14.11.2017
Thüringer Finanzministerium

Medieninformation

Taubert zur November-Steuerschätzung:

Kurzfristig Mehreinnahmen, Kontinuität für die Folgejahre

Thüringen prognostiziert für das laufende Jahr zusätzliche Steuereinnahmen in Höhe von 348 Millionen Euro im Vergleich zum aktuellen Haushaltsplan 2017. Dies ist das Ergebnis der regionalisierten November-Steuerschätzung. Die Thüringer Finanzministerin und Stellvertretende Ministerpräsidentin hierzu: „Die Haushaltsansätze für 2017 basieren noch auf der Steuerschätzung vom Mai 2015. Seither konnten wir eine sehr dynamische Steuerentwicklung beobachten. Darüber hinaus hat sich der Bund in der Zwischenzeit deutlich stärker an den Kosten für die Bewältigung der Flüchtlingsmigration beteiligt, als noch zum Zeitpunkt der Haushaltsaufstellung angenommen. Auch dies war somit in den Ansätzen für 2017 noch nicht vollständig berücksichtigt.“

Für die Jahre 2018 und 2019 liegen die Steuereinnahmen 2 Millionen Euro über bzw. 4 Millionen Euro unter der mittelfristigen Finanzplanung. „Von weiter stetig sprudelnden Steuereinnahmen kann also keine Rede sein, sondern eher von einer kontinuierlichen Entwicklung“, sagte Heike Taubert.

Hintergrund:

Grundlagen der Steuerschätzung

In der aktuellen Steuerschätzung wurden die gesamtwirtschaftlichen Rahmendaten der Herbstprojektion 2017 der Bundesregierung zugrunde gelegt. Danach wird die Prognose für das Wachstum des realen Bruttoinlandsproduktes im Vergleich zur Maisteuerschätzung im Jahr 2017 von 1,5 auf 2,0 Prozent deutlich angehoben. Auch für die Jahre 2018 und 2019 sind die Wachstumserwartungen spürbar auf 1,9 Prozent bzw. 1,7 Prozent gestiegen. Für die nachfolgenden Jahre bis 2022 wird ein Wachstum von 1,3 Prozent angenommen. Im Vergleich zur Mai-Steuerschätzung 2017 werden für den Schätzzeitraum 2017 bis 2021 gesamtstaatliche Mehreinnahmen von rund 27,1 Milliarden Euro prognostiziert.

Ergebnisse für Thüringen

Die Ergebnisse bedeuten für Thüringen Einnahmen aus Steuern, Länderfinanzausgleich und allgemeinen Bundesergänzungszuweisungen in Höhe von 7,374 Milliarden Euro im Jahr 2017 und 7,496 Milliarden Euro im Jahr 2018. Diese Einnahmen werden bis zum Jahr 2022 auf schätzungsweise 8,413 Milliarden Euro ansteigen. Im Einzelnen weisen die Ergebnisse für Thüringen dieses Jahr prognostizierte Steuermehreinnahmen im Vergleich zum Doppelhaushalt 2016/2017 (basierend auf den Ergebnissen der Steuerschätzung Mai 2015) in Höhe von 348 Millionen Euro aus. In der mittelfristigen Perspektive werden die Ergebnisse der Steuerschätzung Mai 2017 im Wesentlichen bestätigt. Für die Jahre 2018 und 2019 liegen die Steuereinnahmen 2 Millionen Euro über bzw. 4 Millionen Euro unter der derzeitigen mittelfristigen Finanzplanung.

Situation der Kommunen

Die Steuereinnahmen der Thüringer Kommunen werden nach den Ergebnissen der Steuerschätzung weiter ansteigen - von 1,670 Milliarden Euro in diesem Jahr auf 1,956 Milliarden Euro im Jahr 2022. Damit werden insbesondere in den Jahren bis 2019 die Ergebnisse der Steuerschätzung vom Mai 2017 bestätigt. Ab 2020 werden die Einnahmen jedoch etwas geringer ansteigen, als noch im Mai erwartet. Dennoch entwickeln sich die kommunalen Einnahmen im Schätzzeitraum dynamischer als die Landeseinnahmen.

Grafische Übersichten zur November-Steuerschätzung 2017

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