12.04.2019
Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

Medieninformation 24/2019

Echten Spurwechsel ermöglichen

Der Thüringer Migrationsminister Dieter Lauinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) hat an der Integrationsministerkonferenz in Berlin teilgenommen. Der Freistaat war mit mehreren Anträgen vertreten.

„Besonders am Herzen lag uns dabei, dass die Möglichkeiten für den sogenannten Spurwechsel erweitert werden. Mehr Planungs- und Rechtssicherheit für bereits hier lebende Menschen aus dem Ausland kann dazu beitragen, den bereits bestehenden und zunehmenden Fachkräftemangel nachhaltig zu begegnen“, so Lauinger. „Ich freue mich daher sehr, dass sich die Integrationsministerkonferenz dafür ausgesprochen hat, dass abgelehnte und geduldete Asylsuchende, die zum Zeitpunkt eines Stichtags gut integriert sind und einen Arbeitsplatz haben, eine echte Bleibeperspektive erhalten. Dafür muss ein Aufenthaltstitel geschaffen werden. Wir brauchen einen echten Spurwechsel.“ Für alle zukünftig - auch unabhängig von einem Stichtag für einen Spurwechsel - nach Deutschland kommenden Asylsuchenden sollten die bereits vorhandenen Möglichkeiten für die Erlangung eines Aufenthaltstitels bei guter bzw. nachhaltiger Integration (§§ 25a und 25b AufenthG) erleichtert werden. „Auch für Ausbildungswillige und in Ausbildung befindliche Personen ohne Schutzstatus soll endlich größere Rechtssicherheit geschaffen werden“, so Lauinger.

„Zudem fordern wir vom Bund eine Kostenerstattung für Dolmetsch- und Sprachmittlungsleistungen im Gesundheitssystem für Personen ohne ausreichende deutsche Sprachkenntnisse für den Fall, dass keine sonstigen Kostenerstattungen greifen“, so Lauinger weiter. „Entsprechende Bedarfe bestehen insbesondere im Bereich der psychosozialen und psychotherapeutischen Versorgung.“ Eine verlässliche Kommunikationsgrundlage ist die Voraussetzung dafür, dass Anamnese, Diagnose, Aufklärung und medizinische Behandlung gelingen können.

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