14.03.2013
Thüringer Finanzministerium

Medieninformation

Finanzminister Wolfgang Voß zur Kommunalen Kassenstatistik 2012:

Kommunen profitieren überdurchschnittlich von wirtschaftlichem Aufschwung

Achter Überschuss in den letzten neun Jahren

Die Thüringer Kommunen haben das Jahr 2012 mit einem Überschuss von 34 Millionen Euro abgeschlossen, der vor allem aus deutlich gestiegenen Steuereinnahmen resultierte. Das geht aus der heute vom Landesamt für Statistik vorgelegten Kommunalen Kassenstatistik für 2012 hervor. „Der wirtschaftliche Aufschwung ist in den kommunalen Kassen überdurchschnittlich sichtbar, so Finanzminister Wolfgang Voß und weiter: „Die finanzielle Lage der Thüringer Kommunen verstetigt sich auf leicht abgesenktem Niveau.“

Das Steuereinnahmewachstum der Kommunen liege mit 7,6 Prozent deutlich über dem des Landes mit 5,8 Prozent. Wesentlicher Grund hierfür sei die sprunghafte Entwicklung bei der Gewerbesteuer, die gegenüber 2011 um 9,6 Prozent gesteigert werden konnte, so Voß und weiter: „Das spricht für den branchenreichen und wachstumsstarken Wirtschaftsstandort Thüringen.“

Mit Blick auf den erzielten Überschuss der Thüringer Kommunen sagte Voß: „Die Kommunen weisen nunmehr im neunten Jahr in Folge den achten Überschuss aus.“ Hieran werde die finanzielle Solidität in den Thüringer Kommunen deutlich, so der Minister. Die Thüringer Kommunen hätten insgesamt ihre Ausgaben alles in allem im Griff behalten.

Darüber hinaus begrüßt Voß die Tilgungsleistungen der Kommunen: „Die Reduzierung des Schuldenstands gerade bei den Kommunen im ländlichen Raum schafft zusätzliches Gestaltungspotential.“ Das zeige, dass die Thüringer Kommunen ebenso wie das Land einen soliden Konsolidierungskurs und Schuldenabbau als den richtigen Weg für Thüringens Zukunft erachten und mit guten Schritten vorangehen. Durch die Reform des Kommunalen Finanzausgleichs 2013 seien Land und Kommunen noch stärker Partner als zuvor und profitierten wechselseitig von einer guten Finanzpolitik: „Land und Kommunen ziehen am gleichen Strang, wenn es um ein zukunftsfähiges Thüringen 2020 geht“, so Voß abschließend. Dies zeigen die Anstrengungen zum Schuldenabbau sowohl bei den Kommunen als auch beim Land deutlich.

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