27.08.2013
Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie

Medieninformation

27.08.2013

Aufbauhilfeprogramm für die Wirtschaft: Anträge können ab sofort gestellt werden

Machnig: Genehmigung aus Brüssel noch im September / 49,5 Millionen Euro für Unternehmen und wirtschaftsnahe In­frastruktur

Unternehmen und Freiberufler können ab sofort Unterstützung aus dem Aufbauhilfeprogramm des Bundes und der Länder beantragen: Darauf hat Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig heute in Erfurt hingewiesen. Zwar muss das Programm parallel zur Antragbearbeitung von der EU-Kommission noch genehmigt werden. „Wir rechnen aber damit, dass im Laufe des Septembers die Zustimmung aus Brüssel vorliegt“, sagte Machnig. „Dann können wir unmittelbar mit der Auszahlung beginnen.“

Für den Bereich der Wirtschaft – Unternehmen, Angehörige freier Berufe, aber auch für die Beseitigung von Schäden an wirtschaftsnaher Infrastruktur – stehen in Thüringen insgesamt 49,5 Millionen Euro aus dem Aufbauhilfeprogramm zur Verfügung. Zur Verwendung dieser Mittel hat das Thüringer Wirtschaftsministerium eine eigene Richtlinie erlassen, die am 19. August im Thüringer Staatsanzeiger veröffentlicht worden ist. „Mit dieser Richtlinie kommen wir den Unternehmen, Freiberuflern und Kommunen im Freistaat so weit wie möglich entgegen“, sagte Machnig. Ähnliche Förderkonditionen wie hier könne aus EU- und wettbewerbsrechtlichen Gründen kein anderes Förderprogramm in Thüringen bieten. Deshalb sei die Richtlinie aber auch strikt auf die Beseitigung von Hochwasserschäden bezogen und zeitlich befristet. Im Gegensatz zum Soforthilfeprogramm seien zudem auch deutlich höhere Fördersummen möglich.

Die wichtigsten Punkte der „Richtlinie für ein Aufbauhilfeprogramm zur Unterstützung von Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft und Anhörigen freier Berufe sowie zur Beseitigung von Schäden an wirtschaftsnaher Infrastruktur infolge des Hochwassers vom 18. Mai bis zum 4. Juli 2013 in Thüringen“ lauten:


  • Gefördert werden Investitionen zur Wiederherstellung der Betriebsfähigkeit eines vom Hochwasser betroffenen Unternehmens – also Investitionen in die Wiederherstellung der Nutzungsfähigkeit von Grundstücken, die Reparatur oder Wiederbeschaffung von Maschinen und Fahrzeugen oder die Erneuerung des sog. Umlaufvermögens, d.h. von Lagerbeständen, Geschäftsausstattung oder Waren. Förderfähig sind außerdem Ausgaben zur Wiederherstellung von wirtschaftsnaher Infrastruktur – also insbesondere Gewerbegebiete, Ver- und Entsorgungsanlagen, Technologie- und Gründerzentren, touristische Infrastruktur.

  • Förderung von Unternehmen und Freiberuflern: In der Regel ist ein pauschaler Zuschuss von 80 Prozent der Investitionssumme vorgesehen, in Härtefällen ist eine Erhöhung des Fördersatzes auf bis zu 100 Prozent möglich.

  • Förderung von wirtschaftsnaher Infrastruktur: Hier kann die Förderung ebenfalls bis zu 100 Prozent betragen.

  • Leistungen aus dem Soforthilfeprogramm werden angerechnet, Leistungen Dritter (Versicherung, Spenden) werden als Eigenmittel gewertet und nicht auf den Zuschuss angerechnet, soweit es nicht zu einer Überkompensation der Schadenssumme kommt.

  • Anträge auf Förderung aus dem Aufbauhilfeprogramm können Unternehmen bis zum 30. Juni 2015 stellen. Die Bewilligung von Hilfsgeldern kann bis Ende 2015 erfolgen.


Machnig rief alle betroffenen Unternehmen und Kommunen auf, so schnell wie möglich die Anträge zur Förderung über das Aufbauhilfeprogramm einzureichen. Zuletzt hatten rund 800 Thüringer Unternehmen Flutschäden gemeldet, davon konnten etwa 600 Betriebe ihre Schäden konkret beziffern: Es wird davon ausgegangen, dass sich die Schäden insgesamt auf rund 100 Millionen Euro summieren.



Stephan Krauß
Pressesprecher

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