Medieninformationen

  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 12.04.2019
    Echten Spurwechsel ermöglichen
    Der Thüringer Migrationsminister Dieter Lauinger hat an der Integrationsministerkonferenz in Berlin teilgenommen. Der Freistaat war mit mehreren Anträgen vertreten.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 11.04.2019
    Keine konkreten Ermittlungsmaßnahmen gegen das ZPS
    Im Rahmen des Verfahrens gegen das Zentrum für politische Schönheitim wurden keinerlei Ermittlungsmaßnahmen beantragt oder durchgeführt.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 08.04.2019
    Ermittlungsverfahren gegen ZPS wird eingestellt
    Im Ergebnis einer heute stattgefunden Besprechung der Leitung der Staatsanwaltschaft Gera, dem Generalstaatsanwalt und dem Thüringer Justizminister Dieter Lauinger besteht zwischen allen Teilnehmern Einigkeit in folgenden Punkten:
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 05.04.2019
    Staatsanwaltschaften arbeiten politisch unabhängig
    Aufgrund der Vorwürfe gegen Vertreter der Thüringer Staatsanwaltschaft, es gebe politisch motivierte Ermittlungen, sagt Justizminister Dieter Lauinger:
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 04.04.2019
    Weimarer Verfassung Grundlage für heutige Ordnung
    Anlässlich der heutigen Tagung zu 100 Jahren verfassungsgebender Nationalversammlung im Goethe-Nationalmuseum Weimar sagt Thüringens Justizminister Dieter Lauinger: „Die Weimarer Verfassung war der zentrale Ausgangspunkt unseres heutigen politischen Systems. Sie hat die Grundlage für den Erfolg der modernen Demokratie gelegt.“
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 01.04.2019
    Weniger Vorkommnisse mit Reichsbürgern
    Die Zahl der Vorkommnisse mit Personen oder Gruppen, welche die Existenz der Bundesrepublik und die Legitimität der Justiz leugnen, sind im vergangenen Jahre im Geschäftsbereich des Thüringer Justizministeriums deutlich gesunken.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 27.03.2019
    Hankel neue Direktorin des Sozialgerichtes Nordhausen
    Thüringens Justizminister Dieter Lauinger hat heute Janet Hankel zur Direktorin des Sozialgerichtes Nordhausen ernannt. Sie war bislang bereits ständige Vertreterin des Direktors.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 15.03.2019
    Lauinger gratuliert neu gewählten Bundesrichterinnen
    Thüringens Justizminister Dieter Lauinger gratuliert Kati Resch und Mechthild Maria von Schmettau zur Wahl als Richterin am Bundesgerichtshof.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 14.03.2019
    Digitalen Verbraucherschutz weiterentwickeln
    Es ist eine dauernde Herausforderung für den Verbraucherschutz, mit der rasanten technischen Entwicklung Schritt zu halten.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 08.03.2019
    Förderung von Flüchtlingen ist richtiger Ansatz
    „Wir sind auf dem richtigen Weg“, sagt der Thüringer Migrationsminister Dieter Lauinger zur heutigen Meldung, dass sich die Zahl der Flüchtlinge mit sozialversicherungspflichtigen Jobs in Thüringen binnen Jahresfrist um 2.400 auf 4.700 erhöht hat.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 08.03.2019
    Jörg Rathemacher neuer Vizepräsident am Thüringer Finanzgericht
    Das Thüringer Finanzgericht hat einen neuen Vizepräsidenten: Heute ernannte Justizminister Dieter Lauinger Herrn Jörg Rathemacher zum neuen Vizepräsidenten des Thüringer Finanzgerichtes.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 01.03.2019
    Sozialgerichte bauen erfolgreich Altbestände ab
    Der Abbau von Altbeständen an den Thüringer Sozialgerichten geht weiter voran. Der Gesamtbestand an anhängigen Verfahren sank von 30.000 im Jahre 2011 auf 12.638 zum Ende des vergangenen Jahres.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 27.02.2019
    Schöffenwahlen erfolgreich abgeschlossen
    Die Ergebnisse der Schöffenwahlen 2018 liegen vor. Demnach wurden für die Schöffenamtsperiode zum 1. Januar 2019 insgesamt 1.723 Personen als Haupt- oder Hilfsschöffen neu gewählt.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 15.02.2019
    Einwanderungsgesetz bleibt hinter Erwartungen zurück
    Zum morgen im Bundesrat auf der Tagesordnung stehenden Fachkräfteeinwanderungsgesetz sagt Thüringens Migrations- und Justizminister Dieter Lauinger:
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 08.02.2019
    Haushaltsverfahren entspricht Verfassung
    Zur aktuellen Diskussion um den Haushaltsentwurf der rot-rot-grünen Landesregierung sagt Justizminister Dieter Lauinger: „Nach unserer Prüfung ist die Haushaltsaufstellung im Wahljahr verfassungskonform.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 06.02.2019
    Versicherungspflicht für Airlines muss kommen
    Nach der Insolvenz der Fluggesellschaft Germania fordert Thüringens Verbraucherschutzminister Dieter Lauinger, dass die Rechte der Fluggäste gestärkt werden.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 01.02.2019
    Lauinger fordert schnelle Umsetzung des Pakts für den Rechtsstaat in Thüringen
    Thüringens Justizminister Dieter Lauinger begrüßt die Einigung der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten zum Pakt für den Rechtsstaat.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 25.01.2019
    Mutlose Entwürfe zur Fachkräfteeinwanderung
    Der Thüringer Migrationsminister Dieter Lauinger kritisiert den mutlosen Versuch der Bundesregierung für ein modernes Einwanderungsgesetz.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 24.01.2019
    1.600 Zugewanderte profitierten 2018 vom „Landesprogramm Start Deutsch“
    In dem vom Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz geförderten Projekt „Landesprogramm Start Deutsch“ hatten im Jahr 2018 in 107 Kursen rund 1.600 Personen die Gelegenheit, die deutsche Sprache zu erlernen.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 18.01.2019
    Einstufung als Sichere Herkunftsländer fragwürdig
    „Die Bundesregierung sattelt das Pferd weiterhin von hinten auf“, sagt Thüringens Migrationsminister Dieter Lauinger zum heutigen Beschluss des Bundestages über den Gesetzentwurf, mit dem Georgien und die Maghreb-Staaten zu Sicheren Herkunftsländern werden.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 17.01.2019
    Einwanderungsgesetz muss endlich kommen
    „Das Versagen der Bundesregierung in der Zuwanderungspolitik gefährdet zunehmend die erfolgreiche Entwicklung unserer Wirtschaft“, sagt der Thüringer Migrationsminister Dieter Lauinger.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 16.01.2019
    Aufnahmeanordnung für Menschen aus Syrien verlängert
    Das Thüringer Migrationsministerium hat die Landesaufnahmeanordnung für geflüchtete Menschen aus Syrien um weitere zwei Jahre bis 31. Dezember 2020 verlängert.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 15.01.2019
    Farbampel ist effektiver Verbraucherschutz
    Thüringens Verbraucherschutzminister Dieter Lauinger begrüßt die Ankündigung erster Lebensmittelproduzenten, auch in Deutschland aus eigener Initiative ihre Produkte mit einer fünffarbigen Nährwert-Kennzeichnung, ähnlich einer Farb-Ampel, versehen wollen.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 11.01.2019
    Thüringen übergibt JuMiKo-Vorsitz an Schleswig-Holstein
    Schleswig-Holstein hat heute offiziell den Vorsitz der Konferenz der Justizministerinnen und -minister, -senatorinnen und -senatoren der Bundesländer übernommen.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 14.12.2018
    Schulgesetznovelle mit wichtigen Schritten
    Der Thüringer Minister für Justiz, Migration und Verbraucherschutz Dieter Lauinger begrüßt den heute im Thüringer Landtag in erster Lesung beratenen Entwurf für ein „Thüringer Gesetz über die Weiterentwicklung des Schulwesens.“
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 07.12.2018
    Ergebnisse aus Analyse der Kommission werden umgesetzt
    Die unabhängige Kommission für die Aufarbeitung der Umstände der Gefangenenentweichung aus der JVA Suhl-Goldlauter im November 2017 hat ihre Arbeit abgeschlossen.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 03.12.2018
    Transparenz bei Bewertungen schaffen
    Thüringens Verbraucherschutzminister Dieter Lauinger fordert mehr Transparenz bei den Prozessen der Schufa Holding AG.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 28.11.2018
    Entschädigungen für NSU-Opfer unterzeichnet
    Der Thüringer Justizminister Dieter Lauinger hat die ersten Bescheide zur Entschädigung für die Opfer und Betroffene von Taten des Nationalsozialistischen Untergrunds unterzeichnet.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 22.11.2018
    Asylgesetznovelle geht falschen Weg
    Thüringens Justizminister Dieter Lauinger kritisiert im Vorfeld Bundesratssitzung das „Dritte Gesetz zur Änderung des Asylgesetzes“, über das der Bundesrat morgen abschließend abstimmt.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 15.11.2018
    Jumiko will Vertrauen in Rechtsstaat stärken
    In Berlin ist heute die 89. Herbstkonferenz der Justizministerinnen und Justizminister der Länder unter dem Vorsitz des Thüringer Justizministers Dieter Lauinger zu Ende gegangen. Einen Tag lang haben die Ministerinnen und Minister über verschiedene aktuelle justizpolitische Fragen beraten.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 13.11.2018
    Sicherheit in JSA Arnstadt in vollem Umfang gewährleistet
    Das Thüringer Justizministerium weist die heute in der Thüringer Allgemeinen aufgestellten Behauptungen zur Sicherheit in der Jugendstrafanstalt Arnstadt zurück.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 09.11.2018
    Migrationspakt nutzt auch Thüringen
    Im Vorfeld der Unterzeichnung des „Globalen Paktes für sichere, geordnete und reguläre Migration“ der UN im Dezember sagt Thüringens Migrationsminister Dieter Lauinger: „Er ist ein wichtiger Schritt zur Sicherung der Menschenrechte und zur aktiven politischen Gestaltung der weltweiten Migration."
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 08.11.2018
    Das Autoritäre ist keine Alternative
    Anlässlich des Gedenkens an das Novemberpogrom von 1938 und der Ergebnisse des Thüringenmonitors warnt Thüringens Justizminister Dieter Lauinger vor einer Aushöhlung des Rechtstaats.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 07.11.2018
    Integration statt Stigmatisierung
    Anlässlich der aktuellen Debatten über den Umgang mit mutmaßlich straffällig gewordenen Ausländern sagte Thüringens Migrations- und Justizminister Dieter Lauinger heute beim 15. Thüringer Jugendgerichtstag an der Ernst-Abbe-Fachhochschule Jena:
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 30.10.2018
    Gesunde Ernährung bereits in Kita und Schule
    „Die frühzeitige Befassung mit gesunder Ernährung ist ein Lösungsansatz für eines der dringenden Probleme unserer Zeit“, sagt Thüringens Verbraucherschutzminister Dieter Lauinger anlässlich der heutigen Meldung des Statistischen Landesamtes, das sechs von zehn erwachsenen Thüringen übergewichtig sind.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 25.10.2018
    Verfassung feiern und schützen
    „Die Thüringer Verfassung war die Antwort auf die Erfahrungen aus zwei Diktaturen“, sagt Justizminister Dieter Lauinger anlässlich des 25. Jahrestages der Thüringer Verfassung.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 24.10.2018
    Lauinger: Schicksal der Familie missachtet
    Zum Fall der abgebrochenen Abschiebung eines werdenden Vaters sagt Thüringens Migrationsminister Dieter Lauinger: „Mit Unverständnis habe ich die Entscheidung des Bundesamtes zur Kenntnis genommen. Mit ihr wurden die Rechte der jungen Familie und das Schicksal des Kindes missachtet.“
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 16.10.2018
    25 Jahre OLG – Erfolgsbilanz und Grundlage für die Zukunft der Thüringer Justiz
    Justizminister Dieter Lauinger nimmt morgen am Festakt anlässlich des 25-jährigen Bestehens des am 1. September 1993 wiedererrichteten Thüringer Oberlandesgerichts teil.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 05.10.2018
    Kinderrechte ins Grundgesetz – Thüringer Regelung gute Grundlage
    „Kinderrechte gehören endlich ins Grundgesetz. Die Regelung in der Thüringer Verfassung liefert eine gute Grundlage dafür“, sagt Thüringens Justizminister Dieter Lauinger.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 02.10.2018
    Minister Lauinger besucht VWT
    Zu einem Arbeitsbesuch kam Minister Dieter Lauinger am heutigen Dienstag zum Verband der Wirtschaft Thüringens. Anlass des Besuchs war ein Austausch mit Akteuren zum Thema Migration in Thüringen.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 25.09.2018
    Verfassungsgerichtshof bestätigt Wählen ab 16
    Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat das Wahlrecht für 16- und 17-Jährige bei Kommunalwahlen für verfassungsgemäß erklärt.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 20.09.2018
    Kinder stellen Mehrheit der Geflüchteten
    Zum heutigen Weltkindertag sagt Thüringens Migrationsminister Dieter Lauinger: „Ein großer Teil der Menschen, die sich weltweit auf der Flucht befinden, sind Kinder. Für sie sind die Erlebnisse und ihrer Folgen besonders schwerwiegend.“
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 19.09.2018
    Unterstützung für Integrationsprojekte erhöht
    Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz unterstützt im Rahmen der Projektförderrichtlinie Integration in diesem Jahr 68 Projekte von rund 40 Trägern mit bislang insgesamt 4,7 Millionen Euro.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 14.09.2018
    Asylverfahren an Verwaltungsgerichten stark rückläufig
    Die Geschäftsentwicklung an den Thüringer Verwaltungsgerichten ist deutlich rückläufig. Grund dafür sind vor allem stark sinkende Eingangszahlen bei den Asylsachen.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 11.09.2018
    Besserer Schutz bei Internetgeschäften
    „Die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher in den digitalen Märkten müssen weiter gestärkt werden. Die zuständigen Ministerinnen und Minister der Bundesländer unterstützen die diesbezüglichen Bestrebungen der EU-Kommission“, sagt Thüringens Verbraucherschutzminister Dieter Lauinger.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 09.09.2018
    100 neue Richterinnen und Richter eingestellt
    In Thüringen wurden seit 1. Januar 2015 100 Richterinnen und Richter neu eingestellt. „Damit sind wir auf einem sehr guten Weg bei der Umsetzung der Koalitionsvereinbarung zur Verjüngung der Justiz“, sagt Justizminister Dieter Lauinger.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 05.09.2018
    Lauinger für Spurwechsel
    Thüringens Migrationsmigrationsminister Dieter Lauinger kritisiert die ablehnende Halter der Union zum sogenannten Spurwechsel für Menschen mit abgelehnten Asylantrag.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 24.08.2018
    Integration von Flüchtlingen in Arbeitsmarkt immer erfolgreicher
    „Immer mehr Flüchtlinge sind sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Das verbessert nicht nur ihre Lebenssituation, sondern stärkt auch unsere Gesellschaft und unsere Wirtschaft“, sagt Thüringens Migrationsminister Dieter Lauinger.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 22.08.2018
    Kein Anlass zu Zweifel an Rechtmäßigkeit der Asylverfahren
    Angesichts aktueller Prüfungen im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sieht sich Thüringens Migrationsminister Dieter Lauinger in seiner Position bestätigt, dass die Asylverfahren in Deutschland und Thüringen grundsätzlich korrekt verlaufen.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 20.08.2018
    Mit Sport fit für Integration
    Sport erweist sich in Thüringen als wichtige Triebkraft für die Integration von Flüchtlingen. Bereits in mehr als 300 Vereinen sind Menschen, die ihre Heimatländer verlassen mussten, aktiv.

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