12.06.2018
Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

Medieninformation 40/2018

Entwurf für Jugendarrestvollzugsgesetz beschlossen

Das Kabinett hat heute den Entwurf des Thüringer Jugendarrestvollzugsgesetzes beschlossen. „Damit können wir dem Landtag ein modernes und gut praktikables Regelwerk vorlegen, mit dem die vorhanden Strukturen weiterentwickelt werden“, sagt Justizminister Dieter Lauinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).

An der Erarbeitung des Gesetzes sind neben der Verwaltung und der Justiz eine Vielzahl von Institutionen und Verbänden beteiligt worden. „Der Entwurf traf dabei allgemein auf breite Zustimmung sowohl hinsichtlich der Zielsetzung als auch hinsichtlich des Regelwerks im Einzelnen“, so Lauinger. „Er beschränkt sich nicht nur auf die Normierung der wesentlichen Eingriffsermächtigungen, sondern regelt die Gestaltung des Vollzugs. Das Gesetz legt den Schwerpunkt der Beschäftigung mit den Arrestierten auf die Feststellung ihrer aktuellen Probleme und Defizite, ihrer Motivierung zu einer Veränderung der Einstellung und des Verhaltens sowie auf die Vermittlung der Arrestierten in weitergehende Hilfen.“

Entsprechend den Vorgaben des Jugendgerichtsgesetzes ist es Ziel des Jugendarrestes, den Arrestierten das von ihnen begangene Unrecht, dessen Folgen und ihre Verantwortung hierfür bewusst zu machen, und einen Beitrag dazu zu leisten, sie zu einem eigenverantwortlichen Leben ohne weitere Straftaten zu befähigen. Neben Maßnahmen zur Verbesserung der sozialen Kompetenz und solchen zur lebenspraktischen, beruflichen und schulischen Entwicklung, kommt der Gestaltung einer strukturierten Freizeit und insbesondere dem Sport im Vollzug des Jugendarrests eine besondere Bedeutung zu. „Der Vollzug des Jugendarrests greift gravierend und häufig erstmalig in das Leben der Arrestanten ein, indem er sie aus ihrem Lebensumfeld für einige Zeit herauslöst. Mit der Aufnahme in der Anstalt erwächst dem Staat daher ihnen gegenüber eine besondere Fürsorgepflicht“, sagt Lauinger. „Der Arrest zeigt den Verurteilten zugleich aber auch sehr deutlich, dass ohne eine Abkehr von kriminellem Verhalten der Weg in die Justizvollzugsanstalt vorgezeichnet ist“, so der Minister weiter.

Wegweiser

Aktionen

Thueringen Monitor Klein www.bildungsfreistellung.de Logo Schöffenwahlen 2018 Kampagne Wegweiser Wir sind Energie-Gewinner.

Serviceportal – Bürger

Services im Zuständigkeitsfinder suchen

Serviceportal – Unternehmen

Services im Zuständigkeitsfinder suchen

Serviceportal – Weitere

Services im Zuständigkeitsfinder suchen

Servicebereich

Publikationen