeit einer Erfindung und die eigentliche Patentanmeldung in Deutschland mehr als 5.000 Euro und in Europa bis zu 28.000 Euro kosten. Mit der neuen Patentförderung will das Land deshalb Unternehmen und Forscher künftig von einem Teil dieser Kosten entlasten.

Konkret können
 - Recherchen zum Stand der Technik mit bis zu 800 Euro,
 - Kosten-Nutzen-Analysen mit bis zu 800 Euro
 - sowie die eigentlichen Schutzrechtsanmeldungen (einschließlich Gebühren beim Deutschen Patent- und Markenamt, Anwaltskosten, Übersetzungen etc.) in Deutschland mit bis zu 2.100 Euro und in jedem Staat außerhalb Deutschlands mit bis zu 2.700 Euro bis zu einer Obergrenze von insgesamt 10.000 Euro
unterstützt werden.

Gefördert werden können kleine und mittelständische Unternehmen, Angehörige der Freien Berufe sowie Hochschulen und Forschungseinrichtungen in Thüringen. „Mit der Patentförderung wollen wir einen Beitrag dazu leisten, die Verwertung von Forschungsergebnissen zu beschleunigen und die Wettbewerbsfähigkeit unserer mittelständischen Wirtschaft zu erhöhen“, sagte Staschewski.

Insgesamt sind für das Programm zunächst rund 250.000 Euro aus Landesmitteln eingeplant. Die entsprechende Richtlinie ist am 13. Mai in Kraft getreten. Förderanträge können ab sofort gestellt werden. Detaillierte Informationen und Antragsunterlagen können im Internet unter www.aufbaubank.de angerufen werden.

Hintergrund:
Im Jahr 2013 lag die Zahl der Patentanmeldungen bei 25 je 100.000 Einwohner. Damit war diese Zahl im Vergleich zu 2012 (27 Patentanmeldungen je 100.000 Einwohner) leicht rückläufig, aber insgesamt stabil. Die technologischen Schwerpunkte der Patentaktivitäten in Thüringen liegen in den Bereichen „Messen, Prüfen, Optik, Fotografie“ (27 Prozent), Elektrotechnik (12 Prozent), Gesundheitswesen (11 Prozent), „Schleifen, Pressen Werkzeuge“ (5 Prozent), „Zeitmessung, Steuern, Regeln, Rechnen“, Bauwesen sowie „Beleuchtung, Heizung“ (jeweils 4 Prozent).

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