22.06.2018
Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft

Medieninformation

22.06.2018

Land gibt Thüringer Hochschulen Finanzierungszusage für 2020 / Starkes Signal nach Berlin

Thüringer Landtag verlängert Rahmenvereinbarung um ein Jahr / Hoppe: Land stellt 2020 insgesamt 465 Millionen Euro bereit und schafft Planungssicherheit über das Wahljahr 2019 hinaus

Die Rahmenvereinbarung IV zwischen Land und Hochschulen wird um ein Jahr bis Ende 2020 verlängert. Das hat der Thüringer Landtag heute auf Initiative des Thüringer Wissenschaftsministeriums beschlossen. „Damit erhalten die Hochschulen Planungssicherheit über das Wahljahr 2019 hinaus“, sagte Thüringens Wissenschaftsstaatssekretär Markus Hoppe heute in Erfurt. Das sei um so wichtiger, weil in Kürze die Verhandlungen zum neuen Hochschulpakt von Bund und Ländern starten. „Die Zusage des Landes ist deshalb auch ein starkes Signal an den Bund, um Brüche in der Hochschulfinanzierung zu vermeiden und die Bundesmittel aufzustocken.“

Entsprechend dem Thüringer Hochschulgesetz schließt das Land mit seinen Universitäten und Fachhochschulen in der Regel jeweils vierjährige Rahmenvereinbarungen ab, die die strukturelle und strategische Entwicklung der Hochschulen sowie die staatliche Hochschulfinanzierung regeln. Die laufende Rahmenvereinbarung IV hatte ursprünglich eine Laufzeit von 2016 bis 2019 und sah einen Mittelaufwuchs für die Thüringer Hochschulen von knapp 398 Millionen Euro um jährlich vier Prozent auf mehr als 447 Millionen Euro vor – das entspricht einer kumulierten Steigerung von 160 Millionen Euro über die vier Jahre.

Die heute beschlossene Verlängerung der Rahmenvereinbarung IV um ein Jahr erfolgt zu den gleichen Konditionen – das heißt, sie sieht einen Mittelaufwuchs um weitere vier Prozent oder rund 18 Millionen Euro auf mehr als 465 Millionen Euro vor. „Eine Steigerung in dieser Höhe ist erforderlich, weil die Hochschulen auch wissenschaftsspezifische Kostensteigerungen schultern müssen und Luft für innovative Entwicklungen brauchen“, sagte Hoppe.

In einer finanziellen Kraftanstrengung sei es der Landesregierung gelungen, die Grundfinanzierung der Thüringer Hochschulen strukturell von 382,4 Millionen Euro im Jahr 2015 um 82,8 Millionen Euro auf 465,2 Millionen Euro im Jahr 2020 anzuheben. „Damit sind wir bundesweit Spitze“, so der Staatssekretär.

Insgesamt stellt sich die Grundfinanzierung für die Hochschulen aus Landesmitteln in der ergänzten Rahmenvereinbarung IV damit wie folgt dar:

RV III

Rahmenvereinbarung IV

2015

2016

2017

2018

2019

2020

382,4 Mio. €

397,7 Mio. €

413,6 Mio. €

430,1 Mio. €

447,4 Mio. €

465,2 Mio. €

 

Mit der Anpassung der Rahmenvereinbarung sollen zugleich auch die Entwicklungsziele der Hochschulen angepasst werden, betonte der Staatssekretär. Dies betrifft u.a. die standortübergreifende Kooperation der Hochschulbibliotheken, die Umsetzung der Digitalisierungsstrategie für den Hochschulbereich, die Einführung eines gemeinsamen ERP-Systemes zur Finanz- und Ressourcenplanung sowie die Fortschreibung der Ziel- und Leistungsvereinbarungen ebenfalls bis Ende 2020.

 

Stephan Krauß
Pressesprecher – Referatsleiter

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