08.06.2018
Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

Medieninformation 39/2018

„Geringe Menge“ weiter bei zehn Gramm

In Thüringen bleibt die sogenannte „Geringe Menge“ Cannabis, bis zu der Strafverfahren gegen Konsumenten eingestellt werden können, bei zehn Gramm.

Justizminister Dieter Lauinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) sagte: „Es gibt keinen Anlass diese Regelung zu ändern.“ Bei der Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister der Länder (Jumiko) auf der Wartburg bei Eisenach hatte sich die Mehrheit dafür ausgesprochen, eine bundesweit einheitliche Obergrenze für den Besitz von Cannabis festzulegen. In einem Beschluss wurde anregt, bis zu einer Menge von sechs Gramm von einer Strafverfolgung abzusehen.

„Wir haben als Thüringen gegen diese Vorlage gestimmt“, sagte Lauinger. „Unsere Regelung ist ein Schritt hin zu einer modernen, effektiven Drogenpolitik, aber kein Freibrief. Wir wollen uns auch in diesem Bereich weiter an der Lebenswirklichkeit orientieren und setzen auf Aufklärung und qualifizierte Hilfe für Suchtkranke.“ Die Beschlüsse der Jumiko gehen als Vorschläge und Empfehlungen. Sie haben jedoch keinen direkten Einfluss auf die Regelungskompetenz der einzelnen Länder. „Thüringen wird die Vorstellungen aus Baden-Württemberg und Bayern nicht übernehmen“, so Lauinger.

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