18.12.2017
Thüringer Finanzministerium

Medieninformation

Nachsicht an den Feiertagen: Thüringer Finanzministerin Heike Taubert ordnet „Weihnachtsfrieden“ während Weihnachtsfeiertagen an

„Die Thüringer Finanzverwaltung achtet die besondere Bedeutung des Weihnachtsfestes“, sagt Finanzministerin Heike Taubert. Die Thüringer Finanzämter werden auch dieses Jahr den „Weihnachtsfrieden“ auf Anordnung der Ministerin wahren. In diesem Jahr bezieht sich der „Weihnachtsfrieden“ auf die Zeit vom 21. Dezember bis zum 26. Dezember.

„Bürgerinnen und Bürger sollen in den Weihnachtstagen eine besinnliche Zeit ohne Gedanken an steuerliche Belastungen genießen dürfen“, sagt Ministerin Heike Taubert und ergänzt: „Auch der Weihnachtsfrieden gehört zu einer bürgerfreundlichen Verwaltung. Die Finanzverwaltung weiß, dass die Frage des Steuerzahlens eine sensible ist. Umso schöner ist es, das die Mehrheit der Thüringerinnen und Thüringer pünktlich ihre Steuern zahlt und somit solidarisch zum Gemeinwohl beitragen.“

Die Thüringer Finanzbehörden sind veranlasst, in der Zeit um Weihnachten keine Zwangsgelder anzudrohen oder festzusetzen, keine Steuern oder Abgaben anzumahnen, keine Außenprüfungen vorzunehmen und auch keine Vollstreckungen durchzuführen. Auch werden Bürgerinnen und Bürger in dieser Zeit nicht beim Finanzamt vorgeladen werden. Auch im Bereich der Steuerstraf- und Bußgeldverfahren agieren die Finanzämter sehr zurückhaltend: Bußgeldbescheide und Vollstreckungen sowie Vorladungen werden unterlassen, ebenso werden keine Nachrichten bei Einleitung eines Straf- oder Bußgeldverfahrens versandt.

Ausnahmen von dieser Regel sind jedoch zugelassen, etwa um Steuerausfälle durch ablaufende Verjährungsfristen zu vermeiden. Steuerbescheide hingegen werden wie auch im Vorjahr in der Zeit des „Weihnachtsfriedens“ versandt. Damit werden einerseits Steuererstattungen nicht verzögert und andererseits dem Gebot der rechtzeitigen Erhebung von Haushaltseinnahmen Rechnung getragen.

In zahlreichen Bundesländern wird die Tradition gepflegt, den Steuerpflichtigen weihnachtliche Ruhe vor belastenden Maßnahmen der Finanzverwaltung zu gewähren. In Thüringen wird dieses Jahr das 27. Mal der „Weihnachtsfrieden“ angeordnet.

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