18.07.2018
Thüringer Finanzministerium

Medieninformation

Thüringer Finanzstaatssekretär und CIO Dr. Hartmut Schubert: FDP sollte mal online gehen.

Digitalisierung der Thüringer Verwaltung ist in vollem Gange

Der Thüringer Finanzstaatssekretär und CIO Dr. Hartmut Schubert nimmt mit Verwunderung die für Thüringen nicht zutreffenden Äußerungen des Thüringer FDP-Landesvorsitzenden Thomas Kemmerich zur Kenntnis.

„Der Freistaat befindet sich seit zwei Jahren in Sachen E-Government auf der Überholspur. Es ist schade, dass die FDP-Vertreter diese Entwicklungen offenbar nicht verfolgt haben. Ein Tipp: Die Veröffentlichungen des Parlaments aber auch des Ministeriums und verschiedener Fachmedien im Internet zum E-Government sind rund um die Uhr verfügbar. Und bei Verständnisfragen stehen die Experten in meinem Haus selbstverständlich gern zur Verfügung.“ Zudem sagt der Staatssekretär: „Es hilft der Digitalisierung nicht, jeden Tag eine neue smarte Idee durchs Dorf zu treiben. Und es ist fraglich, wie sozial es ist, wenn sich Ältere allein vorm PC ihr Essen bei einem amerikanischen Großkonzern wie Amazon bestellen. Der Tante-Emma-Laden vor Ort, mit einem Schwatz an der Kasse ist mir da die lebenswertere Variante.

Dr. Schubert verweist auf das vom Thüringer Landtag beschlossene E-Government-Gesetz: „Hier ist der Rahmen für die digitale Wende des Freistaats für die kommenden Jahre rechtlich fixiert.“ Der Freistaat versteht sich als Partner, der die Kommunen beim Digitalisierungsprozess intensiv unterstützt. Dr. Schubert dazu: „In den kommenden fünf Jahren wird die kommunale Digitalisierung mit 80 Millionen Euro vom Land finanziert. Die Förderung erfolgt für gemeinsame Verwaltungsprojekte, also auch über Verwaltungsgrenzen hinweg. Im Zuge der E-Government-Initiative werden vom Land bereits jetzt zentrale Basisdienste, wie etwa E-Payment-Services, den Kommunalen Verwaltungen kostenfrei angeboten. Das ist längst nicht in allen Bundesländern so. Thüringen liegt bei der Unterstützung der Kommunen sehr weit vorn!“

Im kommunalen Raum ist im Moment viel Bewegung. Für die Umsetzung des bundesdeutschen Onlinezugangsgesetzes hat Thüringen einen praktischen Weg für alle Verwaltungen vorgestellt. Erst kürzlich hat der Landkreis Eichsfeld gezeigt, wie bürgerfreundlich Verwaltungsleistungen im Internet angeboten werden können.

Der Darstellung von Kemmerich entgegnet Staatssekretär Dr. Schubert: „Thüringen geht voran, denn die Landesregierung weiß, dass die Thüringer Regionen, insbesondere auch der ländliche Raum als Wirtschaftsstandorte sehr schnell unattraktiv werden. Hier spielt die Digitalisierung der Verwaltung eine große Rolle. Thüringen wird sich als Standort durch gute digitale Infrastruktur auszeichnen.“


Hintergrund

Das Thüringer Finanzministerium koordiniert gemeinsam mit dem Thüringer Landesrechenzentrum die zentralen Projekte im Freistaat. Allein die wirtschaftliche und effektive Zentralisierung und Konsolidierung der IT-Infrastruktur sind Projekte, die in Jahren gedacht werden müssen.

Das Thüringer E-Government-Gesetz überführt sowohl bundesgesetzliche als auch europäische Standards und Normen in Thüringer Landesrecht. Dies betrifft den Datenschutz, die Einrichtung von Servicekonten für Bürger und Unternehmen oder die elektronische Rechnungsstellung. Ein wichtiger Meilenstein: Bis zum 1.1.2019 sollen in Thüringen überall die Voraussetzungen für die elektronische Verwaltungsarbeit bestehen. Ab dann soll das Angebot an elektronischen Verwaltungsleistungen ständig steigen. Das Onlinezugangsgesetz des Bundes, dessen Umsetzung teilweise auch durch das Land und die Kommunen zu erfolgen hat, sieht vor, dass bis zum Ende des Jahres 2022 insgesamt rund 575 Verwaltungsleistungen elektronisch verfügbar sein sollen.

„Das Thüringer E-Government-Gesetz will insbesondere auch die Thüringer Kommunen beim E-Government unterstützen“, sagt der Thüringer CIO Dr. Hartmut Schubert. Er betont: „Wichtig ist es, dass wir in Thüringen koordiniert vorgehen. E-Government ist kein Massenstart-Rennen, bei dem jeder loslegt, bis ihm die Puste ausgeht. E-Government ist ein Mannschaftspiel, bei dem alle voneinander profitieren. Hierfür müssen wir in Thüringen technische und organisatorische Strukturen schaffen.“

Zentrale Regelungsinhalte des Thüringer E-Government-Gesetzes sind:

  1. Einheitlicher, übersichtlicher und einfacher Zugang zu Online-Verwaltungsverfahren: Über ein zentrales E-Government-Portal für Land und Kommunen soll jede Behörde elektronisch erreichbar sein.
  2. Sichere Datenverbindung: Für alle zentralen digitalen Verfahren stehen das IT-sicherheitszertifizierte Landesdatennetz und das Thüringer Landesrechenzentrum als Dienstleister zur Verfügung.
  3. Servicekonto – und sichere Authentifizierung: Jeder Bürger, der den neuen Personalausweis nutzt, muss sich künftig nur einmal anmelden und kann dann elektronische Verwaltungsleistungen nutzen.
  4. elektronische Bezahlfunktion: Verbindlich müssen Behörden ein elektronisches Bezahlsystem einführen. Das Finanzministerium gibt den Kommunen hier wie auch bei anderen Vorhaben Hilfestellung.
  5. Durchgängiges elektronisches Verwaltungsverfahren: Ein zentraler Punkt ist die Einführung der elektronischen Akte und Verwaltungsarbeit. Die Thüringer Landesverwaltung soll bis Ende 2022 vollständig auf die elektronische Akte umgestellt werden. Aber auch kommunale Behörden und weitere Institutionen im Freistaat sollen künftig elektronisch arbeiten können.

In Thüringen sind die Verwaltungen mit Highspeed verbunden. Täglich werden rund 130.000 E-Mails und 112.000 Telefonate innerhalb des Verwaltungsnetzes geführt. Das Thüringer Landesrechenzentrum ist zentraler Dienstleister für alle Thüringer Landesverwaltungen und sorgt für den sicheren Betrieb der Fachanwendungen. Das Thüringer Datennetz ist sicherheitszertifiziert. Das ist in diesem Umfang einmalig in Deutschland. Etwa 12,6 Millionen Euro jährlich kostet der Betrieb des Thüringer Landesdatennetzes.

 

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