27.02.2019
Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

Medieninformation 12/2019

Schöffenwahlen erfolgreich abgeschlossen

Die Ergebnisse der Schöffenwahlen 2018 liegen vor. Demnach wurden für die Schöffenamtsperiode zum 1. Januar 2019 insgesamt 1.723 Personen als Haupt- oder Hilfsschöffen neu gewählt.

„Damit konnten die Schöffenwahlen erfolgreich abgeschlossen werden“, sagt Justizminister Dieter Lauinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) dazu. „Im Ergebnis ist es erneut gelungen, eine ausreichende Zahl freiwilliger Bewerber zu finden. Ein Zurückgreifen auf ein Zufallsauswahlverfahren aus dem Melderegister, das in anderen Bundesländern durchaus üblich ist, konnte in Thüringen weiterhin vermieden werden.“ Auch sind keine Probleme mit Personengruppen (zum Beispiel „Reichsbürger“ oder rechtsextremistische Gruppierungen), die möglicherweise das Schöffenamt für ihre eigenen Zwecke instrumentalisieren wollen, bekannt geworden

Zum 31. Dezember 2018 endeten bundesweit die Amtszeiten der Schöffen und Jugendschöffen. Das Verfahren zur Neuwahl ist vom Gesetzgeber sehr aufwändig ausgestaltet. „Es konnte in enger und konstruktiver Zusammenarbeit mit dem Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales sowie dem Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport bewältigt werden.“ Die Zahl der Gewählten fiel 2018 im Vergleich zur Schöffenwahl 2013 mit insgesamt 1.757 gewählten Haupt- und Hilfsschöffen nur geringfügig niedriger aus. Der Anteil der Frauen (etwa 53 %) ist etwas höher als der Anteil der Männer.

„Allerdings sind auch einige Probleme deutlich geworden“, sagt Lauinger. So gestaltet sich die bundesgesetzlich vorgesehene Gewinnung der doppelten Anzahl von Vorschlägen zunehmend schwieriger. „Insbesondere männliche Jugendschöffen können nur noch mit größten Mühen in der erforderlichen Zahl gewonnen werden. Und dann kann es zu Frustrationen führen, wenn jede zweite Person nicht gewählt wird.“ Der Minister plädiert für eine Reduzierung der Mindestvorschlagszahl. Zudem würde eine Lockerung der Festlegung auf die gleiche Anzahl von Männern und Frauen bei den Jugendschöffen den Ausgleich fehlender Bewerberinnen beziehungsweise Bewerber erleichtern.

„Insgesamt müssen im Vorfeld der nächsten Schöffenwahlen alle Beteiligten noch intensiver für dieses wichtige Amt werben“, sagt Lauinger. „Doch zunächst wünsche ich allen Gewählten viel Erfolg in ihrer Tätigkeit.“

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