14.03.2019
Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

Medieninformation 16/2019

Digitalen Verbraucherschutz weiterentwickeln

„Es ist eine dauernde Herausforderung für den Verbraucherschutz, mit der rasanten technischen Entwicklung Schritt zu halten. Inzwischen sind wir von intelligenten, vernetzten Alltagsgeräten und Netzwerken umgeben, die von international tätigen Konzernen angeboten und betrieben werden, so dass wir wirksame Lösungen nicht nur auf Bundes-, sondern vor allem auch Europaebene und darüber hinaus benötigen“, sagt Thüringens Verbraucherschutzminister Dieter Lauinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) anlässlich des morgigen Weltverbrauchertages. Er steht unter dem Motto „Für eine verbraucherfreundliche digitale Welt“.

„Viele Aspekte des Lebens verlagern sich derzeit ins Internet. Allein das große Thema Online-Handel mit seiner ganzen Bandbreite macht dies mit verschiedenen Herausforderungen deutlich“, sagt Lauinger. „Die Gewährleistung von Datensicherheit und Transparenz der Abläufe sind hier nur die augenscheinlichsten Aufgaben, während die Komplexität des gesamten Bereichs ständig und rasant zunimmt.“ Dabei spielen nationale Grenzen kaum noch eine Rolle und für Verbraucherinnen und Verbraucher ist mitunter nur schwer erkennbar, wo Händler oder Produzenten ihren Geschäftssitz haben.

So bietet die immer häufigere Anwendung von algorithmenbasierten Entscheidungsprozessen im Verbraucheralltag Einfallstore für die Benachteiligung oder digitale Diskriminierung von Verbraucherinnen und Verbrauchern. „Wo Algorithmen darüber entscheiden, welche Informationen Verbraucherinnen und Verbraucher erhalten oder ob sie eventuell von Angeboten ausgeschlossen werden, ist die Politik gefragt, um einen verbraucherschutzgerechten Rechtsrahmen zu gewährleisten“, so Lauinger. „Gerade in einer digitalen Gesellschaft gilt es, die Grundrechte zeitgemäß und den Risiken entsprechend zu schützen“, sagt Lauinger. „Und hier muss die Sicherheit der Daten von Verbraucherinnen und Verbrauchern klar Vorrang vor kommerziellen Interessen haben.“

Lauinger sieht in Instrumenten wie der im vergangenen Jahr eingeführten Musterfeststellungsklage richtige Ansätze für die Stärkung der Verbraucherrechte auch im Internet. „Doch es gibt weitere effektive Mittel, die den Nutzerinnen und Nutzern mehr Sicherheit verschaffen würden, aber noch nicht ausreichend zur Verfügung stehen“, so der Minister. Als Beispiel nennt er die Stärkung von Verbraucherschutzorganisationen.

Informationen rund um den digitalen Verbraucherschutz bietet die Verbraucherzentrale Thüringen unter: https://www.vzth.de/wissen/digitale-welt

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