Gentechnik in Thüringen

Allgemeines

Die Gentechnik ist ein Teilgebiet der Biotechnologie. Durch Methoden der Gentechnik können Teilbereiche des Erbmaterials unterschiedlicher Her­kunft neu kombiniert und auch über Artgrenzen hinweg auf andere Lebewesen übertragen werden.

Im Ergebnis dieser Neukombination von Genen entstehen gentechnisch veränderte Organismen (GVO) mit einzelnen neuen Eigenschaften, die in der Regel nicht durch natürliches Kreuzen entstehen können. Eine bisher angenommene naturgegebene Züchtungsbarriere kann durch neue biochemische und molekularbiologische Methoden der Gentechnologie umgangen werden.

Dies ist nur möglich, weil im Erbgut eines jeden Lebewesens die Infor­mationen des Lebens (Bauplan, Funktionsplan) in Form von aneinander gereihten Genen in vergleichbarer Weise verschlüsselt, demnach universell verständlich, gespeichert sind.

Unterschieden wird die Gentechnik nach ihren Einsatzbereichen. In der Medizin spricht man von der „Roten Gentechnik“, in Landwirtschaft und Ernährung von der „Grünen Gentechnik". Zu den Anwendungen im Be­reich von Landwirtschaft und Ernährung gehören z.B. die Pro­duktion von Pflanzen für Lebens- und Futter­mittel, die Erzeugung nach­wachsender Rohstoffe, der Einsatz von gentechnisch veränderten Organismen für die Herstellung von Zu­satzstoffen für Lebens- und Futtermittel und die Anwendung gendiagno­stischer Verfah­ren im Rahmen des Pflanzenbaus.

Wie bei allen wissenschaftlichen Entwicklungen eröffnen sich einerseits Chancen für Fortschritte auf allen Gebieten des Lebens wie z. B. der Medizin, der Landwirtschaft und industrieller Produktionsverfahren, andererseits drohen Gefahren, deren Risiken vor Entscheidungen zu praktischen Anwendungen der Gentechnik gründlich abzuwägen sind. Derzeit stößt gerade die Anwendung der Gentechnik zur Lebensmittelproduktion auf weite öffentliche Ablehnung.


Regelungen

Das Gentechnikgesetz (GenTG) und seine Rechtsverordnungen geben hierzu einen Handlungsrahmen zwischen Forschungsfreiheit und verantwortungsvoller Begrenzung des Risikos vor (siehe Website des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit).

Der Zweck dieses Gesetzes ist (§ 1 GenTG):

  • Leben und Gesundheit von Menschen, die Umwelt in ihrem Wirkungsgefüge, Tiere, Pflanzen und Sachgüter vor möglichen Gefahren gentechnischer Verfahren und Produkte zu schützen und Vorsorge gegen das Entstehen von möglichen Gefahren zu treffen,
  • die Möglichkeit zu gewährleisten, dass Produkte konventionell, ökologisch oder unter Einsatz gentechnisch veränderter Organismen erzeugt und in den Verkehr gebracht werden können und
  • den rechtlichen Rahmen für die Erforschung, Entwicklung, Nutzung und Förderung der wissenschaftlichen, technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten der Gentechnik zu schaffen.

Das GenTG unterscheidet drei Stufen im Umgang mit gentechnisch veränderten Organismen (GVO):

  1. gentechnische Arbeiten in geschlossenen Systemen, wie z. B. in Laboren,
  2. genehmigte Freisetzungen von GVO, die unter hohen Sicherheitsanforderungen gezielt im Freiland für weiterführende wissenschaftliche Untersuchungen durchgeführt werden, die zur Erforschung von Eigenschaften und Auswirkungen dienen  und
  3. Inverkehrbringen zur kommerziellen Nutzung. Eine Genehmigung zur wirtschaftlichen Nutzung erhaltern nur solche Produkte, die nach einer umfassenden Sicherheitsprüfung von Experten als sicher für die Umwelt und die Gesundheit von Mensch und Tier bewertet wurden.

Das GenTG, welches bereits mehrfach überarbeitet wurde, setzt europäische Rechtsnormen auf nationaler Ebene um, insbesondere die EU-Freisetzungsrichtlinie, die Mindeststandards im Umgang mit GVO in der EU vorgibt, Informationsrechte für die Bürger festlegt sowie die Genehmigungsverfahren in der EU vereinheitlicht.

Die Umsetzung des GenTG auf Landesebene liegt in der federführenden Zuständigkeit des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz (TMMJV), (siehe Zuständige Behörden in Thüringen)

 

Abgrenzung zur Spezialgesetzgebung


Für GVO, die als Lebensmittel oder Futtermittel eingesetzt werden sollen, wurden darüber hinaus zusätzliche Anforderungen von der EU in weiteren Verordnungen festgesetzt. Die Umsetzung dieser Spezialgesetzgebung auf Landesebene fällt für Lebensmittel in die Zuständigkeit des Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie und für Futtermittel in die Zuständigkeit des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft.

Medizinische Anwendungen, wie Präimplantationstechniken und Klonierungen von menschlichen Zellen unterliegen nicht dem GenTG. Das Verbot jedes Klonens menschlicher Zellen/Embryonen findet seine Grundlage im Stammzellgesetz und im Embryonenschutzgesetz. Die Zuständigkeiten auf Landesebene für die Bereiche Humangenetik und Fortpflanzungsmedizin liegen im Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie.

 

Zuständigkeiten nach dem Gentechnikgesetz

Der Vollzug des Gentechnikgesetzes und seiner Verordnungen mit Ausnahme der Genehmigungen zur Freisetzung und zum Inverkehrbringen von GVO ist eine Aufgabe der zuständigen Landesbehörden. (siehe Zuständige Behörden in Thüringen)

Zuständige Bundesbehörde für die Freisetzungen und das Inverkehrbringen von GVO in Deutschland ist das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL).

Wegen der länderübergreifenden Bedeutung von Freisetzungen zu Forschungszwecken, deren Anträge bei den Landesbehörden eingereicht werden, entscheidet das BVL über deren Genehmigung unter Beteiligung von anderen Bundesbehörden, Sachverständigengremien und Behörden anderer EU-Mitgliedstaaten.

Aufgrund der europaweiten Bedeutung von Genehmigungen zur Marktzulassung (Inverkehrbringensgenehmigungen) von GVO, deren Anträge in Deutschland auch beim BVL eingereicht werden können, werden diese von der EU-Kommission unter Mitwirkung eines Expertengremiums der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) und aller zuständigen Behörden der EU-Mitgliedsstaaten entschieden. Die Entscheidungen zum Inverkehrbringen von GVOs werden in europaweit einheitlichen Genehmigungsverfahren getroffen und gelten daher für alle Mitgliedstaaten der EU. Es werden zwei Verfahren mit unterschiedlichen Sicherheitsanforderungen angewendet. Welches Verfahren Anwendung findet ist abhängig davon, ob der GVO als Lebens- und/oder Futtermittel genutzt werden soll (VO (EG) Nr. 1829/2003) oder ausschließlich zum Anbau (RL 2001/18/EG).Alle Genehmigungen zum Inverkehrbringen von GVOs werden maximal auf zehn Jahre begrenzt und werden ggf. nach einem Überwachungsplan in Hinblick auf spätere oder unvorhersehbare Folgen für Mensch und Umwelt begleitet.

Seit 2015 hat die EU-Kommission den Mitgliedstaaten jedoch Möglichkeiten eingeräumt, eine Genehmigung zum Anbau eines GVO nach Vorlage von bestimmten Gründen auf ihrem Hoheitsgebiet einzuschränken oder zu verbieten.

Um die Transparenz betreffend der Freisetzungen zu wissenschaftlichen Zwecken und dem Anbau von GVO in Deutschland zu erhöhen, wird beim BVL ein Standortregister geführt, dessen zentrale Informationen öffentlich zugänglich sind.

Mit den oben erwähnten Regelungen wurden auf die Länderbehörden neue Aufgaben übertragen. Hierbei handelt es sich insbesondere um überwachende Aufgaben sowohl auf dem Gebiet experimenteller Freisetzungsversuche, als auch auf dem Gebiet des Inverkehrbringens. Z. B. sind in Verkehr gebrachte Kulturpflanzen und auch Saatgut auf mögliche ungenehmigte oder zu hohe GVO-Anteile zu überprüfen.

 

Zuständige Behörden in Thüringen

In Thüringen ist das Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz federführende oberste Behörde für Grundsatzfragen des Gentechnikrechts. Es vertritt das Land gegenüber dem Bund sowie im Länderausschuss Gentechnik und in Unterausschüssen. Es koordiniert die behördliche Zusammenarbeit auf diesem Gebiet als Fachaufsichtsbehörde. Das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, das Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz;  das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie sowie das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft haben Mitwirkungs- und Beteiligungsrechte und -pflichten. Die fachliche Abstimmung und Koordinierung mit dem Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft ist besonders eng. So ist beispielsweise bei der Überwachung von Saatgut auf gentechnisch veränderte Einträge, die Thüringer Landesanstalt für Landwirtschaft eingebunden.

Das Thüringer Landesverwaltungsamt ist zuständig für den Vollzug des Gentechnikgesetzes und seiner Rechtsverordnungen. Es erteilt Genehmigungen zur Errichtung gentechnischer Anlagen, berät bei der Antragstellung und trifft z. B. behördliche Anordnungen zur Beseitigung oder Verhütung von Verstößen.

Das Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz, Dezernat 3 ist zuständig für die Überwachung der biologischen Sicherheit im Sinne des GenTG, also des Schutzes der Menschen und der Umwelt und Sachgütern vor möglichen Gefahren. U. a. überprüft dieses Amt genehmigte gentechnische Anlagen und Freisetzungen durch Ortsbesichtigungen sowie durch experimentelle Kontrollen. Dezernat 2 des TLV ist  für die Überwachung der gentechnischen Anlagen  hinsichtlich der Belange des Arbeitsschutzes zuständig.

Abb. 1: Übersicht der Landesbehörden in Thüringen, die für das GenTG zuständig sind.
Abb. 1: Übersicht der Landesbehörden in Thüringen, die für das GenTG zuständig sind.

Anwendungsbereiche in Thüringen

Mitte 2016 waren im Freistaat Thüringen 157 gentechnische Anlagen fast ausschließlich für Forschungs- und Entwicklungszwecke genehmigt. Es handelt sich dabei um Anlagen der Sicherheitsstufen 1 (rund 74 %), 2 (25,5%) und 3 (0,6%).

Im Zeitraum von 1994 bis 05/2010 wurden an 5 Orten 21 Freisetzungsversuche von genetisch veränderten Kulturpflanzen durchgeführt. Bei den Kulturpflanzen handelte es sich überwiegend um Mais, Raps und Zuckerrüben. Seither gab es keine genehmigten Freisetzungen mehr in Thüringen.

Abb. 2: Anwendungsbereiche gentechnischer Forschung und Produktion in Thüringen im Zeitraum 1991 bis Mitte 2016 bezogen auf die Zahl der angemeldeten gentechnischen Anlagen und Freisetzungen
Abb. 2: Anwendungsbereiche gentechnischer Forschung und Produktion in Thüringen im Zeitraum 1991 bis Mitte 2016 bezogen auf die Zahl der angemeldeten gentechnischen Anlagen und Freisetzungen

Weitere interessante Informationen zur Gentechnik sind z. B. auf folgenden Internetseiten zu finden:

Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL)

Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL)

transGEN
Die transGEN-Datenbank enthält Informationen über den jeweiligen Anwendungsstand der Gentechnik im Lebensmittelbereich.

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