16.01.2019
Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

Medieninformation 3/2019

Aufnahmeanordnung für Menschen aus Syrien verlängert

Das Thüringer Migrationsministerium hat die Landesaufnahmeanordnung für geflüchtete Menschen aus Syrien um weitere zwei Jahre bis 31. Dezember 2020 verlängert.

„Angesichts der weiterhin dramatischen Lage in Syrien haben wir uns zu diesem Schritt entschieden“, sagt Minister Dieter Lauinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). „Es ist ein Gebot der Humanität und unserer Grundwerte, den vom Bürgerkrieg betroffenen Menschen und ihren Angehörigen zu helfen.“ Die Aufnahmeanordnung wurde erstmals im September 2013 vom Innenministerium erlassen und seither mehrfach verlängert und angepasst. Zuletzt erfolgte am 27. Dezember 2016 die Verlängerung bis zum 31. Dezember 2018.

Gemäß der Anordnung wird syrischen Staatsangehörigen eine Aufenthaltserlaubnis erteilt, die infolge des Bürgerkriegs aus ihrem Wohnort fliehen mussten und sich in einem Nachbarland Syriens oder noch in Syrien aufhalten und die Einreise zu ihren in Thüringen lebenden Verwandten beantragen. Begünstigt können auch Staatenlose sein, insbesondere kurdische Volkszugehörige. Die aufnahmebereiten Verwandten müssen im Besitz eines Aufenthaltstitels sein und sich seit mindestens einem Jahr in Deutschland aufhalten.

Die verlängerte Anordnung sieht auch vor, dass die aufnahmebereiten Verwandten ihren Hauptwohnsitz oder alleinigen Wohnsitz seit mindestens sechs Monaten in Thüringen haben müssen. Zudem muss eine Verpflichtungserklärung der hier lebenden Verwandten oder eines Dritten vorliegen. „Die Regelungen sollen es den Geflüchteten erleichtern, in Thüringen anzukommen und hier Fuß zu fassen“, sagt Lauinger. „Nach ihren Erfahrungen mit Krieg und Flucht wollen wir ihnen hier einen sicheren Rahmen bieten.“

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