03.05.2019
Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft

Medieninformation

03.05.2019

Bund und Länder sichern Finanzierung von Wissenschaft und Forschung ab 2021

Tiefensee: „Einstieg des Bundes in dauerhafte Hochschulfinanzierung erreicht“ / Einigung über drei Wissenschaftspakte im Umfang von über 100 Milliarden Euro / Deutlich mehr Bundesmittel für Thüringer Hochschulen aus dem neuen Hochschulpakt und langfristige Planungssicherheit für Forschungsinstitute

Thüringens Wissenschaftsminister Wolfgang Tiefensee hat die heute erzielte Einigung von Bund und Ländern zur Finanzierung von Wissenschaft und Forschung ab 2021 begrüßt. „Vor allem der Einstieg des Bundes in eine dauerhafte Mitfinanzierung der Hochschulen ist ein großer Erfolg“, sagte der Minister. Auch zur Aufteilung der finanziellen Lasten zwischen dem Bund und den Ländern sei im Zuge der Verhandlungen letztlich ein akzeptabler Kompromiss erzielt worden. „Damit kann auch Thüringen sehr gut leben.“ Die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK) hatte sich heute auf die Nachfolge der drei großen Wissenschaftspakte – Hochschulpakt (HSP), Qualitätspakt Lehre (QPL) und Pakt für Forschung und Innovation (PFI) – verständigt. Diese umfassen im ersten Schritt bis 2027 (PFI: bis 2030) ein Finanzierungsvolumen von bundesweit insgesamt mehr als 100 Milliarden Euro.

Die Verhandlungen waren notwendig geworden, weil alle drei Pakte bisher befristet waren und im kommenden Jahr auslaufen werden. „Mit dem erzielten Kompromiss wird die Hochschul- und Forschungsfinanzierung in Deutschland nunmehr auf ein langfristig tragfähiges Fundament gestellt“, zeigte sich der Thüringer Wissenschaftsminister sehr zufrieden mit dem Ergebnis. Besonders erfreulich sei die Tatsache, dass HSP und QPL nunmehr auf Dauer angelegt seien. Damit werden die bisher zeitlich befristeten Hochschulpakte I bis III abgelöst. „Die Einigung war angesichts vieler offener Punkte bis zum Schuss keine Selbstverständlichkeit. Ein Scheitern wäre aber eine Blamage für den Wissenschaftsstandort Deutschland gewesen“, so Tiefensee.

Während der HSP und der QPL für mehr finanzielle Planungssicherheit, ausreichende Studienkapazitäten und gute Studienbedingungen an den deutschen Hochschulen sorgen, werden über den PFI die großen Forschungsorganisationen (Deutsche Forschungsgemeinschaft, Fraunhofer-Gesellschaft, Helmholtz-Gemeinschaft, Leibniz-Gemeinschaft, Max-Planck-Gesellschaft) finanziert:

  • Dabei wird der HSP vom Bund in den Jahren 2021 bis 2023 zunächst mit 1,88 Milliarden Euro und ab 2024 mit 2,05 Milliarden Euro jährlich ausgestattet.
  • Für den QPL stehen 150 Millionen Euro pro Jahr bereit, die bis 2023 vom Bund allein finanziert werden; ab 2024 beteiligen sich die Länder mit 40 Millionen Euro.
  • Der PFI ist im Jahr 2021 mit knapp zehn Milliarden Euro ausgestattet, wobei bis 2030 ein jährlicher Mittelaufwuchs um drei Prozent vereinbart wurde.

Allein aus dem HSP wird Thüringen nach jetzigem Stand ab 2021 über 30 Millionen Euro, ab 2024 sogar mehr als 40 Millionen Euro pro Jahr erhalten – und damit mit deutlich mehr als im Durchschnitt der bisherigen befristeten Hochschulpakte I bis III (26 Millionen Euro pro Jahr). Aus den erwarteten Mitteln soll insbesondere der Anteil der dauerhaft Beschäftigten an den Thüringer Hochschulen erhöht werden – angestrebt wird, bis zu 300 akademische Dauerstellen zu schaffen. Aus dem PFI fließen im Jahr 2020 mehr als 200 Millionen Euro auf die Thüringer Einrichtungen der genannten Wissenschaftsorganisationen und für geförderte Projekte; der Anteil am QPL hängt von konkreten Projekten ab, die die Hochschulen in den verschiedenen Förderlinien einwerben werden.

Als Erfolg wertete Tiefensee neben der gesicherten Finanzierung insbesondere auch den neuen Verteilmechanismus beim HSP, der ab 2024 greift und für den sich besonders auch Thüringen eingesetzt hatte: Neben der Zahl der Studienanfänger fließen künftig vor allem auch die Zahl der Studierenden in Regelstudienzeit und der Absolventen in die Berechnung der Zuweisungen des Bundes ein. „Unvermeidliche Schwankungen bei den Studienanfängerzahlen können damit ausgeglichen werden. Das stellt die Einnahmen aus dem HSP auf eine breitere und verlässlichere Grundlage und schafft mehr Sicherheit für die Hochschulen“, so der Minister.

Thüringen hatte den länderseitigen Vorsitz der Facharbeitsgruppe „Hochschulpakt“ des Bundes und der Länder inne. Die heute erzielte Einigung der GWK wird Anfang Juni von den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten gemeinsam mit der Bundeskanzlerin abschließend beraten.

 

Stephan Krauß
Pressesprecher, Referatsleiter

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