13.11.2018
Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

Medieninformation 71/2018

Sicherheit in JSA Arnstadt in vollem Umfang gewährleistet

Das Thüringer Justizministerium weist die heute in der Thüringer Allgemeinen aufgestellten Behauptungen zur Sicherheit in der Jugendstrafanstalt (JSA) Arnstadt zurück.

Sofort nach Bekanntwerden der in einer Petition an den Landtag aufgestellten Behauptungen hat Justizminister Dieter Lauinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) die Anstaltsleitung aufgefordert, die Situation umfassend zu prüfen, etwaige Mängel sofort abzustellen und dem Ministerium zu berichten. Die Anstaltsleitung legte daraufhin auf 23 Seiten detailliert dar, dass die angeblichen Mängel entweder zu keiner Zeit bestanden, bereits behoben oder für die Sicherheit in der JSA nicht relevant sind. Davon hat sich die zuständige Fachabteilung auch persönlich in Arnstadt überzeugt.

Auch der Bund der Strafvollzugsbediensteten verwehrt sich gegen den Artikel. Der Vorsitzende Jörg Bursian wurde ungefragt im Zusammenhang mit den Vorwürfen zitiert. „Die Schilderung ist aus Sicht der Gewerkschaft unzutreffend und gibt den aktuellen Stand nicht wieder“, so Bursian.

Minister Lauinger: „Die Vollzugsbediensteten leisten eine anspruchsvolle, fordernde Tätigkeit. Auch wenn die JSA gerade im bundesweiten Vergleich eine gut ausgestattete und hoch moderne Anstalt ist, bleibt es Ziel des Ministeriums, die Betreuungsquote weiter zu verbessern, da die Gefangenen im Verhalten und mit ihren sozialen Problemen immer schwieriger werden. Vor diesem Hintergrund wurde 2018 unter anderem die Zahl der Neueinstellungen im Justizvollzug mehr als verdoppelt.“

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